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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 22.12.2011 - 10 W 27/11   

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https://dejure.org/2011,21723
OLG Oldenburg, 22.12.2011 - 10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,21723)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22.12.2011 - 10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,21723)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - 10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,21723)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Höferecht: Annahme der Hofeigenschaft einer landwirtschaftlichen Besitzung im Rahmen der Prüfung der amtswegigen Löschung des Hofvermerks

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zur Bestimmung der Hofeigenschaft einer landwirtschaftlichen Besitzung nach § 1 HöfeO; Anforderungen an den Wirtschaftswert bei vorhandener aktiver Bewirtschaftung eines Hofes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HöfeO § 1; HöfeVfO § 8
    Anforderungen an den Wirtschaftswert bei vorhandener aktiver Bewirtschaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 17.06.2013 - 23 U 12/09

    Feststellung der Hofeigenschaft

    Die Leistungsfähigkeit des Hofes dokumentiert sich vielmehr nach Maßgabe der HöfeO entscheidend in dem festgestellten Wirtschaftswert (OLG Oldenburg, AUR 2012, 101 f., juris Rn20-23; OLG Hamm, Beschl. v. 7.6.2011, 10 W 123/10, juris Rn59).

    Daher kann davon ausgegangen werden, dass der Gesetzgeber die Frage der Leistungsfähigkeit der Betriebe bereits bei Festlegung der Grenze für den Wirtschaftswert abstrakt in ausreichender Weise berücksichtigt hat (OLG Oldenburg, AUR 2012, 101 f., juris Rn20-23; OLG Hamm, Beschl. v. 7.6.2011, 10 W 123/10, juris Rn59).

  • OLG Köln, 05.11.2012 - 23 WLw 7/12
    Ein solches Wiederanspannen setzt voraus, dass aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine weitere Betriebsführung sinnvoll erscheint und der erforderliche Kapitaleinsatz aus den Erträgen des Hofes beglichen werden kann, ohne dessen Existenz in Frage zu stellen (vgl. BGH AgrarR 1995, 235, 237; OLG Oldenburg AUR 2012, 101 = RdL 2012, 99; FamRZ 2010, 1274; Senat, Beschluss vom 23.11.1999 - 23 WLw 1/98).
  • OLG Köln, 23.10.2014 - 23 WLw 5/14

    Aufhebung der Hofeigenschaft durch Bewirtschaftung durch Dritte

    Da der Betrieb zumindest noch im Nebenerwerb fortgeführt wurde konnte und auch wurde, ist die Hofeigenschaft unabhängig von den Grundsätzen zum Wiederanspannen eines ruhenden Betriebes erhalten geblieben (OLG Hamm AuR 2003, 354 = RdL 2004, 153; OLG Celle AuR 2012, 101 = RdL 2012, 99).
  • BGH, 23.11.2012 - BLw 3/12

    Erteilung eines Hoffolgezeugnisses bei endgültiger Auflösung der

    a) Entgegen der Ansicht des Beteiligten zu 1 ist das Beschwerdegericht nicht von dem Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 22. Dezember 2011 (10 W 27/11, RdL 2012, 99) abgewichen.
  • OLG Hamm, 19.06.2012 - 10 W 6/12

    Anforderungen an das Verfahren zur Feststellung des Wirtschaftswerts im

    Da eine landwirtschaftliche Besitzung ohne die in § 1 Abs. 1 HöfeO mit der Bezugnahme auf den Mindestwirtschaftswert festgelegte abstrakte Leistungsfähigkeit kein Hof im Sinne der Höfeordnung sein kann (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 22.12.2011 - 10 W 27/11), war dem Feststellungsbegehren der Beschwerdeführer antragsgemäß stattzugeben.
  • OLG Oldenburg, 30.09.2020 - 10 W 6/20

    Verfahren auf Feststellung der Hoferbenstellung: Prüfung einer Hofnachfolge für

    Bei einem aktiv bewirtschafteten Hof ist unerheblich, ob der Betrieb leistungsfähig und die Bewirtschaftung rentabel ist (Senat, Beschluss vom 22.12.2011 - 10 W 27/11 -, juris).
  • OLG Hamm, 15.10.2021 - 10 W 87/20

    Wegfall der Hofeigenschaft; schrittweise Einstellung der landwirtschaftlichen

    Zwar reicht die Bewirtschaftung im Nebenerwerb aus, damit die Hofeigenschaft nicht verloren geht (OLG Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 10 W 27/11 -, juris).
  • OLG Oldenburg, 11.08.2021 - 10 W 24/19
    Bei einem - wie hier - aktiv bewirtschafteten Hof ist unerheblich, ob der Betrieb leistungsfähig und die Bewirtschaftung rentabel ist (vgl. Senat, Beschluss vom 22.12.2011 - 10 W 27/11 -, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.05.2011 - I-10 W 27/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13961
OLG Düsseldorf, 31.05.2011 - I-10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,13961)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.05.2011 - I-10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,13961)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - I-10 W 27/11 (https://dejure.org/2011,13961)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1565
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Düsseldorf, 24.08.2012 - 3 Ko 4024/11

    Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr eines im Wege der

    Aus dem Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 15a RVG folgt, dass eine Anrechnung der Geschäftsgebühr zu unterbleiben hat (vgl. Oberlandesgericht - OLG - Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.2011 I-10 W 27/11, 10 W 27/11, Rechtsprechungsreport der Neuen Juristischen Wochenschrift - NJW-RR - 2011, 1565; Bundesgerichtshof - BGH -, Beschlüsse vom 06.04.2011 IV ZB 4/11, juris und vom 22.06.2011 I ZB 86/10, juris; Winkler, in: Mayer/Kroiß, RVG 5. Aufl. 2011, § 15 Rz. 26).

    Die Anwendung des § 15a Abs. 1 RVG im Rahmen der Vergütungsfestsetzung führt daher dazu, dass der beigeordnete Rechtsanwalt, sofern er von seinem Mandanten noch keine Zahlungen erhalten hat, die Festsetzung sowohl der Verfahrensgebühr als auch der Geschäftsgebühr verlangen kann, solange er insgesamt keinen höheren Betrag erhält, als den um den Anrechnungsbetrag verminderten Gesamtbetrag beider Gebühren (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.2011 I-10 W 27/11, 10 W 27/11, NJW-RR 2011, 1565).

  • FG Düsseldorf, 14.02.2012 - 10 Ko 702/11

    Anrechnung einer Geschäftsgebühr auf eine aus der Staatskasse zu zahlende

    Aus dem Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 15a RVG folgt, dass eine Anrechnung der Geschäftsgebühr zu unterbleiben hat (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31. Mai 2011 I-10 W 27/11, 10 W 27/11, Rechtsprechungsreport der Neuen Juristischen Wochenschrift NJW-RR 2011, 1565; vgl. auch BGH, Beschluss vom 6. April 2011, IV ZB 4/11, juris).
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