Rechtsprechung
   VGH Hessen, 03.03.1994 - 10 UZ 526/94   

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https://dejure.org/1994,8440
VGH Hessen, 03.03.1994 - 10 UZ 526/94 (https://dejure.org/1994,8440)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03.03.1994 - 10 UZ 526/94 (https://dejure.org/1994,8440)
VGH Hessen, Entscheidung vom 03. März 1994 - 10 UZ 526/94 (https://dejure.org/1994,8440)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2000 - 21 A 3523/99

    Verhältnis einer Abschiebungsandrohung nach § 53 Abs. 6 S. 1 Ausländergesetz

    Selbst wenn man jedoch davon ausgehen würde, dass seine Ausführungen sinngemäß auch dahin zu verstehen sein sollten, dass er konkludent - jedenfalls hilfsweise - auch die Grundsatzrüge erheben will oder dass die Divergenzrüge in eine Grundsatzrüge umgedeutet werden kann, vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 1995, a.a.O., 353; Hess. VGH, Beschluss vom 3. März 1994 - 10 UZ 526/94 -, DÖV 1994, 662; Pietzner, a.a.O., § 124 Rdnr. 56, § 132 Rdnr. 59 m.w.N.; Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 11. Aufl. 1998, § 132 Rdnr. 14; vgl. auch zur Umdeutung der Grundsatzrüge in eine Divergenzrüge BVerfG, Beschluss vom 21. Januar 2000 - 2 BvR 2125/97 -, DVBl. 2000, 407 (408) m.w.N., hat sein Zulassungsbegehren keinen Erfolg, weil er jedenfalls keine konkrete, grundsätzlich klärungsbedürftige Frage bezeichnet hat.
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