Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2578
OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.02.2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,2578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 48 Abs. 1 FamGKG; § 48 Abs. 2 FamGKG; § 48 Abs. 3 FamGKG; § 1361a Abs. 1 S. 2 BGB; § 1361a Abs. 4 BGB; § 1568b BGB
    Erhöhung des Regelwerts für eine Haushaltssache bei Gebotenheit unter Billigkeitsgesichtspunkten; Verzehnfachung des für den Verfahrenswert gesetzlich vorgesehenen Festwertes i.R.e. erhöhten Umfangs eines Verfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erhöhung des Regelwerts für eine Haushaltssache bei Gebotenheit unter Billigkeitsgesichtspunkten; Verzehnfachung des für den Verfahrenswert gesetzlich vorgesehenen Festwertes i.R.e. erhöhten Umfangs eines Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrenswert einer Haushaltssache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 784
  • FamRZ 2014, 1806
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 11.02.2011 - 10 WF 399/10

    Verfahrenswert im Sorgerechtsverfahren bei Einholung eines schriftlichen

    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Dies rechtfertigt insbesondere auch auf der Grundlage der diesbezüglichen Senatsrechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse vom 11. Februar 2011 - 10 WF 399/10 - NJW 2011, 1373 f. = NdsRpfl 2011, 126 f. = AGS 2011, 200 f. = JurBüro 2011, 257 = juris = FamRZ 2011, 993 [Ls] im Verfahren über die elterliche Sorge; vom 7. November 2011 - 10 WF 338/12 - FamRZ 2012, 1747 im Umgangsverfahren) durchaus eine Erhöhung des Verfahrenswertes nach § 48 Abs. 3 FamFG.
  • OLG Celle, 22.07.2013 - 10 WF 188/13

    Anforderungen an die Zuständigkeit des Familiengerichts für die Bestimmung des

    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Der Senat hat bereits an anderer Stelle darauf hingewiesen, daß im Fall der Unbilligkeit des vorgesehenen Festwertes regelmäßig nur Anlaß für dessen angemessen Erhöhung besteht (vgl. Beschluß vom 22. Juli 2013 - 10 WF 188/13 - NdsRpfl 2013, 329 f. = juris = BeckRS 2013, 13092 für den Fall der Bestimmung des Kindergeldberechtigten).
  • OLG Celle, 07.11.2011 - 10 WF 338/11
    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Dies rechtfertigt insbesondere auch auf der Grundlage der diesbezüglichen Senatsrechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse vom 11. Februar 2011 - 10 WF 399/10 - NJW 2011, 1373 f. = NdsRpfl 2011, 126 f. = AGS 2011, 200 f. = JurBüro 2011, 257 = juris = FamRZ 2011, 993 [Ls] im Verfahren über die elterliche Sorge; vom 7. November 2011 - 10 WF 338/12 - FamRZ 2012, 1747 im Umgangsverfahren) durchaus eine Erhöhung des Verfahrenswertes nach § 48 Abs. 3 FamFG.
  • OLG Celle, 06.11.2014 - 18 UF 16/14

    Ansprüche auf Entschädigung für die Nutzung einer früher im Miteigentum stehenden

    Hiervon werden auch Verfahren auf Nutzungsentschädigung erfasst, ohne dass für die Bemessung des Verfahrenswerts § 745 Abs. 2 BGB i.V.m. § 9 ZPO oder die §§ 42, 51 FamGKG heranzuziehen sind (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2014, 692; OLG Brandenburg FamRZ 2013, 1980 (LS); OLG Hamm FamRZ 2013, 1421; OLG Bamberg FamRZ 2011, 1424; OLG Celle AGS 2014, 279 [für Haushaltsverfahren]; a.A. OLG Frankfurt AGS 2013, 341).
  • OLG Hamm, 27.07.2017 - 10 UF 72/17

    Versorgungsausgleich; Durchführung; Abänderung; grob unbillig

    Die wohl herrschende Meinung spricht sich zwar für die Anwendung des § 50 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. FamGKG aus, wonach auch im Abänderungsverfahren nach den §§ 51 f. VersAusglG, 225f. FamFG grundsätzlich für jedes Anrecht 10% des in drei Monaten erzielten Nettoeinkommens der Ehegatten maßgeblich sind (OLG Hamm, FamRZ 2014, 1806; OLG Bremen, FamRZ 2013, 724; Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Aufl. 2017, Rn. 600 mwN; a.A. OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237; OLG Stuttgart, NZFam 2016, 900).
  • KG, 03.06.2014 - 13 WF 116/14

    Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls: Kriterien für die Heraufsetzung des

    Das OLG Celle (Beschluss vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 - [bislang erst in juris veröffentlicht; dort Rz. 23]) hat in einer Hausratssache und der Frage nach einer Heraufsetzung des Regelwertes gemäß § 48 Abs. 3 FamGKG darauf verwiesen, die Feststellung, dass der Regelwert sich im Einzelfall als unbillig erweise, könne nur zu einer "angemessenen" Heraufsetzung führen; selbst bei besonders guten wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten sei eine Verzehnfachung des gesetzlichen Regelwertes regelmäßig ausgeschlossen (OLG Celle, a.a.O. [bei juris LS 2 und Rz. 23]).

    Vereinzelt wird umgekehrt auf besonders gute wirtschaftliche Verhältnisse verwiesen, bei deren Vorliegen der Weg frei sein soll für eine Heraufsetzung des Verfahrenswerts über den Regelwert hinaus (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 - [bislang erst in juris veröffentlicht; dort LS 1, Rz. 21]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht