Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 86 Abs. 1, § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 5; StPO § 81b Alt. 2, § 153 Abs. 2
  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung trotz Einstellung des Strafverfahrens

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung trotz Einstellung des Strafverfahrens; Einstellung des Verfahrens bei geringer Schuld des Täters und fehlendem öffentlichen Verfolgungsinteresse

 
• rewis.io

  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung trotz Einstellung des Strafverfahrens

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erkennungsdienstliche Behandlung; Restverdacht; Anfangsverdacht; Einstellung des Verfahrens; Unschuldsvermutung; Amtsermittlungsgrundsatz

• rechtsportal.de

  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung trotz Einstellung des Strafverfahrens; Einstellung des Verfahrens bei geringer Schuld des Täters und fehlendem öffentlichen Verfolgungsinteresse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 15.10.2014 - M 7 K 14.1249
• VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (11)

• VGH Bayern, 12.11.2013 - 10 B 12.2078

  Zur maßgeblichen Sach- und Rechtslage, wenn im Zeitpunkt der letzten mündlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Der spätere Wegfall der Beschuldigteneigenschaft infolge der Beendigung des Strafverfahrens durch Einstellung, Verurteilung oder Freispruch lässt daher die Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen grundsätzlich unberührt (st. Rspr.;… vgl. BayVGH, B. v. 2.4.2015 - 10 C 15.304 - juris Rn. 5; BayVGH, U. v. 12.11.2013 - 10 B 12.2078 - juris Rn. 19;… BayVGH, B. v. 28.11.2012 - 10 ZB 12.1468 - juris Rn. 6).

  Bei der bestehenden Sachlage überwiegt das Interesse der Allgemeinheit an der Aufklärung künftiger Straftaten den mit der erkennungsdienstlichen Behandlung verbundenen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Klägers, weil bei der Anordnung der erkennungsdienstlichen Maßnahmen ein hinreichender Tatverdacht bestand und angesichts des Gewichts gegebenenfalls betroffener Rechtsgüter dem Interesse der Allgemeinheit ein höherer Stellenwert zukommt als dem durch die erkennungsdienstliche Behandlung bewirkten vergleichsweise geringfügigen Grundrechtseingriff (BayVGH, U. v. 12.11.2013 - 10 B 12.2078 - juris Rn. 27;… BayVGH, B. v. 16.11.2015 - 10 CS 15.1564 - juris Rn. 27).

• VGH Bayern, 02.04.2015 - 10 C 15.304

  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung; Ermittlungsverfahren wegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Der spätere Wegfall der Beschuldigteneigenschaft infolge der Beendigung des Strafverfahrens durch Einstellung, Verurteilung oder Freispruch lässt daher die Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen grundsätzlich unberührt (st. Rspr.; vgl. BayVGH, B. v. 2.4.2015 - 10 C 15.304 - juris Rn. 5;… BayVGH, U. v. 12.11.2013 - 10 B 12.2078 - juris Rn. 19;… BayVGH, B. v. 28.11.2012 - 10 ZB 12.1468 - juris Rn. 6).

  Darf der Straftatverdacht Grundlage für polizeiliche Maßnahmen sein, so steht dem die Unschuldsvermutung als solche nicht entgegen; solche Maßnahmen sind von einem fortbestehenden Tatverdacht, nicht aber von einer Schuldfeststellung abhängig (…so ausdrücklich BVerfG, B. v. 16.5.2002 - 1 BvR 2257/01 - juris Rn. 11 u. 13, zur Speicherung personenbezogener Daten zu präventivpolizeilichen Zwecken; ferner BayVGH, B. v. 2.4.2015 - 10 C 15.304 - juris Rn. 7).

• BVerfG, 16.05.2002 - 1 BvR 2257/01

  Zur Datenspeicherung trotz Freispruchs

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Das verwaltungsgerichtliche Urteil entspricht damit insbesondere auch den Anforderungen, die das Bundesverfassungsgericht in dem vom Kläger in seinem Zulassungsantrag angeführten Beschluss vom 16. Mai 2002 (1 BvR 2257/01 - NJW 2002, 3231) formuliert hat.

  Darf der Straftatverdacht Grundlage für polizeiliche Maßnahmen sein, so steht dem die Unschuldsvermutung als solche nicht entgegen; solche Maßnahmen sind von einem fortbestehenden Tatverdacht, nicht aber von einer Schuldfeststellung abhängig (so ausdrücklich BVerfG, B. v. 16.5.2002 - 1 BvR 2257/01 - juris Rn. 11 u. 13, zur Speicherung personenbezogener Daten zu präventivpolizeilichen Zwecken;… ferner BayVGH, B. v. 2.4.2015 - 10 C 15.304 - juris Rn. 7).

 
• BVerwG, 03.06.2015 - 5 B 36.15

  Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels i.R. der Beschwerde; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Eine Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes (§ 86 Abs. 1 VwGO) ist damit schon nicht hinreichend substantiiert geltend gemacht (…zu den Anforderungen vgl. z. B. BVerwG, B. v. 7.3.2012 - 6 B 40/11 - juris Rn. 2; BVerwG, B. v. 3.6.2015 - 5 B 36/15 - juris Rn. 3).
• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B. v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 05.11.2012 - 10 CS 12.1855

  Erkennungsdienstliche Behandlung; Wiederholungsgefahr; Notwendigkeit konkreter …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Es liegt auf der Hand, dass in solchen Fällen die erkennungsdienstlichen Unterlagen über den Kläger die Ermittlungen fördern können, indem sie einen gegen den Kläger entstandenen Verdacht bestätigen, aber auch widerlegen können (BayVGH, B. v. 5.11.2012 - 10 CS 12.1855 - juris Rn. 10;… BayVGH, B. v. 12.11.2012 - 10 C 12.346 - juris Rn. 5).
• BVerwG, 07.03.2012 - 6 B 40.11

  Erkennungsdienstliche Behandlung; Anordnung; Strafverfolgungsvorsorge; …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Eine Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes (§ 86 Abs. 1 VwGO) ist damit schon nicht hinreichend substantiiert geltend gemacht (zu den Anforderungen vgl. z. B. BVerwG, B. v. 7.3.2012 - 6 B 40/11 - juris Rn. 2;… BVerwG, B. v. 3.6.2015 - 5 B 36/15 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 28.11.2012 - 10 ZB 12.1468

  Erkennungsdienstliche Behandlung; Beschuldigteneigenschaft; Notwendigkeit …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Der spätere Wegfall der Beschuldigteneigenschaft infolge der Beendigung des Strafverfahrens durch Einstellung, Verurteilung oder Freispruch lässt daher die Rechtmäßigkeit der angeordneten Maßnahmen grundsätzlich unberührt (st. Rspr.;… vgl. BayVGH, B. v. 2.4.2015 - 10 C 15.304 - juris Rn. 5;… BayVGH, U. v. 12.11.2013 - 10 B 12.2078 - juris Rn. 19; BayVGH, B. v. 28.11.2012 - 10 ZB 12.1468 - juris Rn. 6).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.10.2008 - 3 L 491/04

  Zur Duldung erkennungsdienstlicher Maßnahmen bei Einstellung des Strafverfahrens

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Aus der Einstellung des Verfahrens bei geringer Schuld des Täters und fehlendem öffentlichen Verfolgungsinteresse folgt nicht zwingend, dass der Täter nicht zum Kreis möglicher Verdächtiger einer zukünftigen Straftat gehören wird und die erkennungsdienstlichen Unterlagen nicht geeignet sind, die Ermittlungen - ergebnisoffen - zu fördern (OVG MV, B. v. 15.10.2008 - 3 L 491/04 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 12.11.2012 - 10 C 12.346

  Prozesskostenhilfe; Anforderungen an die Prüfung der Erfolgsaussichten der …

  Auszug aus VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603

  Es liegt auf der Hand, dass in solchen Fällen die erkennungsdienstlichen Unterlagen über den Kläger die Ermittlungen fördern können, indem sie einen gegen den Kläger entstandenen Verdacht bestätigen, aber auch widerlegen können (…BayVGH, B. v. 5.11.2012 - 10 CS 12.1855 - juris Rn. 10; BayVGH, B. v. 12.11.2012 - 10 C 12.346 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 16.11.2015 - 10 CS 15.1564

  Erkennungsdienstliche Behandlungsanordnung, Sofortvollzug, Gefahrenprognose, …

• VGH Bayern, 16.03.2022 - 10 ZB 21.779

  Anlassdelikt für eine erkennungsdienstliche Behandlung

  In rechtlich nicht zu beanstandender Weise ist das Verwaltungsgericht weiter davon ausgegangen, dass trotz der im Fall des Klägers wegen geringer Schuld und fehlenden öffentlichen Verfolgungsinteresses erfolgten Einstellung des anlassgebenden Strafverfahrens nach § 153 Abs. 2 StPO ein (Rest-)Tatverdacht verbleibe (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603 - juris Rn. 13 m.w.N.), weil das Amtsgericht R. im - ohne weitere Begründung - erlassenen Einstellungsbeschluss vom 20. Mai 2020 letztlich offengelassen habe, ob es der vom Kläger oder der vom Anzeigeerstatter geschilderten Version der körperlichen Auseinandersetzung am 30. September 2019 (mit wechselseitigen, nicht völlig unerheblichen Verletzungen und körperlichen Beeinträchtigungen) folge.
• VGH Bayern, 15.07.2021 - 10 ZB 21.1758

  Rechtmäßigkeit einer erkennungsdienstlichen Behandlung

  Die Verwaltungsgerichte sind nicht gehalten, das strafrechtliche Verfahren in all seinen Einzelheiten nachzuvollziehen oder gar erneut aufzurollen, sondern es kommt darauf an, ob aus polizeilicher Sicht die Maßnahmen für Zwecke des Erkennungsdienstes erforderlich sind (BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603 - juris Rn. 20).
• VG Neustadt, 18.09.2017 - 5 K 889/16

  Gewicht des öffentlichen Interesses an der Durchführung erkennungsdienstlicher …

  Die Anwendung des § 153 StPO setzt das Vorliegen zumindest eines Anfangsverdachts für eine strafbare Handlung voraus (Bay. VGH, Beschluss vom 5. Januar 2017 - 10 ZB 14.2603 -, juris).

 
• VG Bayreuth, 30.06.2020 - B 1 K 18.867

  Notwendigkeit einer erkennungsdienstlichen Behandlung

  Eine Erhebung von erkennungsdienstlichen Daten wäre nur dann nicht mehr notwendig, wenn im strafrechtlichen Verfahren sämtliche Verdachtsmomente gegen den Beschuldigten restlos ausgeräumt worden sind (vgl. BayVGH, B.v. 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603).

  Das Verwaltungsgericht ist auch nicht gehalten, das strafrechtliche Verfahren in allen seinen Einzelheiten nachzuvollziehen oder gar erneut aufzurollen, denn es muss den Strafgerichten vorbehalten bleiben zu klären, ob sich ein Betroffener strafbar gemacht hat oder nicht (BayVGH, B.v. 05.01.2017 - 10 ZB 14.2603; VG München, U.v. 14.08.2013 - M 7 K 12.3618).

• VGH Bayern, 27.10.2020 - 10 ZB 20.1974

  Rechtmäßigkeit einer erkennungsdienstlichen Behandlung

  Die Verwaltungsgerichte sind nicht gehalten, das strafrechtliche Verfahren in all seinen Einzelheiten nachzuvollziehen oder gar erneut aufzurollen, sondern es kommt darauf an, ob aus polizeilicher Sicht die Maßnahmen für Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig sind (BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603 - juris Rn. 20).
• VG Cottbus, 22.03.2017 - 3 K 1991/15
  Jedoch muss dieser Umstand bei der Frage der Notwendigkeit der angeordneten erkennungsdienstlichen Maßnahmen (vgl. 3.) gewürdigt werden und ein bestehender Restverdacht, welcher Grundlage einer bestehenden Wiederholungsgefahr ist, spezifisch und einzelfallabhängig angenommen werden können (vgl. BVerwG…, Urteil vom 14. Juli 2014 aaO., Urteil vom 19. Oktober 1982 aaO. …und Urteil vom 23. November 2005 aaO.; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 13. Juni 2016 - aaO., m.w.N.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 20. Februar 2017 aaO., Beschluss vom 5. Januar 2017 - 10 ZB 14.2603, juris; Beschluss vom 6. Dezember 2016 - 10 CS 16.2069, juris; Beschluss vom 16. November 2015 - 10 CS 15.1564 - und Beschluss vom 02. April 2015 - 10 C 15.304 - , jeweils zitiert nach juris; Beschluss der Kammer vom 30. August 2016 - VG 3 L 171/16 - sowie Urteil vom 31. August 2016 - VG 3 K 1882/15 - und Beschluss vom 6. Mai 2010 - VG 3 L 56/10 -).
• VGH Bayern, 30.01.2020 - 10 C 20.10

  Erfolgloser Antrag auf Prozesskostenhilfe für Klage auf Löschung von der Polizei …

  Rn. 5; BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603 - juris Rn. 13; Aulehner in Möstl/Schwabenbauer, BeckOK Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, Stand 10.11.2019, Art. 54 PAG Rn. 28 ff.; Schmidbauer in Schmidbauer/Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz, 4. Aufl. 2014, Art. 38 PAG a.F. Rn. 33 ff.).
• VGH Bayern, 17.06.2019 - 10 C 17.1793

  Löschung polizeilicher Daten - hier: abgelehnter Beschwerde gegen versagten …

  Rn. 5; BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603 - juris Rn. 13; Aulehner in Möstl/Schwabenbauer, BeckOK Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, Stand 1.2.2019, Art. 54 PAG Rn. 28 ff.; Schmidbauer in Schmidbauer/Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz, 4. Aufl. 2014, Art. 38 PAG a.F. Rn. 33 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2018 - 5 A 328/17

  Anordnung der Aufbewahrung der erkennungsdienstlichen Unterlagen hinsichtlich …

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1990 - 2 BvR 254/88, 2 BvR 1343/88 -, juris, Rn. 44; OVG NRW, Beschlüsse vom 2. Oktober 2017 - 5 E 416/16 -, und vom 22. Februar 2016 - 5 A 731/15 - BayVGH, Beschluss vom 5. Januar 2017 - 10 ZB 14.2603 -, juris, Rn. 13.
• VG Berlin, 11.09.2020 - 1 K 230.18

  Löschung von polizeilich gespeicherten personenbezogenen Daten

  Bei Einstellungen nach § 170 Abs. 2 StPO ist jeweils zu prüfen, ob ein Restverdacht fortbesteht (vgl. VGH München, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 14.2603, juris Rn. 13).
• VG Bayreuth, 14.09.2023 - B 1 S 23.717

  Beschuldigteneigenschaft, Notwendigkeit / Wiederholungsgefahr, Jugendverfehlung, …
• VG Saarlouis, 05.11.2018 - 6 L 1139/18

  Erkennungsdienstliche Maßnahmen; rechtswidrige Anordnung
• VG Würzburg, 18.05.2018 - W 9 K 16.636

  Erkennungsdienstliche Behandlung