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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.01.2008 - I-10 W 6/08   

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https://dejure.org/2008,3847
OLG Düsseldorf, 24.01.2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - I-10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,3847)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beachtung des Zuständigkeitswerts oder Gebührenstreitwerts für die Streitwertfestsetzung bei einer Räumungsklage; Verkehrswert einer Immobilie ausschlaggebend für die Bemessung des Streitwertes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Miet- und Pachtverhältnis: Gebührenvorschrift des § 41 GKG lex specialis gegenüber § 8 ZPO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Streitwert einer Räumungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert einer Räumungsklage (IMR 2008, 434)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1115
  • NZM 2008, 542
  • ZMR 2008, 364
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 01.07.2013 - 3 W 316/13

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert einer auf Eigentum gestützten

    Bei einer Klage auf Räumung und Herausgabe einer Wohnung richtet sich der Gebührenstreitwert auch dann nach § 41 GKG, wenn der Kläger Ansprüche aus Eigentum geltend macht, der Beklagte sich auf eine Miet- oder Nutzungsverhältnis beruft (in Anknüpfung an OLG Düsseldorf, Urteil vom 12. Februar 2009, 10 U 160/08, OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24. Januar 2008, I-10 W 6/08, WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; Anschluss OLG Köln, Beschluss vom 06. Dezember 2002, 11 W 80/02; in Abgrenzung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. Januar 2010, 13 W 67/09).

    Es ist unerheblich, ob der Kläger seine Klage auf sein Eigentum oder eine andere Anspruchsgrundlage stützt, sofern sich der Beklagte auf das Bestehen eines Miet-, Pacht oder Nutzungsverhältnisses beruft (Hartmann, Kostengesetze, 42. Auflage 2012, § 41GKG Rn. 5 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 12.02.2009 - 10 U 160/08 - OLGR 2009.341 ff., Beschluss vom 24.01.2008 - I-10 W 6/08, 10 W 6/08 - WM 2008, 160 = NJW-RR 2008, 1115 = ZMR 2008, 364 = NZM 2008, 542 f.; OLG Köln, Beschluss vom 06.12.2002 - 11 W 80/02 zu § 16 KGK a.F. m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 19.07.2011 - 24 W 59/11

    Verfahrensrecht - Mietrecht: Welcher Streitwert bei Räumungsklage?

    Wird die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt und dieser Anspruch auf die Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses gestützt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen des Nutzungsverhältnisses Streit besteht, stets das für die Dauer eines Jahres zu zahlende Entgelt maßgebend, § 41 Abs. 2 S. 2 GKG (Senat, BeckRS 2011, 01435; BeckRS 2010, 23600; vgl. ferner OLG Düsseldorf [10. ZS.] ZMR 2008 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rn. 3542 und 3556; Anders/Gehle, Streitwert-Lexikon, 3. Aufl., Stichw. "Miete und Pacht" Rn. 26).
  • OLG Düsseldorf, 12.02.2009 - 10 U 160/08

    Räumungsanspruch des Insolvenzverwalters hinsichtlich eines Grundstücks nach

    Der Gebührenstreitwert ist auch dann nach § 41 Abs. 2 Satz 2 GKG festzusetzen, wenn sich der Beklagte gegenüber der auf Eigentum gestützten Räumungsklage auf ein vom Kläger bestrittenes Miet- oder Pachtverhältnis beruft (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 24.1.2008, WM 2008, 160 = ZMR 2008, 364 - I-10 W 6/08).
  • OLG Düsseldorf, 23.09.2010 - 24 W 68/10

    Streitwert einer Räumungsklage

    Wird nämlich die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt und wird dieser Anspruch nicht nur auf die Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses, sondern auch auf eine andere Anspruchsgrundlage gestützt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen des Nutzungsverhältnisses Streit besteht, stets das für die Dauer eines Jahres zu zahlende Entgelt maßgebend, § 41 Abs. 2 S. 2 GKG (vgl. OLG Düsseldorf [10. ZS.] ZMR 2008 364; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. Rn. 3542 und 3556; Anders/Gehle, Streitwert-Lexikon, 3. Aufl., Stichw. "Miete und Pacht" Rn. 26).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 14.02.2008 - 10 W 6/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15061
OLG Koblenz, 14.02.2008 - 10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,15061)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.02.2008 - 10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,15061)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Februar 2008 - 10 W 6/08 (https://dejure.org/2008,15061)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 522 Abs 2 ZPO, § 522 Abs 3 ZPO, § 704 ZPO, § 888 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Eintritt der Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss; Verpflichtung zur Auskunft aus beschlagnahmten Geschäftsunterlagen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Zwangsmittelverhängung wegen nicht erteilter Auskünfte in Anbetracht einer staatsanwaltliche Beschlagnahme der relevanten Unterlagen

  • rechtsportal.de

    Keine Aussage des Rechtskraftvermerks des Urkundsbeamten über den Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft - Vorübergehende Unmöglichkeit der Auskunfterteilung nur bei Nachweis über hinreichende, fruchtlose Bemühungen die ausgeurteilten Verpflichtungen zu erfüllen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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