Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 28.05.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.02.2012 - 10 W 5/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25059
OLG Stuttgart, 13.02.2012 - 10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,25059)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.02.2012 - 10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,25059)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. Februar 2012 - 10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,25059)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 648a; GKG § 48 Abs. 1 S. 1; ZPO § 6 S. 1
    Streitwert einer Klage auf Bauhandwerkersicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Streitwerthöhe bei Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streitwert für eine Klage auf eine Bauhandwerkersicherung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert bei Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB: Voller Wert der zu sichernden Forderung? (IBR 2012, 1266)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1418
  • BauR 2012, 1989
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Stuttgart, 24.10.2011 - 34 O 50/11

    Inanspruchnahme des Schuldners auf Leistung jeweils einer Bauhandwerkersicherung

    Auszug aus OLG Stuttgart, 13.02.2012 - 10 W 5/12
    Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen die Streitwertfestsetzung im Urteil vom 24.10.2011, AZ 34 O 50/11 KfH, wird.
  • OLG Stuttgart, 26.06.2017 - 10 U 122/16

    Bauvertrag: Anspruch des Unternehmers auf Leistung einer Bauhandwerkersicherheit

    Der Streitwert für eine Klage auf eine Bauhandwerkersicherung wird durch den Betrag der zu sichernden Forderung bestimmt, § 48 GKG i.V.m. § 6 Satz 1 Hs. 2 ZPO (Senat, Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 10 W 5/12, BauR 2012, 1989; Joussen in: Ingenstau/Korbion, VOB Teile A und B, 20. Aufl. 2017, Anhang 1 Rn. 160; Zöller-Herget, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 3 Rn. 16 - Bauhandwerkersicherungshypothek).
  • OLG Stuttgart, 26.03.2013 - 10 W 14/13

    Streitwertbemessung: Werklohnklage mit Geltendmachung einer Sicherheit

    Der Streitwert der Klage auf Sicherstellung gem. § 648a BGB wird durch den Betrag der Forderung bestimmt (OLG Stuttgart, IBR 2012, 1266).
  • LG Bonn, 09.06.2015 - 11 O 7/15

    Anspruch des Unternehmers eines Bauwerks auf Leistung einer Sicherheit für

    Klageantrag zu 1: 249.900,00 EUR (vgl. z.B. OLG Stuttgart, 10 W 5/12, 13.2.2012).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.05.2012 - I-10 W 5/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,23218
OLG Düsseldorf, 28.05.2012 - I-10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,23218)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.05.2012 - I-10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,23218)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Mai 2012 - I-10 W 5/12 (https://dejure.org/2012,23218)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit der Kosten des Frühstücks durch den unterlegenen Prozessgegner; Grundsätze zur Schätzung von nicht getrennt ausgewiesenen Kosten für das Frühstück in der Hotelrechnung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 104; RVG VV-Nr. 7006
    Umfang der Erstattung von Reisekosten; Erstattungsfähigkeit der Kosten des Frühstücks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Übernachtung ohne Frühstück, bitte!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1470
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • KG, 07.10.2008 - 27 W 123/08

    Kostenfestsetzung: Anrechnung der wegen einer einem einstweiligen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.05.2012 - 10 W 5/12
    In der Rechtssprechung wird eine Anrechnung der für die Abmahnung entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des nachfolgenden einstweiligen Verfügungsverfahrens bejaht (vgl. KG v. 07.10.2008, 27 W 123/08; OLG Frankfurt v. 20.05.2008, 6 W 61/08).
  • OLG Frankfurt, 20.05.2008 - 6 W 61/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine Schutzschrift;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.05.2012 - 10 W 5/12
    In der Rechtssprechung wird eine Anrechnung der für die Abmahnung entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des nachfolgenden einstweiligen Verfügungsverfahrens bejaht (vgl. KG v. 07.10.2008, 27 W 123/08; OLG Frankfurt v. 20.05.2008, 6 W 61/08).
  • LG Oldenburg, 13.07.2022 - 5 Qs 217/22

    Auswärtiger Verteidiger, Auslagenerstattung, Reisekosten, Hotelkosten

    Diese anteiligen Kosten sind abzuziehen, weil der Anwalt auch ohne Durchführung der Geschäftsreise - dann zu Hause -ein Frühstück eingenommen hätte und insoweit also eigene Kosten erspart worden sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5. 2012 - 1-10 W 5/12, NJW-Spezial 2012, 732).

    Daher können diese Kosten nicht als reisebedingt der Staatskasse in Rechnung gestellt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5. 2012 -1-10 W 5/12, NJW-Spezial 2012, 732).

  • LG Oldenbur, 13.07.2022 - 5 Qs 217/22

    Auslagenerstattung, auswärtiger Rechtsanwalt, Reisekosten, Übernachtung

    Diese anteiligen Kosten sind abzuziehen, weil der Anwalt auch ohne Durchführung der Geschäftsreise - dann zu Hause -ein Frühstück eingenommen hätte und insoweit also eigene Kosten erspart worden sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5. 2012 - 1-10 W 5/12, NJW-Spezial 2012, 732).

    Daher können diese Kosten nicht als reisebedingt der Staatskasse in Rechnung gestellt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.5. 2012 -1-10 W 5/12, NJW-Spezial 2012, 732).

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