Weitere Entscheidung unten: OLG Rostock, 18.01.2011

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 14.01.2011 - 10 WF 4/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24449
OLG Rostock, 14.01.2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,24449)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14.01.2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,24449)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,24449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 910
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 33/14

    Ausnahme von der Restschuldbefreiung: Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber

    Dies erfasst auch ein Feststellungsbegehren, dass eine Verbindlichkeit auf einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 170 StGB beruht (KG, FamRZ 2012, 138, 140; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837; OLG Celle, FamRZ 2012, 1838, 1839; OLG Hamm, FamRZ 2013, 67; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 6. Aufl. § 231 FamFG Rn. 11; vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741, 1742; a.A. OLG Rostock, FamRZ 2011, 910, 911).
  • OLG Hamm, 19.03.2012 - 8 UF 285/11

    Feststellung einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung; sachliche Zuständigkeit

    Das Familiengericht sei nicht im Rahmen einer Annexzuständigkeit zur Entscheidung berufen, wenn - wie hier - der Unterhaltsrechtsstreit bereits rechtskräftig entschieden sei (OLG Rostock, FamRZ 2011, 910; ebenso DIJUF-Rechtsgutachten, JAmt 2011, 270).
  • OLG Dresden, 02.09.2019 - 8 U 843/19

    Zustimmung zur Löschung von im Grundbuch eingetragenen Reallasten

    Soweit das OLG Rostock zeitweise eine abweichende Position vertreten hatte (Beschluss vom 14.01.2011, 10 WF 4/11, juris), hat es diese mittlerweile aufgegeben (OLG Rostock, Beschluss vom 02.03.2016, 10 WF 23/16, Rn. 12, juris).

    Soweit das Oberlandesgericht Rostock im Beschluss vom 14.01.2011, 10 WF 4/11, ein enges Verständnis von § 231 Abs. 1 FamFG vertreten hat, hat es - wie dargelegt - diese Auffassung mittlerweile aufgegeben (OLG Rostock, Beschluss vom 02.03.2016, 10 WF 23/16, Rn. 12).

  • OLG Rostock, 02.03.2016 - 10 WF 23/16

    Funktionelle Zuständigkeit der Familiengerichte: Verfahren über den

    In Bezug genommen wurde der Beschluss des Oberlandesgerichts vom 14.01.2011 zum Az. 10 WF 4/11.

    Der Senat erkennt, dass seiner im Wege eines obiter dictum getroffenen Zuständigkeitsentscheidung vom 14.01.2011 (10 WF 4/11 = FamRZ 2011, 910) die Rechtsprechung der anderen Oberlandesgerichte nicht gefolgt ist.

  • OLG Celle, 07.05.2012 - 10 WF 385/10

    "Attributsklage": Sachliche Zuständigkeit für das Verfahren auf isolierte

    Für das Feststellungsbegehren, daß ein zur Insolvenztabelle festgestellter Anspruch auf (Kindes-) Unterhalt entgegen dem vom Schuldner erhobenen Widerspruch im Sinne von § 74 Abs. 2 InsO auch auf unerlaubter Handlung beruht ("Attributsklage"), ist als Unterhaltssache gemäß § 131 Abs. 1 Nr. 1 FamFG das Familiengericht zuständig; das gilt insbesondere auch dann, wenn die Unterhaltsforderung als solche bereits gerichtlich tituliert ist (Anschluß KG - Beschluß vom 30. August 2011 - 18 WF 93/11 - FamRZ 2012, 138 ff. = NJW-RR 2012, 201 ff = ZInsO 2011, 1843 ff = ZVI 2011, 462 ff.; gegen OLG Rostock - Beschluß vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11 - FamRZ 2011, 910 in einem obiter dictum).

    So hat das Oberlandesgericht Rostock (Beschluß vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11 - FamRZ 2011, 910 = BeckRS 03822 = juris) im Rahmen einer Gerichtsstandsbestimmung (für die tragend allerdings allein die Tatsache des bindenden Verweisungsbeschlusses an das Familiengericht ist, so daß es sich sachlich um ein obiter dictum handelt) die Auffassung vertreten, das auf isolierte Feststellung eines deliktischen Haftungsgrundes nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 170 StGB gerichtete Beschwerdebegehren falle in die Zuständigkeit der Zivilabteilung bzw. -kammer.

  • OLG Celle, 11.03.2013 - 10 WF 67/13

    Feststellung des nicht erfüllten Anspruchs auf Kindesunterhalt als Forderung aus

    Die Zuständigkeit des Familiengerichts für die Feststellung der (auch) deliktischen Begründung eines - wie vorliegend - bereits titulierten und zur Tabelle festgestellten Unterhaltsanspruches ("Attributsklage") wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung mittlerweile ganz überwiegend bejaht (vgl. bereits ausführlich Senatsbeschluß vom 7. Mai 2012 - 10 WF 385/10 - FamRZ 2012, 1838 = NdsRpfl 2012, 245 ff. = JurBüro 2012, 439 ff. = MDR 2012, 1167 f. = NJOZ 2012, 1386 ff. = FamFR 2012, 295 = FamRB 2012, 277 f. = juris = BeckRS 2012, 10486; OLG Hamm, Urteil vom 22. Juni 2010 - 13 UF 252/09 - FamFR 2011, 10 = juris; KG - Beschluß vom 30. August 2011 - 18 WF 93/11 - FamRZ 2012, 138 ff. = NJW-RR 2012, 201 ff = ZInsO 2011, 1843 ff = ZVI 2011, 462 ff.; OLG Köln - Beschluß vom 28. Januar 2012 - 25 UF 250/11 - FamRZ 2012, 1836 f. = juris; OLG Hamm - Beschluß vom 19. März 2012 - 8 UF 285/11 - NJW-RR 2012, 967 f. = MDR 2012, 1168 f. = FamRZ 2012, 1741 ff. = juris; OLG Hamm - Beschluß vom 31. Mai 2012 - 1 WF 90/12 - FamRZ 2013, 67 f. = juris; anders allein OLG Rostock - Beschluß vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11 - FamRZ 2011, 910 in einem obiter dictum).
  • AG Wermelskirchen, 06.06.2013 - 5 F 170/12

    Verjährung; Unterhalt; Insolvenz

    Die Zuständigkeit des Familiengerichts für die Feststellung der (auch) deliktischen Begründung eines - wie vorliegend - bereits titulierten und zur Tabelle festgestellten Unterhaltsanspruches ("Attributsklage") wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung mittlerweile ganz überwiegend bejaht (vgl OLG Köln, Beschluss vom 28.01.2012, 25 UF 250/11; OLG Celle, Beschluss vorn 07.05.2012 - 10 WF 385/10; OLG Hamm Urteil vom 22.06.2010, 13 UF 252/09; KG Berlin, Beschluss vom 30.08.2011, 18 WF 93/11; anders allein OLG Rostock, Beschluss vom 14.01.2011, 10 WF 4/11 in einem obiter dictum).
  • OLG Köln, 30.01.2012 - 25 UF 250/11

    Zuständigkeit der Familiengerichte für die Geltendmachung von

    Die Auffassung des OLG Rostock (vgl. Beschluss vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11, juris), eine Annexzuständigkeit des Familiengerichts bestehe nicht, wenn ein Unterhaltsrechtsstreit rechtskräftig abgeschlossen sei, kann dahinstehen.
  • KG, 30.08.2011 - 18 WF 93/11

    Zuständiges Gericht: Klage eines Unterhaltsberechtigten gegen den insolventen

    Soweit das OLG Rostock in seinem Beschluss vom 14. Januar 2011 - 10 WF 4/11 - zitiert nach iuris ) demgegenüber den Schadensersatzanspruch des § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 170 StGB als allgemeinen zivilrechtlichen Anspruch mit der Begründung ansieht, der Unterhaltsanspruch sei bereits tituliert, folgt der Senat dieser Argumentation nicht.
  • OLG Köln, 27.03.2015 - 12 WF 11/15

    Berücksichtigung des Kindergeldes als für die Prozessführung einzusetzendes

    Denn neben der zur Anrechnung gelangenden und für den Barunterhalt des Kindes einzusetzenden Hälfte des Kindergeldes soll die weitere Hälfte des Kindergeldes den betreuenden Elternteil nach der gesetzgeberischen Intention bei der Erbringung seiner Betreuungsleistung unterstützen (vgl. BVerfG FamRZ 2011, 910; auch hierzu insgesamt OLG Rostock FamRZ 2013, 648 und LArbG Berlin NZA-RR 2015, 44).
  • OLG Hamm, 04.05.2016 - 32 Sa 16/16

    Gerichtsstandbestimmung; Verweisungsbeschluss; Bindungswirkung;

  • OLG Hamm, 31.05.2012 - 1 WF 90/12

    Zuständigkeit der Familiengerichte für Schadensersatzansprüche wegen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 18.01.2011 - 10 WF 4/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,33000
OLG Rostock, 18.01.2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,33000)
OLG Rostock, Entscheidung vom 18.01.2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,33000)
OLG Rostock, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - 10 WF 4/11 (https://dejure.org/2011,33000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,33000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht