Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 10 W 2/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6960
OLG Stuttgart, 08.04.2011 - 10 W 2/11 (https://dejure.org/2011,6960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.04.2011 - 10 W 2/11 (https://dejure.org/2011,6960)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. April 2011 - 10 W 2/11 (https://dejure.org/2011,6960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtsweg: Rechtswegentscheidung bei Anhängigkeit der Hauptsache vor einer Entscheidung im Prozesskostenhilfeverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vor Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag ist bei gleichzeitiger Stellung des Hauptantrags zuerst über die Zulässigkeit des eingeschlagenen Rechtswegs zu entscheiden; Eröffnung des Rechtswegs für die Entscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag des Klägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114 S. 1; GVG § 17a Abs. 2 S. 1
    Rechtsweg für die Entscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag des Klägers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfeantrag und der zulässige Rechtsweg

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1502
  • MDR 2011, 1200
  • FamRZ 2011, 1237
  • VersR 2011, 1587
  • NZA-RR 2011, 490
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 14.07.2015 - 9 W 29/15

    Prozesskostenhilfe für Insolvenzanfechtung: Versagung wegen fehlender

    Letztendlich sprechen nach Auffassung des Senats die besseren Gründe für eine analoge Anwendung von § 17a GVG im Prozesskostenhilfeverfahren (im Ergebnis ebenso z. B. MüKo/Zimmermann, ZPO, 4. Auflage 2013, § 17 a GVG Rn. 3, der meint, dass die sog. h.M. zu einer Verkürzung des Rechtsschutzes und untragbaren Ergebnissen führe; OVG Bautzen, Beschluss vom 05.02.1998 - 1 S 730/97 unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung; OLG Dresden, Beschluss vom 15.07.2010 - 31 AR 37/10; "jedenfalls" für den Fall unbedingt erhobener Klage auch LAG Berlin, Beschluss vom 31.03.2011 - 12 Ta 574/11 und OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.04.2011 - 10 W 2/11).
  • LAG Hamburg, 03.06.2016 - 2 Ta 17/15

    Rechtswegentscheidung vor der Entscheidung zur Prozesskostenhilfe

    Allein dieses Gericht, das auch eine Entscheidung in der Hauptsache selbst zu treffen hat, ist berufen, die erforderlichen Erfolgsaussichten des Klagebegehrens und die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu prüfen und einer Entscheidung zuzuführen ( Zöller/Lückemann , ZPO, 31. Aufl., Vor §§ 17-17b GVG, Rn. 12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 08. April 2011 - 10 W 2/11 -, Rn. 7, 11, juris).
  • OLG Stuttgart, 05.01.2015 - 4 W 69/14

    Isoliertes Prozesskostenhilfeverfahren: Pflicht des angerufenen Gerichts zur

    Während dann, wenn PKH-Antrag und Klage (unbedingt) gemeinsam eingereicht werden, das angerufene Gericht vor seiner Entscheidung über das PKH-Gesuch von Amts wegen über die Zulässigkeit des beschrittenen Rechtswegs befinden und ggf. den Rechtsstreit an das zuständige Gericht des zulässigen Rechtswegs gem. § 17a Abs. 2 GVG verweisen muss, weil allein dieses Gericht, das auch eine Entscheidung in der Hauptsache selbst zu treffen hat, berufen ist, die erforderliche Erfolgsaussicht des Klagebegehrens für die Gewährung von Prozesskostenhilfe zu prüfen (OLG Stuttgart - 10. Zivilsenat - NJW-RR 2011, 1502, 1503 = MDR 2011, 1200; VGH Baden-Württemberg NJW 1992, 707, 708; Zöller-Lückemann, a.a.O., vor §§ 17-17b GVG Rn. 12), ist für den Fall des hier gegebenen isolierten ("reinen") PKH-Antrags streitig, ob § 17a GVG anwendbar ist.
  • LSG Hessen, 16.01.2014 - L 5 R 202/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Antragsablehnung durch

    Diese Entscheidung hat vor einer erneuten Entscheidung über den Antrag auf Prozesskostenhilfe zu erfolgen (vgl. OLG Stuttgart, MDR 2011, 1200 = NJW-RR 2011, 1502; Lückemann , in: Zöller, Zivilprozessordnung, 30. Aufl. 2014, GVG, Vorbemerkung zu §§ 17-17b, Rn. 12; Wittschier , in: Musielak, ZPO, 10. Aufl. 2013, Rn. 5).
  • LAG Schleswig-Holstein, 19.10.2011 - 6 Ta 160/11

    Prozesskostenhilfe, Versagung, keine hinreichenden Erfolgsaussichten, Rechtsweg

    Etwas anderes mag für den - hier nicht zu entscheidenden ­ Fall gelten, dass Prozesskostenhilfe im Rahmen eines anhängigen Rechtsstreits beantragt wird (vgl. dazu OLG Stuttgart 08.04.2011 ­ 10 W 2/11 ­ NZA RR 2011, 490).
  • FG Hamburg, 31.10.2016 - 4 K 154/16

    Staatsvertrag zwischen den Ländern Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen

    Wenn mit einem Prozesskostenhilfeantrag - wie vorliegend - gleichzeitig die Hauptsache anhängig gemacht wird, ist vor Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag über die Zulässigkeit des eingeschlagenen Rechtswegs zu entscheiden und gegebenenfalls das Verfahren an das zuständige Gericht des zulässigen Rechtsweges gemäß § 17a Abs. 2 S. 1 GVG zu verweisen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.04.2011, Az. 10 W 2/11, Juris m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht