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   VG Hamburg, 19.01.1999 - 10 VG 4240/97   

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https://dejure.org/1999,42938
VG Hamburg, 19.01.1999 - 10 VG 4240/97 (https://dejure.org/1999,42938)
VG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.1999 - 10 VG 4240/97 (https://dejure.org/1999,42938)
VG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 1999 - 10 VG 4240/97 (https://dejure.org/1999,42938)
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 16.02.2004 - 7 K 4448/03

    Rechtmäßigkeit eines Änderungsbescheids zu einem Baugenehmigungsbescheid;

    Die von dem Bauherrn dagegen eingelegten Rechtsbehelfe blieben ohne Erfolg (vgl. VG Hamburg, Urt. v. 19. Januar 1999 - 10 VG 4240/97 -).

    Die Klägerin war zu dem Verfahren 10 VG 4240/97 beigeladen.

    Ergänzend wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, auf die Sachakte der Beklagten sowie auf die Verfahrensakte 10 VG 4240/97, die Akte 318 T 112/02 - 102 des LG Hamburg, sowie die Entscheidung des LG Hamburg vom 2. Juli 2001 (318 T 83/00) Bezug genommen, die dem Gericht vorgelegen haben und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind.

    Die Beklagte hat insbesondere im Rahmen des Widerspruchsbescheids zu Recht dargelegt, warum sie durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 1999 (10 VG 4240/97) hinsichtlich der Genehmigung des Bauvorhabens des Bauherren nicht gebunden war.

    Im Übrigen konnte die Beiladung der Klägerin im Verfahren 10 VG 4240/97 nur dem Zweck dienen, möglicherweise bestehende subjektiv öffentlich-rechtliche Ansprüche als "Nachbarin" zu sichern.

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