Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  DG LSA § 8 Abs. 1 S. 1; DG LSA § 33 Abs. 1
  Umfang der Dienstpflichten erkrankter Polizeibeamter im Rahmen der Kürzung seiner Dienstbezüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Urteil zu Dienstpflichten: Krankgemeldeter Polizist geht abends auf Tanzparty

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Umfang der Dienstpflichten erkrankter Polizeibeamter im Rahmen der Kürzung seiner Dienstbezüge

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Disziplinarverfügung wegen Verstoß gegen Genesungspflichten möglich

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Disziplinarverfügung wegen Verstoß gegen Genesungspflichten möglich

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Festbesuch mit Rückenschmerzen ist verboten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Besuch einer Tanzveranstaltung trotz Rückenschmerzen rechtfertigt Kürzung der Dienstbezüge eines Polizeibeamten - Verhalten des Polizeibeamten begründet Verstoß gegen Genesungspflicht und somit Verletzung gegen Dienstpflicht

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Wegen plötzlich aufgetretener Rückenbeschwerden krankgemeldeter Polizeibamter darf nicht an Tanzveranstaltung teilnehmen

Verfahrensgang

• VG Magdeburg, 04.06.2014 - 8 A 16/13
• OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - 10 L 6/14

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• VG Magdeburg, 04.06.2014 - 8 A 16/13

  Kürzung der Dienstbezüge wegen des Besuchs des Oktoberfests trotz …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - 10 L 6/14

  das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 4. Juni 2014 - 8 A 16/13 MD - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
• OVG Sachsen, 28.03.2014 - D 6 A 456/11

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - 10 L 6/14

  Aus der beamtenrechtlichen Verpflichtung zur vollen Hingabe an den Beruf folgt, dass ein Beamter zur Erfüllung seiner Pflichten dem Dienstherrn seine volle Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen hat, so dass es ihm auch obliegt, diese Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn zu erhalten oder im Falle ihrer Einschränkung durch zumutbare Maßnahmen unverzüglich wiederherzustellen (vgl. Sächs. OVG, U. v. 28. März 2014 - D 6 A 456/11 -, Rdn. 26 m. w. N.).
• BVerwG, 01.06.1999 - 1 D 49.97

  Aufbau einer Firma und Ausübung des Gewerbes durch einen krankgeschriebenen …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - 10 L 6/14

  Ein Beamter, der in einem besonderen Dienst- und Treueverhältnis zu seinem Dienstherrn steht, ist im Falle krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit gehalten, alles ihm Zumutbare zu tun, um eine rasche Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit herbeizuführen (so BVerwG, U. v. 1. Juni 1999 -1 D 49.97 - juris, Rdn. 54).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2017 - 3d A 971/15

  Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr …

  vgl. auch OVG LSA, Urteil vom 21.4.2015 - 10 L 6/14 -, juris, Rn. 50; VG Hamburg, Beschluss vom 23.1.1995 - 4 VG 3995/94 -, juris, Rn. 12.
• VG Düsseldorf, 29.11.2021 - 35 K 3165/09
  vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2007 - 1 D 16/05 -, juris, Rn. 63; OVG NRW, Beschluss vom 3. April 2019 - 6 A 1975/18 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. April 2015 - 10 L 6/14 -, juris, Rn. 50; OVG Niedersachsen, Urteil vom 12. Mai 2005 - 1 NDH L 9/03 -, juris, Rn. 50; OVG Saarland vom 22. Februar 2006 - 7 R 1/05, Rn. 63.
• VG Hannover, 09.11.2022 - 2 A 4717/20

  Anwärtersonderzuschlag; Beamter; Wohlverhaltenspflicht; zu vertretender Grund

  Insbesondere hätte der Kläger am theoretischen Teil seiner Ausbildung, insbesondere den angebotenen Lehrveranstaltungen, teilnehmen können (vgl. zu einer Pflicht, die Dienstleistung trotz Krankschreibung teilweise anzubieten OVG LAS, Urt. v. 21.4.2015 - 10 L 6/14 -, juris).