Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.06.2019 - 10 ZB 19.826   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,19624
VGH Bayern, 14.06.2019 - 10 ZB 19.826 (https://dejure.org/2019,19624)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.06.2019 - 10 ZB 19.826 (https://dejure.org/2019,19624)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Juni 2019 - 10 ZB 19.826 (https://dejure.org/2019,19624)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO §§ 124 Abs. 2 Nr. 1, 166 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 114 Abs. 1 Satz 1; FreizügG/EU § 6 Abs. 1 - 3
    Wiederholungsgefahr, Verlustfeststellung, Prozesskostenhilfe, Verwaltungsgerichte, Hinreichende Erfolgsaussicht, Streitwertfestsetzung, Zulassungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 26.07.2019 - 10 ZB 19.1207

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    In diesem Zusammenhang hat das Verwaltungsgericht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt: BayVGH, B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.723 - juris Rn. 8; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6 jew. m.w.N.) berücksichtigt, dass eine therapeutische Aufarbeitung der deliktsursächlichen Defizite bislang noch nicht erfolgt ist.

    Im Übrigen entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichthofs, dass bei auf deliktsspezifischen Defiziten beruhenden Straftaten von einem Wegfall der für die Ausweisung erforderlichen Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange der Ausländer nicht die erforderliche Therapie erfolgreich abgeschlossen und die damit verbundene Erwartung eines künftig straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (zuletzt: BayVGH, B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.723 - juris Rn. 8; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6 jew. m.w.N.; bei Suchterkrankungen: B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 10 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 11.09.2019 - 10 C 18.1821

    Anforderungen an hinreichende Erfolgsaussichten

    Denn solange er sich nicht außerhalb des Straf- bzw. Maßregelvollzugs bewährt hat, kann nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung geschlossen werden, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigen würde (stRspr des Senats, vgl. B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6; B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 17.09.2019 - 10 ZB 18.1990

    Wiederholungsgefahr, Verwaltungsgerichte, Aufenthaltsverbot

    Das Verwaltungsgericht hat zutreffend auf die ständige Rechtsprechung des Senats (vgl. B.v. 26.7.2019 - 10 ZB 19.1207 - juris Rn. 25; B.v. 14.6.2019 - 10 ZB 19.826 - juris Rn. 6; B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - juris Rn. 12) abgestellt, wonach gerade bei Straftaten, die auf einer Suchterkrankung beruhen oder mit einer Suchtproblematik in Zusammenhang stehen, von einem Entfallen der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange nicht der Ausländer eine entsprechende Therapie erfolgreich abgeschlossen und die damit verbundene Erwartung eines künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.
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