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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16   

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https://dejure.org/2016,25809
OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.08.2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. August 2016 - I-10 W 14/16 (https://dejure.org/2016,25809)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang des Kostenprivileg für die Landwirtschaft gemäß § 48 GNotKG; Begriff des Zusammenhangs eines Verfahrens mit der Übergabe oder Zuwendung eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs; Erhebung der Kosten bei Übergabe eines verpachteten Betriebes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm präzisiert das Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

Verfahrensgang

  • AG Beckum - 100 Lw 33/15
  • OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 14/16
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 01.02.2017 - 8 W 2148/16

    Einheitswert, Erwerber, Kostenerstattung

    Der der Entscheidung des OLG Hamm vom 11.08.2016 (10 W 14/16 juris, RNotZ 2016, 696) zugrunde liegende Fall ist insoweit nicht einschlägig, da dort "für die landwirtschaftlichen Flächen" bis "zum 30.09.2021 ein Folgepachtvertrag mit einem Dritten" bestand (vgl. Rn. 1 juris) und deshalb entschieden wurde, dass "eine Bemessung nach dem vierfachen Einheitswert des Hofes gemäß § 48 Abs. 1 GNotKG" nicht in Betracht komme.
  • LG Düsseldorf, 07.11.2018 - 25 OH 5/17

    Bodenrichtwerte als zulässiger, zuverlässiger, aktueller und für jedermann

    Insoweit stellen Bodenrichtwerte, die das zentrale Informationssystem der Gutachterausschüsse und des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte über den Immobilienmarkt in Nordrhein-Westfalen ermittelt einen zulässigen, zuverlässigen, aktuellen und für jedermann schnell verfügbaren Anhaltspunkt zur Bestimmung des Verkehrswertes von Grundbesitz dar (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2016 - I- 10 W 14/16, Rn. 12, juris).
  • OLG Celle, 26.05.2016 - 1 Ws 245/16

    Ausdruck Scan/CD, Erstattungsfähigkeit, Verwirkung

    1-10 W 5116, 1-10 W 17/16, 1-10 W 14/16, 1-10 W 28116, 10 W 5- 14/16, 10 W 17 - 28/16 juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 26.4.2006 - 5 WF 40/06,- juris, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 23/16   

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https://dejure.org/2016,26124
OLG Hamm, 11.08.2016 - I-10 W 23/16 (https://dejure.org/2016,26124)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.08.2016 - I-10 W 23/16 (https://dejure.org/2016,26124)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. August 2016 - I-10 W 23/16 (https://dejure.org/2016,26124)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kostenprivileg für die Landwirtschaft

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kostenpflichtigkeit und Geschäftswert eines Verfahrens zur Löschung des Hofvermerks; Geschäftswert und Kostenpflichtigkeit eines Verfahrens auf Genehmigung der Übergabe eines landwirtschaftlichen Betriebes

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Tochter soll Hof übernehmen - Bei Gericht beruft sich ein Landwirt vergeblich auf das "Kostenprivileg" für Landwirte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 473
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 20.10.2016 - 15 W 169/16

    Geschäftswert für die Erklärung über die Aufhebung der Hofeigenschaft

    Die für die Übergabe oder Zuwendung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe normierte kostenrechtliche Privilegierung soll dem öffentlichen Interesse an der Erhaltung und Fortführung leistungsfähiger landwirtschaftlicher Betriebe dienen (vgl. OLG Hamm (10. Zivilsenat), Beschluss vom 11.08.2016 - 10 W 23/16 - ; Korintenberg-Tiedtke, GNotKG, 19. Auflage, § 48 Rn.1).
  • OLG Köln, 29.03.2017 - 23 WLw 2/17

    Kosten der Entgegennahme einer negativen Hoferklärung und des hierdurch

    Insbesondere hat - worauf schon im amtsgerichtlichen Nichtabhilfebeschluss hingewiesen ist - der Senat für Landwirtschaftssachen des Oberlandesgerichts Celle seine entgegenstehende Auffassung ausdrücklich aufgegeben (Beschl. vom 17.10.2016 - 7 W 35/16 (L) = MDR 2017, 178 f.; ausdrücklich offen gelassen hat die Frage das OLG Hamm: Beschl. vom 11.08.2016 - 10 W 23/16, juris-Rz. 10).
  • AG Beckum, 03.09.2015 - 100 Lw 47/15

    Löschung Hofvermerk; Kosten; Gebührenpflicht

    Das Verfahren des Landwirtschaftsgerichts zur Löschung des Hofvermerks ist gerichtskostenfrei (so auch OLG Schleswig, Beschluss vom 31.05.2016 - 60L WLw 22/15 -, anderer Auffassung OLG Celle, Beschluss vom 28.01.2015 - 7 W 1/15(L); offengelassen durch OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2016, 10 W 23/16)i.
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