Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Asphaltabfräsarbeiten

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Anforderungen an Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße als Abbrucharbeiten; Anforderungen und Umfang von Abbrucharbeiten; Einteilung in Abbrucharbeiten und Abfräsearbeiten bei Zusammenarbeit mehrerer Betriebe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Asphaltabfräsarbeiten; Abbrucharbeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2003, 879 (Ls.)

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 28.03.1990 - 4 AZR 615/89

  Darlegungslast und Beweislast für Auskunftsklagen nach den …

  Auszug aus BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 294/02

  Nach der Rechtsprechung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts (28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 130), auf die sich beide Parteien berufen, fällt der Abbruch von Straßen nicht unter den Begriff der Straßenbauarbeiten.
• LAG Hessen, 14.01.2002 - 16 Sa 1117/01

  Geltungsbereich der Tarifverträge für das Baugewerbe; Zahlungsansprüche nach …

  Auszug aus BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 294/02

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Januar 2002 - 16 Sa 1117/01 - aufgehoben.

• BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 995/06

  Baugewerbe - Estrichaufrauarbeiten - Parkettleger

  Hinweise des Senats: Fortführung von BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 -.

  Auch die Entscheidung vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 294/02 -) stützt die Ansicht der Beklagten nicht.

• BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

  Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

  Das völlige oder teilweise Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße, wenn die Tragschicht der Straße erhalten bleibt und diese anschließend - auch durch ein anderes Unternehmen - neu beschichtet wird, sind Vorarbeiten zur Reparatur der Straße und damit Straßenbauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 32 VTV (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 -).

  zur vollständigen oder wenigstens teilweisen Beseitigung eines Bauwerks bzw. Bauwerksteils führen (vgl. BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 130).

• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

  Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

  Bezüglich Straßenbauarbeiten hat der Senat entschieden, dass das völlige oder teilweise Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße, wenn die Tragschicht der Straße erhalten bleibt und diese anschließend neu beschichtet wird, Vorarbeiten zur Reparatur der Straße sind und damit Straßenbauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 32 VTV (12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879).

 
• BAG, 13.10.2020 - 10 AZR 103/19

  Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Bankettfräsen als …

  Dazu gehört insbesondere die Reparatur von Straßen (vgl. BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - zu II 2 der Gründe; 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 -) .

  Das völlige oder teilweise Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße, wenn die Tragschicht der Straße erhalten bleibt und diese anschließend neu beschichtet wird, ist eine Vorarbeit zur Reparatur der Straße und damit eine Straßenbauarbeit iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 32 der Verfahrenstarifverträge (BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - zu II 3 d der Gründe; 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - aaO) .

• LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

  Überprüfung AVE

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haben solche Teilarbeiten baulichen Charakter, auch wenn sie isoliert ausgeführt werden (vgl. für das Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; für Kugelstrahlarbeiten als Vorarbeiten des Betonbaus: BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
• BAG, 30.03.2022 - 10 AZR 194/20

  Beitragspflicht - Sozialkassen der Bauwirtschaft - Markierungsarbeiten in …

  Ausgehend davon zählen zum Straßenbau zunächst sämtliche Arbeiten, die unmittelbar der Herstellung, dem Ausbau, der Unterhaltung oder der Reparatur von Straßen und sonstigen Verkehrsflächen - wie zB Rad- und Fußwege oder auch Parkplätze - dienen, mithin diese Baukörper betreffen (vgl. zum sog. Bankettfräsen BAG 13. Oktober 2020 - 10 AZR 103/19 - Rn. 16 mwN; Abfräsen der Straße BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - zu II 2 der Gründe; 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 -; anders hingegen Baustelleneinrichtungs- und Baustellensicherungsarbeiten BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 230/86 - BAGE 55, 67, 72) .
• LAG Hessen, 05.02.2014 - 18 Sa 619/13

  Beurteilungsspielraum für Allgemeinverbindlicherklärung

  Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haben solche Teilarbeiten baulichen Charakter, auch wenn sie isoliert ausgeführt werden (vgl. für das Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. März 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; für Kugelstrahlarbeiten als Vorarbeiten des Betonbaus: BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
• LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

  Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

  Sie verlieren ihren Charakter nicht dadurch, dass eine Aufteilung von Vorarbeiten und Hauptarbeiten, z.B. zwischen Nachunternehmer und Hauptauftragnehmer erfolgt (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309; BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; BAG Urteil vom 13. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 ).
• LAG Hessen, 24.07.2006 - 16 Sa 2258/05

  Baugewerblicher Betrieb

  Soweit das BAG andererseits (12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 (LS)) meint, die Merkmale der Durchführung von Abbrucharbeiten (§ 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 29 VTV) könnten auch dann bei einem Betrieb erfüllt sein, wenn dieser Betrieb selbst keine Abbrucharbeiten durchführe, aber aufgrund der arbeitsteiligen Zusammenarbeit mit einem anderen Betrieb unter Zusammenfassung der Tätigkeiten beider Betriebe von Abbrucharbeiten ausgegangen werden könne, mag das für Abbrucharbeiten zutreffen.
• LAG Hessen, 29.01.2016 - 10 Sa 1832/14

  Kugelstrahlarbeiten, die auf Betonfußböden, aber auch auf Estrich-, Fliesen und …

  (3) Auch die Schleif- und Fräsarbeiten dienen der Betonsanierung und unterfallen § 1 Abs. V Nr. 5 VTV, jedenfalls aber § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV (vgl. zu Asphaltfräsarbeiten BAG 12. Februar 2003 = 10 AZR 294/02 = Juris).
• LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

  Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau
• LAG Hessen, 10.12.2014 - 18 Sa 1735/14

  Darlegungslast des Arbeitgebers für Überwiegen der Abbrucharbeiten bei …
• LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10

  TV Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - Beitragspflicht eines Mischbetriebs - …
• LAG Hessen, 11.05.2011 - 18 Sa 23/11

  VTV-Sozialkassenverfahren Gerüstbaugewerbe - Montage und Demontage von Netzen und …
• LAG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - 2 Sa 26/14

  Beiträge zur Sozialkasse des Baugewerbes - Fassadenreinigungsarbeiten - …