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   VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8   

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VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 (https://dejure.org/2009,11946)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12.05.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 (https://dejure.org/2009,11946)
VGH Hessen, Entscheidung vom 12. Mai 2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 (https://dejure.org/2009,11946)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 9 Abs 2 KapVO HE, § 146 Abs 4 VwGO, § 2 Abs 2 S 5 ÄApprO 2002
    Zulassung zum Studium der Medizin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung zum Studium der Medizin außerhalb festgesetzter Kapazitäten; Ermittlung des Dienstleistungsexports des Studiengangs Medizin in nicht zugeordnete Studiengänge; Nichtberücksichtigung einer gewährten Deputatsverminderung; Ansatz von Studienanfängerzahlen für nicht ...

  • Judicialis

    VwGO § 146 Abs. 4; ; ÄAppoO § 2 Abs. 2 S. 5; ; LVVO § 2 Abs. 6; ; LVVO § 9 Abs. 2; ; KapVO § 9 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung zum Studium der Medizin außerhalb festgesetzter Kapazität: Anatomie; Dienstleistungsexport; Drittmittelbedienstete; integriert; Kapazität; Lehrverpflichtung; Losverfahren; makroskopisch; Medizin; mikroskopisch; Seminar; Studienplatz; Titellehre; Universität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2010, 192
 
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Wird zitiert von ... (77)Neu Zitiert selbst (15)

  • OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 im

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Dies kann auch durch Lehrpersonen der Vorklinik erfolgen, wenn diese in der Lage sind, die erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln und das Ausbildungsziel zu erreichen (so auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17. Juli 2006 - 3 X 3/06 u.a. - juris Ausdruck, Rdnr. 162; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30. November 2004 - 2 NB 430/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 29; Bay. VGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 7 CE 04.11041 u.a. -, juris-Ausdruck, Rdnr. 12; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. März 2004 - 6 D 12088/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 6).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist nämlich in dem Fall, dass bereits das Verwaltungsgericht die Durchführung eines Losverfahrens angeordnet hat, wie dies vorliegend der Fall ist, die hierbei ermittelte Losrangfolge auch bei einer Ermittlung weiterer Studienplätze im Beschwerdeverfahren maßgeblich und zwar in dem Sinne, dass an den auf den nächstliegenden Losplatz gelosten Studienbewerber, der sich noch im Beschwerdeverfahren befindet, der Studienplatz zu vergeben ist (so auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17. Juli 2006 - 3 X 3/06 u.a. -, juris-Ausdruck, Rdnr. 179).

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2004 - 2 NB 430/03

    Antrag auf vorläufige unbeschränkte Zulassung zum Studium der Humanmedizin;

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Es erscheint bereits fraglich, ob diese Regelung, die allein die Erfüllung der einer Lehrperson obliegenden Lehrverpflichtung nach der genannten Verordnung regelt, im vorliegenden Zusammenhang überhaupt einschlägig ist und zur Verteilung der CA-Anteile auf die Vorklinik und die Klinik herangezogen werden kann (verneinend zur entsprechenden Bestimmung in § 13 Abs. 3 Satz 1 LVVO Niedersachsens: Niedersächsisches OVG Beschluss vom 30. November 2004 - 2 NB 430/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 30).

    Dies kann auch durch Lehrpersonen der Vorklinik erfolgen, wenn diese in der Lage sind, die erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln und das Ausbildungsziel zu erreichen (so auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17. Juli 2006 - 3 X 3/06 u.a. - juris Ausdruck, Rdnr. 162; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30. November 2004 - 2 NB 430/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 29; Bay. VGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 7 CE 04.11041 u.a. -, juris-Ausdruck, Rdnr. 12; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. März 2004 - 6 D 12088/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 6).

  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 17.89

    Kapazitätsverordnung - Zulassung - Studienanfängerzahlen - Studiengang -

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    mit Hinweis auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 1989 (- 7 C 17/89 - DVBl. 1990, 531) geltend macht, anstelle des ermittelten Anfängermittels von 34, 5 hätte das Verwaltungsgericht nur die festgesetzte Zulassungszahl von 32 zugrunde legen dürfen, ist dem nicht zu folgen.

    Auch die von der antragstellenden Partei zitierte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 1989 (- 7 C 17/89 - DVBl. 1990, 531) vermag den Senat insofern nicht zu überzeugen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2009 - 13 C 1/09

    Verpflichtung zur Durchführung eines Losverfahrens nach Abschluss des

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    In juris findet sich ein Beschluss des genannten Gerichts (OVG Nordrhein-Westfalen) vom genannten Datum, der allerdings ein etwas anderes Aktenzeichen trägt als von der antragstellenden Partei angegeben, nämlich - 13 C 1/09 -.

    Vermutlich handelt es sich um eine Parallelentscheidung, zumal nach den Angaben in der in juris abgedruckten Entscheidung aufgrund der dort von der Universität angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts drei weitere Studienbewerber immatrikuliert worden sind, so dass sich auch die Beschwerden auf drei Verfahren bezogen haben dürften, die die Aktenzeichen 13 C 1-3/09 erhalten haben dürften.

  • VGH Hessen, 23.10.2002 - 9 TG 2712/02

    Gerichtlicher Prüfungsumfang im Beschwerdeverfahren; ausländerrechtliche

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Etwas anderes kann gelten, wenn im Beschwerdeverfahren vom Beschwerdegegner Umstände vorgetragen werden, die die angefochtene Entscheidung trotz Durchgreifens der Einwendungen des Beschwerdeführers aus anderen Gründen als rechtmäßig erscheinen lassen können (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23. Oktober 2002 - 9 TG 2712/02 -, NVwZ-RR 2002, 458 für die Berücksichtigung auch erstinstanzlichen Vorbringens, wenn das Verwaltungsgericht seine Entscheidung auf einen zu Unrecht als entscheidungserheblich angesehenen Gesichtspunkt gestützt hat).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2004 - 6 D 12088/03

    Hochschulzulassung, Numerus clausus, Zulassung zum Studium, vorläufige Zulassung,

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Dies kann auch durch Lehrpersonen der Vorklinik erfolgen, wenn diese in der Lage sind, die erforderlichen Kenntnisse zu vermitteln und das Ausbildungsziel zu erreichen (so auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17. Juli 2006 - 3 X 3/06 u.a. - juris Ausdruck, Rdnr. 162; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 30. November 2004 - 2 NB 430/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 29; Bay. VGH, Beschluss vom 9. November 2004 - 7 CE 04.11041 u.a. -, juris-Ausdruck, Rdnr. 12; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. März 2004 - 6 D 12088/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 6).
  • VGH Hessen, 03.12.2002 - 8 TG 2413/02

    Anordnungsgrund bei wahrscheinlichem Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund bei

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Der Ausschluss gilt für neu vorgetragene Umstände auch dann, wenn mit den fristgerecht vorgetragenen Gründen die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung bereits erschüttert worden ist, da ansonsten die vom Gesetzgeber erstrebte Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung im Beschwerdeverfahren unterlaufen werden könnte (so auch der 8. Senat des Hess. VGH, Beschluss vom 18. September 2007 - 8 TG 2841/06 -, NVwZ-RR 2008, 467 unter Aufgabe seiner früheren abweichenden Auffassung im Beschluss vom 3. Dezember 2002 - 8 TG 2413/02 - NVwZ-RR 2003, 756).
  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88

    Studienplatzkläger - Rechtswidrige Stellenverlagerung - Lehrdeputat -

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Die von der antragstellenden Partei aufgeführte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 15. Dezember 1989 - 7 C 15/88 -, NVwZ 1990, 349) erfordert ebenfalls keine Änderung dieser rechtlichen Einschätzung.
  • VGH Hessen, 05.07.2002 - 12 TG 959/02

    Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens durch fristgerecht vorgebrachte Gründe

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Er darf daher weder zu ihren Gunsten noch zu ihren Lasten andere tatsächliche oder rechtliche Gesichtspunkte prüfen, ermitteln oder verwerten (so auch Hess. VGH, Beschluss vom 5. Juli 2002 - 12 TG 959/02 -, ESVGH 52, 256 - nur Leitsatz -).
  • OVG Brandenburg, 07.01.2004 - 2 B 296/03

    Beschwerde, Das OVG hat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 i.V.m. Satz 1 VwGO nur

    Auszug aus VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08
    Auch danach ist jedoch die Stützung der Beschwerde auf neue, bisher nicht geltend gemachte Umstände, nach Ablauf der Frist ausgeschlossen (so auch OVG Brandenburg, Beschluss vom 7. Januar 2004 - 2 B 296/03 -, juris-Ausdruck, Rdnr. 12 unter Hinweis auf die Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte).
  • VGH Hessen, 18.09.2007 - 8 TG 2841/06

    Kein allgemeinpolitisches Mandat des AStA - generelles Verbot im Wege der

  • VGH Bayern, 13.10.2004 - 7 CE 04.11143

    Zahnmedizin Universität **********, Sommersemester 2004, rechtliches Gehör,

  • OVG Hamburg, 04.05.2001 - 1 Bf 388/98
  • VGH Bayern, 09.11.2004 - 7 CE 04.11041
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 13 C 20/04

    Zulassung zum Medizinstudium

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2022 - 21 B 1675/21

    Kein vorläufiger Räumungsstop für Lützerath

    vgl. OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 27. November 2015 - 3 S 82.15 -, juris, Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 22. Dezember 2020 - 1 B 181/20 -, juris, Rn. 18, 30; Bay. VGH, Beschluss vom 10. November 2009 - 11 CS 09.1507 -, juris, Rn. 11; siehe auch Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, juris, Rn. 55 (keine zulässige Vertiefung, wenn fristgemäße Beschwerdebegründung nur Stichworte anführt).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2010 - 13 C 11/10

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin im ersten Fachsemester

    vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, juris.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20. November 2009 - 13 C 271/09 u. a., juris, vom 8. Juli 2009 - 13 C 93/09 u. a., juris; vgl. auch Bay. VGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2006 - 7 CE 06.10152 u. a. -, juris., und vom 3. Juli 2009 - 7 CE 09.10046 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2009 10 B 1911/08.GM.S8 , a. a. O.

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 15. September 2008 - 13 C 232/08 u. a. -, vom 8. Mai 2008 - 13 C 156/08 - und vom 12. Februar 2007 - 13 C 1/07 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, a. a. O.

  • VG Düsseldorf, 02.05.2012 - 15 L 675/12

    Anspruch auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der festgesetzten

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 15. September 2008, 13 C 232/08 u. a, n. v. , vom 8. Mai 2008, 13 C 156/08, n. v., und vom 12. Februar 2007 - 13 C 1/07 -, www.nrwe.de und juris; Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, juris.

    Ob die Hochschule vor diesem Hintergrund sogar berechtigt ist, die Seminare ausschließlich als eigene Veranstaltung der Lehreinheit zu berücksichtigen, vgl. dazu VGH Kassel, Beschluss vom 12. Mai 2009, 10 B 1911/08.GM.S8, juris Rdnr. 48 f, wonach beim sogenannten "Teamteaching" kein Abzug gerechtfertigt ist; vgl. ferner OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 1. März 2004, 6 D 12088/03, a.a.O., in einer ähnlichen Fallkonstellation, in der klinisch-medizinische Hochschullehrer im Umfang von höchstens 20 % der Unterrichtszeit mitwirken, was die Hochschule abzugsmindernd nicht in Ansatz gebracht hat, sondern die in Rede stehenden Seminare ausschließlich als eigene Veranstaltung der Lehreinheit Vorklinische Medizin berücksichtigt hat, lässt die Kammer offen.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. August 2004, 13 C 815/04, juris Rdnr. 54 u. 57; VGH Kassel, Beschluss vom 12. Mai 2009, 10 B 1911/08.GM.S8, juris Rdnr. 50; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17. Juli 2006, 3 X 3/06 u.a., juris Rndr.

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