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   OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16   

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https://dejure.org/2016,25809
OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.08.2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. August 2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Kostenprivileg für die Landwirtschaft gemäß § 48 GNotKG; Begriff des Zusammenhangs eines Verfahrens mit der Übergabe oder Zuwendung eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs; Erhebung der Kosten bei Übergabe eines verpachteten Betriebes

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GNotKG § 35 I, 48 I; GNotKG § 36 I, 48 I
    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • rechtsportal.de

    GNotKG § 35 I, 48 I; GNotKG § 36 I, 48 I
    Umfang des Kostenprivileg für die Landwirtschaft gemäß § 48 GNotKG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm präzisiert das Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

Verfahrensgang

  • AG Beckum - 100 Lw 33/15
  • OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 28.02.2013 - 15 W 271/12

    Gegenstandswert der notariellen Beantragung eines Hoffolgezeugnisses und der

    Auszug aus OLG Hamm, 11.08.2016 - 10 W 14/16
    Diese von den Gutachterausschüssen für Grundstückswerte festgestellten Richtwerte stellen einen zulässigen, zuverlässigen, aktuellen und für jedermann schnell verfügbaren Anhaltspunkt zur Bestimmung des Verkehrswertes von Grundbesitz dar (OLG Hamm Beschluss vom 28.02.2013 - 15 W 271/12 - = ErbR 2013 S. 361 - 363, AUR 2014 S. 32).
  • OLG Celle, 22.06.2015 - 7 W 31/15

    Gerichtsgebühren in Hofesfeststellungsverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 11.08.2016 - 10 W 14/16
    Gegen die Festsetzung des Geschäftswertes richtet sich die Beschwerde der Beteiligten zu 1. und 2. Sie nehmen Bezug auf eine Entscheidung des OLG Celle (Beschluss vom 22.06.2015 - 7 W 31/15 -) und meinen, dass auch dann, wenn § 48 GNotKG nicht unmittelbar anwendbar sei, die Vorschrift im Rahmen der Billigkeitserwägungen zugrunde zu legen sei und dass nicht zwingend die Wertfestsetzung nach dem Verkehrswert im Sinn des § 46 GNotKG erfolgen müsse.
  • OLG Nürnberg, 01.02.2017 - 8 W 2148/16

    Landwirtschaftliches Kostenprivileg bei familieninterner Verpachtung des

    Der der Entscheidung des OLG Hamm vom 11.08.2016 (10 W 14/16 juris, RNotZ 2016, 696) zugrunde liegende Fall ist insoweit nicht einschlägig, da dort "für die landwirtschaftlichen Flächen" bis "zum 30.09.2021 ein Folgepachtvertrag mit einem Dritten" bestand (vgl. Rn. 1 juris) und deshalb entschieden wurde, dass "eine Bemessung nach dem vierfachen Einheitswert des Hofes gemäß § 48 Abs. 1 GNotKG" nicht in Betracht komme.
  • LG Düsseldorf, 07.11.2018 - 25 OH 5/17

    Bodenrichtwerte als zulässiger, zuverlässiger, aktueller und für jedermann

    Insoweit stellen Bodenrichtwerte, die das zentrale Informationssystem der Gutachterausschüsse und des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte über den Immobilienmarkt in Nordrhein-Westfalen ermittelt einen zulässigen, zuverlässigen, aktuellen und für jedermann schnell verfügbaren Anhaltspunkt zur Bestimmung des Verkehrswertes von Grundbesitz dar (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2016 - I- 10 W 14/16, Rn. 12, juris).
  • OLG Celle, 26.05.2016 - 1 Ws 245/16

    Erstattungsfähigkeit der durch das Ausdrucken der kompletten

    Die Verwirkung des Rechts zur Erinnerung setzt danach sowohl ein Zeitmoment als auch ein Umstandselement voraus (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04. Februar 2016 -I-101N 5 - 14/16, 1-10 W 17 - 28/16, 1-10 W 5116, 1-10 W 17/16, 1-10 W 14/16, 1-10 W 28116, 10 W 5- 14/16, 10 W 17 - 28/16 ; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 26.4.2006 - 5 WF 40/06 ,- , jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 19.05.2021 - 10 W 6/21

    Beschwerde gegen die Geschäftswertfestsetzung in einem Verfahren zur Genehmigung

    Diese Kostenprivilegierung dient der Erhaltung und Fortführung leistungsfähiger landwirtschaftlicher Betriebe im Familienbesitz (OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2016, I-10 W 14/16, Rn. 9 m. w. N., juris; Bormann/Diehn/Sommerfeldt/Diehn, 4. Aufl. 2021, GNotKG § 48 Rn. 1; Korintenberg/Tiedtke, 21. Aufl. 2020, GNotKG § 48 Rn. 1).
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