Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Sozialkassen - Baugewerbe - Tiefbau

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zahlungsansprüche nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes; Streitigkeit über die Erbringung "baugewerblicher Tätigkeiten" i.S.d. Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV); Auslegung und Subsumtion des Tatbestandsmerkmals ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Versorgungstarifvertrag für das Baugewerbe - Tiefbauarbeiten bei Abräumung und Auffüllung von Erdreich mittels Vakuumgebläse

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arbeit & Soziales - Grubenaushub für Abdichtungsarbeiten unterfällt VTV Bau!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Grubenaushub für Abdichtungsarbeiten unterfällt VTV Bau! (IBR 2004, 549)

Papierfundstellen

• NZA 2004, 1352 (Ls.)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 240/86

  Mischbetrieb - Tarifvertrag - Darlegungslast - Zeugenvernehmung

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Den baugewerblichen Tätigkeiten ebenfalls zuzuordnen sind diejenigen Nebenarbeiten, die zu einer sachgerechten Ausführung der baulichen Leistungen notwendig sind und deshalb mit ihnen im Zusammenhang stehen (BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 240/86 - BAGE 55, 78).

  Dazu gehört das Ausheben und Wiederverfüllen von Gräben (bezüglich Kabelleitungstiefbauarbeiten BAG 24. August 1994 - 10 AZR 67/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 182) und das Ausschachten einer Baugrube, das Abschieben und Wiederverfüllen des Aushubs (BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 240/86 - BAGE 55, 78).

• BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

  Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten - …

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des Abschnitts V genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11).
• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

  Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als …

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Die ZVK hat auch nicht vorgetragen, dass der Beklagte die durch Subunternehmer ausgeführten Arbeiten beaufsichtigt hätte (vgl. BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 200 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 85).

 
• BAG, 16.05.2001 - 10 AZR 438/00

  Abgrenzung: Baugewerbe - Dachdeckerhandwerk

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es für die Entscheidung des Rechtsstreits darauf ankommt, ob im Kalenderjahr des Anspruchszeitraums im Betrieb des Beklagten vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV erfasste Tätigkeiten verrichtet worden sind, wobei auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer des Beklagten und nicht auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst, aber auch nicht auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien, wie zB die Eintragung in das Handelsregister oder in eine Handwerksrolle mit einem bestimmten Inhalt, abzustellen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BAG 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Dachdecker Nr. 7 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 106).
• BAG, 05.06.1985 - 4 AZR 533/83

  Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes - Verfahren für …

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Durch diesen Klammerzusatz werden die Erdbewegungsarbeiten im tarifvertraglichen Sinne näher und erschöpfend erläutert, da sie nicht - anders als die in anderen Nummern des Beispielskatalogs aufgeführten Arbeiten - als bloße Beispielsfälle angeführt sind (BAG 5. Juni 1985 - 4 AZR 533/83 - BAGE 48, 390).
• BAG, 24.08.1994 - 10 AZR 67/94

  Baugewerbe - Kabelleitungstiefbauarbeiten

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Dazu gehört das Ausheben und Wiederverfüllen von Gräben (bezüglich Kabelleitungstiefbauarbeiten BAG 24. August 1994 - 10 AZR 67/94 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 182) und das Ausschachten einer Baugrube, das Abschieben und Wiederverfüllen des Aushubs (BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 240/86 - BAGE 55, 78).
• BAG, 28.03.1990 - 4 AZR 615/89

  Darlegungslast und Beweislast für Auskunftsklagen nach den …

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb des beklagten Arbeitgebers überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt der ZVK (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 130).
• LAG Hessen, 07.04.2003 - 10 Sa 1209/00

  Auszug aus BAG, 13.05.2004 - 10 AZR 488/03

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2003 - 15/10 Sa 1209/00 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

  Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr. vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 -).
• BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 756/05

  Baugewerbe - Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 -).
• BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

  Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von …

  Der Erdbau wird als Fachgebiet des Tiefbaus von § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 36 der Verfahrenstarifverträge erfasst (BAG 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - zu II 3 d der Gründe mwN) .

 
• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 710/09

  Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

  Dort sind nicht lediglich Beispielsfälle angeführt (Senat 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - zu II 3 b der Gründe).

  Hierzu zählen Arbeiten des Erd- und Grundbaus, auch das Ausheben und Wiederverfüllen von Gräben (Senat 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - zu II 3 d der Gründe; vgl. zum Begriff des Kabeltiefbaus: Senat 26. September 2001 - 10 AZR 669/00 - zu II 2 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 244 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 110).

• BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 305/07

  Baugewerbe - Fertiggaragen

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr. vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 -BAGE 45, 11;… 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - aaO; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 - 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 -aaO;… 15. November 2006 - 10 AZR 637/05 - und - 10 AZR 698/05 - aaO).
• BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 392/05

  Baugewerbe - Wasserbauarbeiten durch Taucher

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 -).

  Insoweit steht das Fluten einer auf Grund eines Spundwandkastens trockenen Baugrube eines Wasserbauwerks dem Verfüllen der Baugrube eines Bauwerks mit Erdreich gleich, das in der Regel ungeachtet der dazu eingesetzten Arbeitsmittel das tarifliche Tätigkeitsbeispiel "Tiefbauarbeiten" in § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 36 VTV erfüllt (vgl. BAG 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 -).

• BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 995/06

  Baugewerbe - Estrichaufrauarbeiten - Parkettleger

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr. vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11;… 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - aaO; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 - 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - aaO;… 15. November 2006 - 10 AZR 637/05 - und - 10 AZR 698/05 - aaO).
• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 302/06

  Geltungsbereich des VTV und Einschränkung der AVE

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr. vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11;… 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - aaO; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 - 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - aaO;… 15. November 2006 - 10 AZR 637/05 und - 10 AZR 698/05 - aaO).
• BAG, 03.05.2006 - 10 AZR 344/05

  Urlaubskassenverfahren für Arbeitgeber aus der Schweiz

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. BAG 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 -).
• BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 593/08

  Baugewerbe - Gleisbauarbeiten - Weichenmontage

  Betriebe, die überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannten Tätigkeiten ausführen, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (…st. Rspr., vgl. BAG 15. November 2006 - 10 AZR 637/05 - und - 10 AZR 698/05 - aaO.;… 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - aaO.; 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 - 13. Mai 2004 - 10 AZR 488/03 - 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - aaO.; 18. Januar 1984 - 4 AZR 41/83 - BAGE 45, 11).
• BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 67/08

  Baugewerbe - Bohrungen zur Erdwärmegewinnung - Verjährung
• BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 312/06

  Geltungsbereich des VTV und Einschränkung der AVE
• LAG Hessen, 26.02.2008 - 15 Sa 724/03

  Zur Geltung des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe für …
• BAG, 01.04.2009 - 10 AZR 594/08

  Baugewerbe; Gleisbauarbeiten; Weichenmontage
• LAG Hessen, 21.07.2009 - 12 Sa 1294/07

  Rohrleitungstiefbau - bauliche Leistung
• LAG Hessen, 27.05.2022 - 10 Sa 1272/21

  1. Kabelleitungstiefbauarbeiten i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 25 VTV liegen …
• LAG Düsseldorf, 06.06.2006 - 14 Sa 998/05

  ZVK-Verfahren Brot- und Backwarenindustrie, industrielle Herstellung von …