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   VG Hannover, 21.07.2011 - 10 B 2096/11   

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VG Hannover, 21.07.2011 - 10 B 2096/11 (https://dejure.org/2011,24323)
VG Hannover, Entscheidung vom 21.07.2011 - 10 B 2096/11 (https://dejure.org/2011,24323)
VG Hannover, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 10 B 2096/11 (https://dejure.org/2011,24323)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Aufenthaltsverbot gegen Mitglied der gewaltbereiten "Ultraszene" eines Fußballvereins

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 17 Abs 4 SOG ND; § 27 StGB
    Aufenthaltsverbot; Beihilfe; Fußball; Hooligan; Straftat; Ultra

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 09.06.2006 - 24 CS 06.1521

    Betretungsverbote, Aufenthaltsverbote und Meldeauflagen für Hooligan bestätigt

    Auszug aus VG Hannover, 21.07.2011 - 10 B 2096/11
    Dieser Wertung legt die Kammer das typische Erscheinungsbild von Straftaten durch Mitglieder der gewaltbereiten Fußballfan-Szene zugrunde, das sich dadurch auszeichnet, dass die Gegenwart von Gleichgesinnten die Gewaltbereitschaft auslöst und erhöht und die Straftaten entsprechend regelmäßig aus der homogenen Gruppe heraus initiiert und gesteigert werden (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 0.06.2006 - 24 CS 06.1521 -, BayVBl. 2006, 671; ähnlich zu einem Stadionverbot BGH, Urt. v. 30.10.2009 - V ZR 253/08 -, NJW 2010, 534, 536, Rz. 23).
  • BGH, 30.10.2009 - V ZR 253/08

    Bundesweites Stadionverbot bestätigt

    Auszug aus VG Hannover, 21.07.2011 - 10 B 2096/11
    Dieser Wertung legt die Kammer das typische Erscheinungsbild von Straftaten durch Mitglieder der gewaltbereiten Fußballfan-Szene zugrunde, das sich dadurch auszeichnet, dass die Gegenwart von Gleichgesinnten die Gewaltbereitschaft auslöst und erhöht und die Straftaten entsprechend regelmäßig aus der homogenen Gruppe heraus initiiert und gesteigert werden (vgl. Bay. VGH, Beschl. v. 0.06.2006 - 24 CS 06.1521 -, BayVBl. 2006, 671; ähnlich zu einem Stadionverbot BGH, Urt. v. 30.10.2009 - V ZR 253/08 -, NJW 2010, 534, 536, Rz. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 1193/16

    Aufenthaltsverbot gegenüber eines früheren Mitglieds einer gewaltbereiten

    Beschl. v. 21.07.2011 - 10 B 2096/11 - juris für "Ultras"; Rachor, a.a.O., Rn. 462).
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2018 - 11 LC 288/16

    Rechtsstreit um ein gegenüber eines "Ultra" für die Fußballsaison 2016/2017

    Andererseits wird vertreten, dass die Zugehörigkeit zu einer bestimmten gewaltbereiten Gruppe ebenso wie Eintragungen in polizeilichen Informationssystemen (z.B. der Datei "Gewalttäter Sport") für sich gesehen nicht ausreichend sei, um die erforderliche Gefahrenprognose zu begründen (OVG Bremen, Beschl. v. 10.2.2010 - 1 B 30/10 - juris, Rn. 10 f.; Hessischer VGH, Beschl. v. 1.2.2017 - 8 A 2105/14.Z -, juris, Rn. 36 ff.; VG Neustadt a.W., Beschl. v. 2.5.2014 - 5 L 404/14.NW -, juris, Rn.17; VG Hannover, Beschl. v. 21.7.2011 - 10 B 2096/11 -, juris, Rn. 11; Siegel, NJW 2013, 1035, 1037; Keller, jurisPR-ITR 22/2014, Anm. 3).
  • OVG Niedersachsen, 10.10.2019 - 11 LB 108/18

    Anscheinsgefahr; Drittortauseinandersetzung; ex-ante-Betrachtung;

    In diesem Punkt unterscheidet sich der Fall der Klägerin auch von anderen, in der Vergangenheit vom Senat und anderen Obergerichten entschiedenen Fällen, in denen die Betroffenen (entweder aufgrund ihrer persönlichen Einlassung oder aufgrund weitergehender Erkenntnisse) jeweils der gewaltbereiten Fußballszene zuzuordnen waren und weitere Informationen über ihr früheres, diesbezüglich relevantes Verhalten vorlagen (vgl. Senatsurt. v. 24.2.2014 - 11 LC 228/12 -, a.a.O., juris, Rn. 3; Senatsurt. v. 26.4.2018 - 11 LC 288/16 -, a.a.O., juris, Rn. 34 und Rn. 39 ff.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.3.2011 - 1 S 2513/10 -, juris, Rn. 2 f.; OVG Bremen, Beschl. v. 10.2.2010 - 1 B 30/10 -, juris, Rn. 11 ff.; VG Hannover, Beschl. v. 21.7.2011 - 10 B 2096/11 -, juris, Rn. 9).
  • VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 143/15

    Meldeauflage, Betretungs- und Aufenthaltverbot im Zusammenhang mit Fußballspielen

    So wird zu Recht nicht verlangt, dass dem Betroffenen im Einzelnen eine konkrete Tatbegehung nachgewiesen werden kann (VG Minden, Beschluss vom 02.10.2014 - 11 L 763/14 -, juris; VG Köln, Beschluss vom 21.08.2015 - 20 L 2023/15 -, juris; VG Arnsberg, Beschluss vom 01.07.2009 - 3 L 345/09 -, juris; VG Aachen, Beschluss vom 26.04.2013 - 6 L 170/13 -, juris; VG Hannover, Beschluss vom 21.07.2011 - 10 B 2096/11 -, juris); selbst der Nachweis der Zugehörigkeit zum Kernbereich der gewalttätigen Fan- bzw. Hooliganszene wird als nicht erforderlich erachtet (VG Braunschweig, Beschluss vom 08.06.2006 - 5 B 173/06 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 160/17

    Erlass eines Aufenthaltsverbots

    Beschl. v. 21.07.2011 - 10 B 2096/11 - juris für "Ultras"; Rachor, a.a.O., Rn. 462).
  • VGH Hessen, 01.02.2017 - 8 A 2105/14

    Aufenthaltsverbot im Anschluss an eine zum Teil unfriedliche Großdemonstration

    Auch für das Verwaltungsgericht Hannover (Beschluss vom 21. Juli 2011 - 10 B 2096/11 - juris Rn. 11) genügte die berechtigte Annahme, dass der Adressat eines Aufenthaltsverbots aktives Mitglied der Ultraszene ist, für sich genommen nicht, das Aufenthaltsverbot zu begründen (so auch. Siegel, Hooligans im Verwaltungsrecht, NJW 2013, 1035).

    Dies ist der Fall, wenn die Straftaten typischerweise aus einer homogenen Gruppe heraus initiiert und gesteigert werden, die gewaltbereite Szene ein unterstützendes Umfeld von Gleichgesinnten benötigt, und schon die Gegenwart von Gleichgesinnten zur Gewaltbereitschaft derjenigen beiträgt, die ihrem Kernbereich zuzurechnen sind und aus der Anonymität der Gruppe heraus agieren (so VG Aachen, Beschluss vom 26. April 2013 - 6 L 162/13 - juris Rn. 33, VG Hannover, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 10 B 2096/11 - juris Rn. 12; VG München, Urteil vom 25. Februar 2010 - M 22 K 08.203 - juris Rn. 82 - VG Arnsberg, Beschluss vom 1. Juli 2009 - 3 L 345/09 - Rn. 15; Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2009 - 10 CS 09.1087 - juris Rn.8 und vom 9. Juni 2006 - 24 CS 06.1521 - juris Rn. 15; VG Minden, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 11 L 763/14 - juris Rn. 22; VG Köln, Beschluss vom 21. August 2015 - 20 L 2023/15 - juris Rn.13;vgl. zu einem Stadionverbot BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 253/08 - NJW 2010, 534, 536 = juris Rn. 23).

  • VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 35/15

    Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen -

    So wird zu Recht nicht verlangt, dass dem Betroffenen im Einzelnen eine konkrete Tatbegehung nachgewiesen werden kann (VG Minden, Beschluss vom 02.10.2014 - 11 L 763/14 -, juris; VG Arnsberg, Beschluss vom 01.07.2009 - 3 L 345/09 -, juris; VG Aachen, Beschluss vom 26.04.2013 - 6 L 170/13 -, juris; VG Hannover, Beschluss vom 21.07.2011 - 10 B 2096/11 -, juris; ); selbst der Nachweis der Zugehörigkeit zum Kernbereich der gewalttätigen Fan- bzw. Hooliganszene wird als nicht erforderlich erachtet (VG Braunschweig, Beschluss vom 08.06.2006 - 5 B 173/06 -, juris).
  • VG Hannover, 18.07.2012 - 10 A 1994/11

    Vereinbarkeit des polizeilichen Unterbundungsgewahrsams mit europäischen

    So ist es ein typisches Erscheinungsbild von Straftaten durch Mitglieder der gewaltbereiten Fußballfanszene, dass die Gegenwart von Gleichgesinnten die Gewaltbereitschaft auslöst oder erhöht und die Straftaten regelmäßig aus der homogenen Gruppe heraus initiiert und gesteigert werden (vgl. bereits Beschluss der Kammer vom 21.07.2011 - 10 B 2096/11 - zu einem auf den Vorfall am 05.02.2011 gestützten Aufenthaltsverbot; vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 09.06.2006 - 24 CS 06.1521 -, juris).
  • VGH Hessen, 01.02.2017 - 8 A 2016/14

    Aufenthaltsverbot, Blockupy

    Auch für das Verwaltungsgericht Hannover (Beschluss vom 21. Juli 2011 - 10 B 2096/11 - juris Rn. 11) genügte die berechtigte Annahme, dass der Adressat eines Aufenthaltsverbots aktives Mitglied der Ultraszene ist, für sich genommen nicht, das Aufenthaltsverbot zu begründen (so auch: Siegel, Hooligans im Verwaltungsrecht, NJW 2013, 1035).

    Dies ist der Fall, wenn die Straftaten typischerweise aus einer homogenen Gruppe heraus initiiert und gesteigert werden, die gewaltbereite Szene ein unterstützendes Umfeld von Gleichgesinnten benötigt, und schon die Gegenwart von Gleichgesinnten zur Gewaltbereitschaft derjenigen beiträgt, die ihrem Kernbereich zuzurechnen sind und aus der Anonymität der Gruppe heraus agieren (so VG Aachen, Beschluss vom 26. April 2013 - 6 L 162/13 - juris Rn. 33, VG Hannover, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 10 B 2096/11 - juris Rn. 12; VG München, Urteil vom 25. Februar 2010 - M 22 K 08.203 - juris Rn. 82 - VG Arnsberg, Beschluss vom 1. Juli 2009 - 3 L 345/09 - Rn. 15; Bay. VGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2009 - 10 CS 09.1087 -juris Rn. 8 und vom 9. Juni 2006 - 24 CS 06.1521 - juris Rn. 15; VG Minden, Beschluss vom 2. Oktober 2014 - 11 L 763/14 - juris Rn. 22; VG Köln, Beschluss vom 21. August 2015 - 20 L 2023/15 - juris Rn. 13; vgl. zu einem Stadionverbot BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 253/08 - NJW 2010, 534, 536 = juris Rn. 23).

  • VG Stuttgart, 23.03.2017 - 1 K 6242/16

    Gebühren für die Verhängung eines Aufenthalts- und Betretungsverbot durch eine

    So wird zu Recht nicht verlangt, dass dem Betroffenen im Einzelnen eine konkrete Tatbegehung nachgewiesen werden kann (VG Minden, Beschluss vom 02.10.2014 - 11 L 763/14 -, juris; VG Köln, Beschluss vom 21.08.2015 - 20 L 2023/15 -, juris; VG Arnsberg, Beschluss vom 01.07.2009 - 3 L 345/09 -, juris; VG Aachen, Beschluss vom 26.04.2013 - 6 L 170/13 -, juris; VG Hannover, Beschluss vom 21.07.2011 - 10 B 2096/11 -, juris); selbst der Nachweis der Zugehörigkeit zum Kernbereich der gewalttätigen Fan- bzw. Hooliganszene wird als nicht erforderlich erachtet (VG Braunschweig, Beschluss vom 08.06.2006 - 5 B 173/06 -, juris).
  • VG Hannover, 25.11.2016 - 10 A 3338/16

    Fußballbezogene Gewalt; Gefahrenprognose; Gefahrenverdacht; Hooligan; Hooltra;

  • VG Schwerin, 17.09.2021 - 7 A 3538/17

    Erfolgreiche Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Betretungs- und

  • VG Aachen, 26.04.2013 - 6 L 162/13

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Polizeiverfügung bzgl. des

  • VG Minden, 02.10.2014 - 11 L 763/14

    Aufenthaltsverbot für Dresdner Fußballfan

  • VG Köln, 21.08.2015 - 20 L 2023/15
  • VG Aachen, 26.04.2013 - 6 L 170/13

    Erlass einer Polizeiverfügung über die Erteilung eines

  • VG Minden, 18.06.2015 - 11 K 2360/14

    Erlass eines Aufenthaltsverbots durch die Polizeibehörde wegen schwerer

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