Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.06.2007 - 10 UF 14/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,10933
OLG Brandenburg, 28.06.2007 - 10 UF 14/07 (https://dejure.org/2007,10933)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.06.2007 - 10 UF 14/07 (https://dejure.org/2007,10933)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 10 UF 14/07 (https://dejure.org/2007,10933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,10933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Erfüllungseinwandes im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage; Zulässigkeit der Mitvollstreckung der notwendigen Zwangsvollstreckungskosten; Notwendigkeit eines gesonderten Vollstreckungstitels; Begriff der "Notwendigkeit" der Vollstreckungskosten

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 767; ; ZPO § 769; ; ZPO § 788 Abs. 1; ; ZPO § 788 Abs. 1 Satz 1; ; ZPO § 788 Abs. 2; ; BGB § 367; ; BGB § 366 Abs. 1; ; BGB § 366 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 788 Abs. 1; BGB § 366 Abs. 1, Abs. 2 § 367
    Zur Kostentragungspflicht von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 10.10.2003 - IXa ZB 204/03

    Erstattung von Vollstreckungskosten bei Abschluß eines Vergleichs

    Auszug aus OLG Brandenburg, 28.06.2007 - 10 UF 14/07
    Diese gehören nicht zu den Kosten des Rechtsstreits (vgl. hierzu BGH, NJW-RR 2004, 503).
  • BVerfG, 27.02.2018 - 2 BvR 2821/14

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von

    Auf den Hinweis der Kammer sei im Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten vom 17. Dezember 2013 dazu ausführlich Stellung genommen und unter anderem auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg (vom 15. November 2016, 10 UF 14/07) und eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (vom 4. März 2003, 16 U 179/02) verwiesen worden.

    Vielmehr weist der Beschwerdeführer zu Recht darauf hin, dass Entscheidungen von Oberlandesgerichten vorliegen, die die Notwendigkeit von Zwangsvollstreckungskosten (§ 788 Abs. 1 ZPO) im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage - wie vorliegend auch das Amtsgericht - völlig zwanglos geprüft haben (OLG Brandenburg, Urteil vom 28. Juni 2007 - 10 UF 14/07 -, juris, Rn. 16 ff.; OLG Celle, Urteil vom 4. März 2003 - 16 U 179/02 -, juris, Rn. 17 ff.).

  • OLG Düsseldorf, 10.03.2011 - 24 U 118/10

    Begriff der vorsätzlichen unerlaubten Handlung im Sinne von § 302 Nr. 1 InsO;

    Der Einwand der Erfüllung führt erst dann zur Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage, wenn alle titulierten und dabei beitreibbaren (§ 788 ZPO) Forderungen erfüllt sind (Zöller/Herget, ZPO, 28. Auflage, § 767 Rdn. 12 "Erfüllung"; OLG Brandenburg, JurBüro 2007, 548).
  • LG Köln, 20.02.2014 - 22 O 486/10

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei einer Entscheidung über

    Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat für eine vergleichbare Fallgestaltung mit Entscheidung vom 28.06.2007 - 10 UF 14/07 - angenommen, dass der Gläubiger deshalb zur weiteren Durchsetzung seiner Ansprüche Vollstreckungsmaßnahmen ergreifen müsse und dadurch neue Zwangsvollstreckungskosten in nicht unerheblicher und einer nicht bestimmbaren Höhe anfallen.
  • OLG Saarbrücken, 17.06.2011 - 5 W 100/11

    Zwangsvollstreckung: Berechnung des Kostenvorschusses für eine Ersatzvornahme

    In verfahrensrechtlicher Hinsicht bleibt die Beitreibung nach § 788 Abs. 1 ZPO selbst dann zulässig, wenn bereits eine Kostenfestsetzung erfolgt ist (OLG Brandenburg, JurBüro 2007, 548; Stöber in: Zöller, ZPO, 28. Aufl. 2010, § 788 Rdn. 18).
  • OLG Köln, 27.04.2017 - 18 U 49/14

    Vollstreckbarkeit eines ausländischen Schiedsspruchs betreffend die Zuerkennung

    Nach Auffassung der Kammer fänden hier deshalb die vom Oberlandesgericht Brandenburg für einen vergleichbaren Fall in einer Entscheidung vom 28. Juni 2007 - 10 UF 14/07 - entwickelten Grundsätze Anwendung.
  • OLG Düsseldorf, 11.06.2019 - 21 U 133/18

    Mängelbeseitigung nicht angenommen: Keine Erfüllung eingetreten!

    Insoweit ist der Hauptsachetitel zugleich Vollstreckungstitel für die Beitreibung der Zwangsvollstreckungskosten (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 28. Juni 2007 - 10 UF 14/07 -, Rn. 13, juris).
  • VG Magdeburg, 26.02.2009 - 9 A 230/08
    Zwar ist der Hauptsachetitel zugleich Vollstreckungstitel für die Beitreibung auch der Zwangsvollstreckungskosten (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 28. Juni 2007, 10 UF 14/07 , zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht