Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 05.05.2011

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 24.01.2012 - 10 W 42/11 (Abl)   

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https://dejure.org/2012,5972
OLG Naumburg, 24.01.2012 - 10 W 42/11 (Abl) (https://dejure.org/2012,5972)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 24.01.2012 - 10 W 42/11 (Abl) (https://dejure.org/2012,5972)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - 10 W 42/11 (Abl) (https://dejure.org/2012,5972)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 42 Abs 1 ZPO, § 42 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung im Arzthaftungsprozess: Besorgnis der Befangenheit wegen fehlerhafter Verfahrensleitung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund von Äußerungen in einem Arzthaftungsprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 1
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund von Äußerungen in einem Arzthaftungsprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann ist die Besorgnis der Richterbefangenheit begründet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 12.12.2012 - 2 BvR 1750/12

    Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch unberechtigte Zurückweisung eines

    Die dienstliche Stellungnahme des abgelehnten Richters, nach der er "wohl etwas ungehalten" reagiert habe, gibt keine Veranlassung, der Frage nachzugehen, unter welchen Voraussetzungen Unmutsbekundungen eines Richters, die sich auf das Verhalten von Prozessparteien oder Zeugen beziehen, bereits als solche geeignet sind, den Eindruck der Voreingenommenheit zu wecken (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 13. Mai 2009 - 2 BvR 247/09 -, juris, Rn. 12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 29. März 2012 - 14 W 2/12 - NJW-RR 2012, S. 960 ; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 10 W 42/11 (Abl.) -, juris, Rn. 28; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 70. Aufl. 2012, § 42 Rn. 17; Gehrlein, in: Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2008, § 42 Rn. 24 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.01.2015 - 10 ZB 14.1874

    Besorgnis der Befangenheit; Verfahrensfehler; Anspruch auf rechtliches Gehör;

    Um solche Rechtsauffassungen überprüfen zu lassen, müssen sich die Betroffenen vielmehr der dafür vorgesehenen Rechtsbehelfe bedienen (vgl. BFH, B.v. 16.4.1993 - I B 155/92 - juris Rn. 16; BGH, B.v. 14.5.2002 - XI ZR 388/01 - juris Rn. 7; BayVGH, B.v. 3.11.2014 - 22 CS 14.2157 - juris Rn. 16; OLG LSA, B.v. 24.1.2012 - 10 W 42/11 - juris Rn. 17).
  • OLG Zweibrücken, 17.03.2014 - 3 W 15/14

    Richterablehnung: Befangenheit wegen "grundloser" Verfahrensbeschleunigung

    Ist ein Rechtsmittel gegen die Verfahrenshandlung nicht gegeben, soll ein solches nach dem Willen des Gesetzgebers auch nicht auf dem "Umweg" der Richterablehnung geschaffen werden (BGH, NJW 2002, 3396; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Januar 2012 - 10 W 42/2011 - Juris, m. w. N.; Vollkommer in: Zöller, ZPO, 30. Auflage 2013, § 42, Rn. 28 m. w. N.).
  • OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 904/18
    Eine derartige Überprüfung erfolgt allein im Rechtsmittelzug, weshalb die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit kein Instrument der Verfahrens- oder Fehlerkontrolle darstellt (BGH, Beschl. v. 14.05.2002, Az.: XI ZR 388/01; KG Berlin, OLGR KG Berlin, 2005, 291; KG Berlin, Beschl. v. 06.10.2004, Az.: 15 W 98/04; OLG Naumburg, Beschl. v. 09.08.2001, Az.: 10 W 31/01, juris; OLG Naumburg, Beschl. v. 24.01.2012, Az.: 10 W 42/11, juris; Zöller/Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 42 Rn. 28 m.w.N.).

    Das ist der Fall, wenn die Prozessführung des abgelehnten Richters einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage entbehrt und der Richter die in seine richterliche Tätigkeit gesetzten Schranken grob missachtet oder sich weit von dem normalerweise geübten Verfahren entfernt, dass seine Prozessleitung den Anschein von Willkür erweckt und sich für einen Beteiligten der Eindruck einer sachwidrigen, auf Voreingenommenheit beruhenden Benachteiligung geradezu aufdrängen muss (KG Berlin, Beschl. v. 06.10.2004, Az.: 15 W 98/04, juris; OLG Naumburg, Beschl. v. 24.01.2012, Az.: 10 W 42/11, m.w.N., a.a.O.).

  • LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 KR 65/17

    Keine Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei Unterlassung medizinischer

    Ein Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit stellt kein Instrument der Verfahrens- bzw. Fehlerkontrolle dar (vgl. Oberlandesgericht - OLG - Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.01.2012, 10 W 42/11 (Abl), 10 W 42/11).
  • LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 SF 140/17

    Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Ein Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit stellt kein Instrument der Verfahrens- bzw. Fehlerkontrolle dar (vgl. Oberlandesgericht - OLG - Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.01.2012, 10 W 42/11 (Abl), 10 W 42/11).
  • OLG Zweibrücken, 08.01.2013 - 3 W 146/12

    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit nach einer lautstarken

    Dabei kann von Willkür nur dann ausgegangen werden, wenn das Vorgehen des Richters schlechterdings nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unvertretbar ist (Senat, Beschluss vom 21. August 2012, Az.: 3 W 89/12; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. Januar 2012, Az.: 10 W 42/11; OLG Saarbrücken, OLG R 2008, 355; KG, KG R 2005, 291).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.05.2011 - I-10 U 51/11 + I-10 W 42/11, I-10 U 51/11, I-10 W 42/11, 10 U 51/11, 10 W 42/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,70991
OLG Düsseldorf, 05.05.2011 - I-10 U 51/11 + I-10 W 42/11, I-10 U 51/11, I-10 W 42/11, 10 U 51/11, 10 W 42/11 (https://dejure.org/2011,70991)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.05.2011 - I-10 U 51/11 + I-10 W 42/11, I-10 U 51/11, I-10 W 42/11, 10 U 51/11, 10 W 42/11 (https://dejure.org/2011,70991)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - I-10 U 51/11 + I-10 W 42/11, I-10 U 51/11, I-10 W 42/11, 10 U 51/11, 10 W 42/11 (https://dejure.org/2011,70991)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das landgerichtliche Verfahren wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung der Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 S. 1; GG Art. 20 Abs. 3
    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für das landgerichtliche Verfahren wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung der Entscheidung über den Prozesskostenhilfeantrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 16.01.2014 - 19 U 149/13

    Rechtliche Einordnung eines EDV-Vertrags über die Umsatzsteigerung eines Webshops

    Demgemäß werden auch Online-Marketingverträge von der Rechtsprechung ohne Weiteres dem Dienstvertragsrecht unterworfen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.05.2011 - I-10 U 51/11 u.a., juris; LG Düsseldorf, Urteil v. 13.06.2013 - 23 S 168/12, juris; Urteil v. 06.10.2010 - 23 S 267/09 u.a., juris).
  • LG Düsseldorf, 19.06.2013 - 23 S 168/12

    Vergütung aus einem Online-Marketingvertrag; Kündigung eines

    Der streitgegenständliche Marketingvertrag unterfällt dem Dienst- und nicht dem Werkvertragsrecht (vgl. Urteil der Kammer vom 06.10.2010, Az. 23 S 267/09; so auch LG Düsseldorf, Urteil vom 26.02.2010, Az. 20 S 194/09; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.05.2011, Az. I-10 U 51/11 und I-10 W 42/11).
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