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   VGH Bayern, 01.02.2019 - 10 ZB 18.2455   

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VGH Bayern, 01.02.2019 - 10 ZB 18.2455 (https://dejure.org/2019,3824)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01.02.2019 - 10 ZB 18.2455 (https://dejure.org/2019,3824)
VGH Bayern, Entscheidung vom 01. Februar 2019 - 10 ZB 18.2455 (https://dejure.org/2019,3824)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 53, § 60a Abs. 2; StGB § 63, § 67d; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3; ZustVAuslR § 5 Abs. 3 Nr. 1; BayVwVfG Art. 46; StPO § 456a; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1
    Ausweisung wegen Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit

  • Wolters Kluwer

    Ausweisung eines Ausländers wegen Begehung einer Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit; Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie beim S...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung eines Ausländers wegen Begehung einer Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit; Vorliegen einer paranoiden Schizophrenie beim Straftäter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 05.06.2020 - 10 ZB 20.961

    Leinenpflicht für große Hunde (hier: "American Bully")

    Solche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich größere, d.h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 15; B.v. 4.3.2019 - 10 ZB 18.2195 - juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 16.04.2020 - 10 ZB 20.536

    Verwaltungsgerichte

    Das Verwaltungsgericht hat lediglich festgestellt, dass die Tatsache einer Unterbringung nach § 63 StGB nicht per se die Gefahr der Begehung weiterer Straftaten durch den Kläger entfallen lässt, und sich dabei auf die Entscheidungen des Senats vom 13. Oktober 2017 (10 ZB 17.1469), 7. Februar 2018 (10 ZB 17.1386) und 1. Februar 2019 (10 ZB 18.2455) bezogen.

    Die Frage eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses (§ 60 Abs. 5 und Abs. 7 AufenthG) erlangt erst bei der Vollstreckung der Abschiebungsanordnung/-drohung Bedeutung und lässt die Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung unberührt (BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 10; B.v. 12.8.2019 - 10 ZB 19.1004 - juris Rn. 6; B.v. 13.1.2020 - 10 ZB 19.1599 - juris Rn. 14; B.v. 28.1.2020 - 10 ZB 19.2452 - juris Rn. 6; OVG Bremen, U.v. 5.7.2019 - 2 B 98.18 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 27.09.2019 - 10 ZB 19.1781

    Klage auf Aufhebung der Ausweisungsverfügung

    Denn mit der Ausweisung und Abschiebung eines suchtmittelabhängigen Straftäters muss nicht so lange gewartet werden, bis seine Therapie beendet ist und ihm womöglich nach einer ausreichenden Bewährung in Freiheit eine günstige Sozialprognose gestellt werden kann (OVG Saarland, B.v. 5.12.2018 - 2 B 287/18 - juris Rn. 10; OVG Bln-Bbg, B.v. 3.5.2019 - 11 N 123.16 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 7; B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 17; B.v. 17.9.2019 - 10 ZB 18.1990 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.03.2020 - 10 ZB 19.1903

    Wiederholungsgefahr, Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung,

    Solche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich größere, d.h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 15; B.v. 4.3.2019 - 10 ZB 18.2195 - juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.01.2020 - 10 ZB 19.1599

    Verwaltungsgerichte

    Ob das diesbezügliche Vorbringen ein Abschiebungsverbot begründet, ist vom Bundesamt im Asylverfahren zu klären, soweit es sich um die fehlende Behandelbarkeit handelt, oder als inlandsbezogenes Abschiebungshindernis nach § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG bei einer eventuellen Abschiebung des Klägers zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 10; OVG Bremen, U.v. 5.7.2019 - 2 B 98.18 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 03.07.2019 - 10 ZB 19.863

    Wiederholungsgefahr, Verwaltungsgerichte, Ausweisungsinteresse,

    Solche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich größere, d.h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 15; B.v. 4.3.2019 - 10 ZB 18.2195 - juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 11.03.2020 - 10 ZB 19.777

    Wiederholungsgefahr, Einheitsjugendstrafe, Verwaltungsgerichte,

    Solche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich größere, d.h. überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 15; B.v. 4.3.2019 - 10 ZB 18.2195 - juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 28.01.2020 - 10 ZB 19.2452

    Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, Inlandsbezogenes

    Denn ob das diesbezügliche Vorbringen ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot (vgl. § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG) zu begründen vermag, ist vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in einem Asylverfahren zu klären, oder als inlandsbezogenes Abschiebungshindernis nach § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG bei einer eventuellen Abschiebung des Klägers zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 13.1.2020 - 10 ZB 19.1599 - Rn. 14; B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 10; OVG Bremen, U.v. 5.7.2019 - 2 B 98.18 - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.08.2019 - 10 ZB 19.1004

    Kein Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen psychischer Erkrankung

    Zum einen hat der Senat bereits entschieden, dass eine (Wiederholungs-)Gefahr im Sinne von § 53 Abs. 1 AufenthG schon wegen des unterschiedlichen Prognosehorizonts nicht etwa (allein) wegen einer Unterbringung des Betroffenen nach § 63 StGB entfällt (vgl. eingehend BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 7 ff.).
  • VG Ansbach, 04.12.2019 - AN 11 K 18.01342

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen

    Die Beklagte legte im streitgegenständlichen Bescheid zutreffend dar, dass ihre örtliche Zuständigkeit - der Kläger hatte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Begehung der Straftat am 21. März 2017 im Gebiet der Beklagten und befand sich anschließend in (Untersuchungs-)Haft bzw. im Maßregelvollzug - nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 3a BayVwVfG i.V.m. § 5 Abs. 1 und 3 Nr. 1 ZustVAuslR (in der bis 31.7.2018 gültigen Fassung), nunmehr § 6 Abs. 1 und 3 Nr. 1 ZustVAuslR, fortbesteht (vgl. BayVGH, B.v. 1.2.2019 - 10 ZB 18.2455 - juris Rn. 6).
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