Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.10.2006 - 10 UF 225/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4730
OLG Celle, 30.10.2006 - 10 UF 225/05 (https://dejure.org/2006,4730)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.10.2006 - 10 UF 225/05 (https://dejure.org/2006,4730)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 10 UF 225/05 (https://dejure.org/2006,4730)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines vor Ehezeitende wirksam gewordenen Versorgungsabschlags vom beamtenrechtlichen Ruhegehalt infolge beantragter vorzeitiger Pensionierung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung eines vor Ehezeitende wirksam gewordenen Versorgungsabschlags vom beamtenrechtlichen Ruhegehalt infolge beantragter vorzeitiger Pensionierung

  • Judicialis

    Versorgungsausgleich

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für die Durchführung eines Versorgungsausgleichs; Anforderungen an den Erwerb von Anwartschaften auf Beamtenversorgung ; Rechtsfolgen einer Durchführung des Versorgungsausgleichs unter Verwendung einer unzutreffenden Berechnung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung eines beamtenrechtlichen Pensionsabschlags wegen vorzeitigen Ruhestands bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abschlag von der Beamtenversorgung wegen vorzeitigem Ruhestand ist beim Versorgungsausgleich zu berücksichtigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 560
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 23.01.2007 - 16 UF 266/06

    Versorgungsausgleich: Berücksichtigung von Abschlägen wegen vorzeitigen Eintritts

    Nach Auffassung des Senats ist die Entscheidung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich auch auf die Beamtenversorgung anzuwenden (ebenso: Borth, Besprechung der genannten BGH-Entscheidung, FamRB 2005, 292; OLG Celle, Beschluss vom 30. Oktober 2006 - 10 UF 225/05 - 10 UF 225/05, zitiert nach juris, Rz. 12 ff; OLG Celle, FamRZ 2004, 632 f. - jeweils mit Nachweisen auch zur Gegenmeinung - Palandt/Brudermüller, BGB, 66. Auflage, § 1587 a, Rz. 28).

    Anders als im Falle der gesetzlichen Rentenversicherung kann die Höhe des Abschlags auch nicht durch einen zeitweiligen Verzicht auf die Ruhegehaltszahlung verringert werden (zur gesetzlichen Rentenversicherung, dort § 77 Abs. 3 Satz 3 Nr. 1 SGB VI: BGH, FamRZ 2005, 1455, 1458; zur Beamtenversorgung: OLG Celle, Beschluss vom 30. Oktober 2006 - 10 UF 225/05, zitiert nach juris, Rz. 17; OLG Celle, FamRZ 2003, 1291, 1292, insoweit bestätigt durch BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2006 - XII ZB 39/03, zitiert nach juris, Rz. 9).

  • OLG Hamm, 25.05.2011 - 8 UF 163/10

    Abänderung des Versorgungsausgleichs wegen Änderung der Sach- und Rechtslage;

    Eine darauf beruhende Anpassung der Bezüge habe ihren Anlass nicht in der Ehezeit (so auch OLG Celle, FamRZ 2007, S. 560).

    Auf die zum alten Recht ergangene Rechtsprechung zu der Frage, ob zwischen Stichtag und Erstentscheidung über den VA eingetretene Veränderungen wie die vorzeitige Pensionierung zu berücksichtigen sind (u.a. die vom Amtsgericht zitierten Entscheidungen des BGH, FamRZ 2007, S. 1542; OLG Celle, FamRZ 2007, S. 560), kann nach Auffassung des Senats seit dem 01.09.2009 nicht mehr abgestellt werden (so auch OLG Stuttgart, FamRZ 2011, S. 378).

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