Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 06.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.08.2011 - 10 UF 179/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24831
OLG Celle, 18.08.2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,24831)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.08.2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,24831)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,24831)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24831) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Familiensache: Ermessensspielraum durch den in den Kostenvorschriften enthaltenen Rechtsbegriff der Billigkeit; Begriffsbestimmung durch tatrichterliches Beurteilungsermessen; Nachprüfungsumfang bei isolierter Anfechtung der Kostenentscheidung; Prüfungsgegenstand der ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Familiensache: Ermessensspielraum durch den in den Kostenvorschriften enthaltenen Rechtsbegriff der Billigkeit; Begriffsbestimmung durch tatrichterliches Beurteilungsermessen; Nachprüfungsumfang bei isolierter Anfechtung der Kostenentscheidung; Prüfungsgegenstand der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Begriffs der Billigkeit i.S.v. § 81 Abs. 1 S. 1 FamFG; Grundsätze zur Überprüfung der Kostenentscheidung durch die Beschwerdeinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 81 Abs. 1 S. 1
    Begriff der Billigkeit i.S. von § 81 Abs. 1 S. 1 FamFG; Überprüfung der Kostenentscheidung durch die Beschwerdeinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1894
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Celle, 01.09.2014 - 10 UF 134/14

    Kostenentscheidung im Umgangsverfahren: Ermessen des Familiengericht und

    Die nach den besonderen Bestimmungen des FamFG zu treffenden Kostenentscheidungen gemäß § 81 FamFG (bzw. entsprechend §§ 150, 243 FamFG) beruhen durchwegs auf einer ausdrücklich dem Tatrichter übertragenen Ermessensausübung und unterliegen daher hinsichtlich dieser Ausübung des Ermessens allein einer eingeschränkten Überprüfung des Beschwerdegerichtes (vgl. etwa bereits ausführlich Senatsbeschlüsse vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - JAmt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamRB 2012, 281 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRS 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls] und vom 4. Mai 2012 - 10 UF 69/12 - FamRZ 2012, 1896 f. = ZKJ 2012, 321 ff. = FamFR 2012, 301 = juris = BeckRS 2012, 10144).

    Bei - wie hier gegebenem - Vorliegen eines der Regelbeispiele des § 81 Abs. 2 FamFG sind die Verfahrenskosten im Regelfall ("soll") dem entsprechenden Beteiligten aufzuerlegen, soweit dem nicht ausnahmsweise gewichtige gegenläufige Ermessengründe entgegenstehen (vgl. bereits Senatsbeschluß vom 18. August 2011, aaO, Tz. 14).

  • OLG Celle, 04.05.2012 - 10 UF 69/12

    Kosten des Kindschaftsverfahrens: Kostentragung des durch Antragstellung zum

    Der Senat hat bereits in zwei Entscheidungen (Senatsbeschlüsse vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - JAmt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRs 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls] und vom 20. Februar 2012 - 10 UF 23/12 - zur Veröffentlichung vorgesehen) betont, daß dem Beschwerdegericht im Rahmen der nunmehr eröffneten isolierten Anfechtung der auf einer Ermessensausübung beruhenden Kostenentscheidung nur eine eingeschränkte Überprüfung obliegt.
  • OLG Brandenburg, 12.10.2015 - 15 WF 176/15

    Bemessung des Verfahrenswertes in Ehesachen: Ermessensentscheidung des

    Das kann namentlich dann der Fall sein, wenn es für die Ermessensentscheidung maßgebliche Tatsachen verfahrensfehlerhaft nicht ermittelt oder sonst unberücksichtigt gelassen oder von seinem Ermessen auf Grund fehlerhafter Gesetzesanwendung nicht oder nicht in gesetzlicher Weise Gebrauch gemacht hat (BGH, FamRZ 2007, 893; OLG Celle, JAmt 2012, 40; OLG Saarbrücken, B. v. 19.07.2012 - 6 WF 360/12 -, zit. n. juris, mit zust. Anm. Többen, jurisPR-FamR 25/2012, Anm. 7).
  • OLG Celle, 20.02.2012 - 10 UF 23/12

    Familiensache: Rechtsfolge bei fehlenden Ermessenserwägungen im Rahmen einer

    Vielmehr obliegt die Ermessensentscheidung hinsichtlich der Frage der Kostenauferlegung und ihrer Verteilung auf die Beteiligten dann dem Beschwerdegericht (Fortführung der Senatsentscheidung vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - JAmt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRs 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls]).

    Vielmehr ist mangels Niederlegung der im Rahmen der Kostenentscheidung anzustellenden Ermessenserwägungen in den Gründen der Entscheidung nunmehr der Senat dazu berufen, seinerseits das durch § 81 Abs. 1 Satz 1 FamFG eingeräumte tatrichterliche Ermessen (vgl. hierzu den Senatsbeschluss vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - JAmt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRs 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls]) auszuüben.

  • OLG Stuttgart, 07.06.2019 - 8 W 131/19

    Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung in Erbscheinverfahren

    Bei Ausübung des Ermessens ist von dem Grundsatz auszugehen, dass im Bereich des FamFG - abweichend vom starren Erfolgsprinzip des § 91 ZPO - der Gesetzgeber bewusst davon abgesehen hat, das Obsiegen und Unterliegen zum alleinigen oder auch nur überwiegend maßgeblichen Kriterium für die Kostenverteilung zu machen und dass es statt dessen auf die konkreten Umstände des Einzelfalls ankommt (vgl. hierzu BGH Beschluss vom 19.02.2014 - XII ZB 15/13; OLG Schleswig Beschluss vom 31.03.2015 - 3 Wx 77/14 und Beschluss vom 17.08.2012 - 3 Wx 137/11; OLG Celle Beschluss vom 18.08.2011 - 10 UF 179/11).
  • OLG Schleswig, 31.10.2013 - 15 WF 358/13

    Kostenentscheidung: Ermessensfehler bei isolierter Kostenentscheidung in Ehe- und

    Im Gegensatz zu den Kostenregelungen der §§ 91 ff. ZPO eröffnet § 243 FamFG einen Ermessensspielraum (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2012, 1829 Tz. 18; OLG Celle, FamRB 2012, 281 Tz. 11; FamRZ 2012, 1324; wohl auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. April 2012 - 3 WF 35/12 Tz. 7 zitiert nach juris).
  • OLG Celle, 13.08.2014 - 10 UF 162/14

    Kostenentscheidung im Versorgungsausgleichsverfahren: Offenkundiges Fehlen der

    Einer vollständigen inhaltlichen Überprüfung unterliegt sie dagegen, soweit dabei das tatsächliche Vorliegen von Regelbeispielen für eine Einschränkung oder einen Wegfall des Ermessens angenommen wird (vgl. etwa Senatsbeschluß vom 18. August 2011 - 10 UF 179/11 - Jamt 2012, 40 f. = ZKJ 2012, 28 f. = FamRB 2012, 281 f. = FamFR 2011, 472 = BeckRs 2011, 21941 = juris = FamRZ 2011, 1894 [Ls]).
  • OLG Brandenburg, 10.09.2013 - 3 WF 41/13

    Kostenentscheidung im Umgangsverfahren

    Es kann daher dahinstehen, ob der Senat im Rahmen der Kostenbeschwerde die erstinstanzliche Entscheidung nur auf Ermessensfehler überprüfen kann (vgl. hierzu BGH NJW 2011, 3654 Rn 26 ff; Verfahrenshandbuch Familiensachen - FamVerf -/Weidemann, 2. Aufl., § 2 Rn 256; Hahne/Munzig/Gutjahr, aaO., § 69 Rn 31 einerseits und BGH NJW-RR 2007, 1586 Rn 15; OLG Celle, Beschluss vom 18.8.2011 - 10 UF 179/11, BeckRS 2011, 21941 andererseits).
  • OLG Köln, 03.07.2017 - 2 Wx 132/17

    Eintragung einer in einem italienischen Konsulat in Deutschland geschlossenen

    Allein im Falle eines derartigen Ermessensfehlers ist das Beschwerdegericht berechtigt, sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des erstinstanzlichen Gerichts zu setzen (OLG Düsseldorf vom 23.7.2013, 3 Wx 97/12, nach juris; OLG Frankfurt, MDR 2013, 530 f; OLG Hamm, MDR 2013, 469; OLG Celle, FamRB 2012, 281; OLG Hamburg FGPrax 2014, 138).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2012 - 1 WF 164/12

    Überprüfbarkeit einer Kostenentscheidung nach § 81 FamFG

    6 Ungeachtet dessen, dass im Falle einer Anfechtung einer nach Billigkeitsgesichtspunkten zu treffenden Kostenentscheidung nach § 81 FamFG die Überprüfbarkeit durch das Beschwerdegericht ohnehin eingeschränkt ist, weshalb das Beschwerdegericht lediglich prüfen darf, ob das Gesetz eine Ermessensausübung eröffnet und ob das Familiengericht die Grenzen des ihm eingeräumten Ermessens überschritten (vgl. OLG Celle, ZKJ 2012, 28, im Leitsatz auch veröffentlich in FamRZ 2011, 1894), teilt der Senat hier auch ausdrücklich die Auffassung des Familiengerichts, dass es bei den vorliegenden Umständen der Billigkeit entspricht, die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen, was auch die Erstattung notwendiger Auslagen der Beteiligten zu 2) umfasst.
  • OLG Hamburg, 20.11.2013 - 2 W 96/13

    Überprüfung der Kostenentscheidung durch das Beschwerdegericht im Verfahren der

  • OLG Saarbrücken, 19.07.2012 - 6 WF 360/12

    Anforderungen an die Begründung einer in das Ermessen des gerichts gestellten

  • OLG Saarbrücken, 27.04.2015 - 6 WF 36/15

    Kostenentscheidung nach erfolglosem Vaterschaftsfeststellungsantrag eines Kindes

  • OLG Hamm, 26.06.2012 - 2 WF 70/12

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die isolierte Kostenentscheidung in

  • OLG Naumburg, 01.08.2014 - 8 UF 121/14

    Kostenentscheidung in Familiensachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit:

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 06.12.2011 - 10 UF 179/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6653
OLG Brandenburg, 06.12.2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,6653)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.12.2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,6653)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 10 UF 179/11 (https://dejure.org/2011,6653)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6653) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Zugewinnausgleich: Auskunftsanspruch bei Verdacht auf illoyale Verfügungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Illoyale Vermögensminderungen als Teil der Auskunftspflicht über das Anfangs- und Endvermögen

  • rechtsportal.de

    BGB § 1379 Abs. 1 S. 1 Nr. 2; BGB § 1375 Abs. 2
    Umfang des Auskunftsanspruchs hinsichtlich des Anfangs- und Endvermögens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1714
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht