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   OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14   

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https://dejure.org/2014,35495
OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20.10.2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20. Oktober 2014 - 10 UF 105/14 (https://dejure.org/2014,35495)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 117 Abs 5 FamFG, § 234 Abs 1 S 2 ZPO, § 238 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familiensache: Vergewisserung über Eingang der Beschwerdebegründung bei Zweifeln an ordnungsgemäßer Postbeförderung; Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Nachfrage beim Empfangsgericht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im familiengerichtlichen Verfahren; Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts bei Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Post

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 117 Abs. 5 FamFG; §§ 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
    Wiedereinsetzung; Nachfrageverpflichtung bei unzuverlässiger Postbeförderung

  • rechtsportal.de

    § 117 Abs. 5 FamFG ; §§ 234 Abs. 1 S. 2, 238 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im familiengerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Berufung per Post eingelegt: Wann muss der Rechtsanwalt bei Gericht nachfragen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fristversäumnis durch Verzögerungen bei der Briefzustellung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Kenntnis unzureichender Leerung eines Briefkastens

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Kenntnis unzureichender Leerung eines Briefkastens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung per Post eingelegt: Muss der Rechtsanwalt bei Gericht den Eingang nachfragen? (IBR 2015, 171)

Verfahrensgang

  • AG Pinneberg - 43 F 50/12
  • OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14

Papierfundstellen

  • FamRZ 2015, 429
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 18.03.1992 - IV ZR 101/91

    Substantiierter Berufungsangriff bei geltendgemachtem Verzugsschaden -

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Insbesondere ist für den Fall der Verwerfung des Rechtsmittels über den Wiedereinsetzungsantrag gleichwohl noch zu entscheiden, da die Wiedereinsetzung rückwirkend dem Verwerfungsbeschluss die Grundlage entziehen würde (BGH FamRZ 2005, 791; BGH NJW 1992, 1898).
  • BGH, 13.12.1999 - II ZR 225/98

    Darlegung - Glaubhaftmachung - Wiedereinsetzungsgesuch - Wiedereinsetzungsfrist

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Ausreichend ist in diesem Zusammenhang, wenn der Rechtsanwalt bei Anwendung äußerster Sorgfalt die Versäumung bzw. Wegfall des Hindernisses erkennen konnte (BGH NJW 2000, 592).
  • BGH, 09.02.2005 - XII ZB 225/04

    Rechtswirkungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    Insbesondere ist für den Fall der Verwerfung des Rechtsmittels über den Wiedereinsetzungsantrag gleichwohl noch zu entscheiden, da die Wiedereinsetzung rückwirkend dem Verwerfungsbeschluss die Grundlage entziehen würde (BGH FamRZ 2005, 791; BGH NJW 1992, 1898).
  • BGH, 24.02.2010 - XII ZB 129/09

    Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdefrist: Hinweispflicht des

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726).
  • BGH, 17.01.2012 - VIII ZB 42/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung wegen Verzögerung der

    Auszug aus OLG Schleswig, 20.10.2014 - 10 UF 105/14
    In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann (BGH WuM 2012, 157; BGH FamRZ 2010, 726).
  • OVG Hamburg, 20.08.2018 - 4 Bf 59/16

    Zugang eines Rechtsbehelfs beim (Ober-)Verwaltungsgericht per Telefax;

    Liegen Umstände vor, die ihn zweifeln lassen, ob die einzuhaltende Frist gewahrt worden ist, oder hätten ihm aufgrund solcher Umstände Zweifel kommen müssen, beginnt die Antragsfrist des § 60 Abs. 2 Satz 1 VwGO in dem Zeitpunkt, in dem er durch Nachfrage bei Gericht Gewissheit über die Rechtzeitigkeit des Rechtsbehelfs hätte erlangen können (vgl. BFH, a.a.O., m.w.N.; VGH Mannheim, a.a.O.; OLG Schleswig, Beschl. v. 20.10.2014, 10 UF 105/14, juris Rn. 30 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2015 - L 13 AS 250/15
    Etwas anderes gilt allerdings dann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass im Einzelfall mit längeren Postlaufzeiten zu rechnen ist (BVerfG, Beschluss vom 29. Dezember 1994 - 2 BvR 106/93, NJW 1995, 1210; BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1992, VIII ZB 30/92, NJW 1993, 1332; Beschluss vom 25. Januar 1993, II ZB 18/92, NJW 1993, 1333, 1334; Beschluss vom 13. Mai 2004, a. a. O.; vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 20. Oktober 2014 - 10 UF 105/14).
  • VG Würzburg, 31.03.2016 - W 5 K 15.1301

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Glaubhaftmachung

    (BVerfG, B. v. 11.1.1991 - 1 BvR 1435/89; OLG Schleswig Holstein, B. v. 20.10.2014 - 10 UF 105/14 für den Fall eines unregelmäßig geleerten Briefkastens - jeweils juris).
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