Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5442
OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08 (https://dejure.org/2011,5442)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.12.2011 - 10 LC 234/08 (https://dejure.org/2011,5442)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. Dezember 2011 - 10 LC 234/08 (https://dejure.org/2011,5442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Bemessung eines Realverbandsbeitrags

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtswidrigkeit einer Kalkulation eines Realverbandsbeitragssatzes durch Verwendung des Jagdertrags als Maßstab für die Beitragsbemessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RealVbG § 6 Abs. 2 Nr. 3
    Rechtswidrigkeit einer Kalkulation eines Realverbandsbeitragssatzes durch Verwendung des Jagdertrags als Maßstab für die Beitragsbemessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bemessung eines Realverbandsbeitrags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtswidrigkeit einer Kalkulation eines Realverbandsbeitragssatzes durch Verwendung des Jagdertrags als Maßstab für die Beitragsbemessung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 583
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 02.04.1987 - 5 C 67.84

    Dritter - Aufwendungserstattung - Hilfe im Eilfall - Sozialhilfeträger -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08
    Die Belehrung über den falschen Rechtsbehelf müsste einer solchen gleichgestellt werden, die dahin erfolgte, dass ein Rechtsbehelf nicht gegeben sei (v. Albedyll, in: Bader u. a., VwGO, 5. Aufl. 2011, § 58 Rn. 19; vgl. BVerwG, Urt. v. 2.4.1987 - BVerwG 5 C 67.84 -, BVerwGE 77, 181 [183 ff.] und Urt. v. 25.6.1985 - BVerwG 8 C 116.84 -, BVerwGE 71, 359 [360 f.]).

    Entsprechend § 58 Abs. 2 Satz 1 VwGO könnte deshalb der durch die gerichtliche Entscheidung Beschwerte den statthaften Rechtsbehelf jederzeit noch einlegen, sobald er von dieser Möglichkeit Kenntnis erlangte, es sei denn er hätte das Recht zur Einlegung des Rechtsbehelfs verwirkt (vgl. BVerwG, Urt. v. 2.4.1987 - BVerwG 5 C 67.84 -, BVerwGE 77, 181 [184]).

  • BVerwG, 25.06.1985 - 8 C 116.84

    Belehrung - Rechtsmittel - Fehlerhaftigkeit - Wehrpflicht - Verwendungsausschluss

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08
    Die Belehrung über den falschen Rechtsbehelf müsste einer solchen gleichgestellt werden, die dahin erfolgte, dass ein Rechtsbehelf nicht gegeben sei (v. Albedyll, in: Bader u. a., VwGO, 5. Aufl. 2011, § 58 Rn. 19; vgl. BVerwG, Urt. v. 2.4.1987 - BVerwG 5 C 67.84 -, BVerwGE 77, 181 [183 ff.] und Urt. v. 25.6.1985 - BVerwG 8 C 116.84 -, BVerwGE 71, 359 [360 f.]).
  • OVG Saarland, 29.01.2004 - 7 Q 1/03

    Verhängung einer Geldbuße wegen der Nichtbefolgung dienstlicher Anordnungen;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08
    Deshalb hat das hier zu beurteilende Versehen bei der Anwendung des § 124a Abs. 1 Satz 1 VwGO eine andere Qualität als ein Fehler, der darin besteht, dass ein Verwaltungsgericht die Berufung für einen Rechtsbereich zulässt, in dem nach besonderen Vorschriften die Berufung generell nur durch das Oberverwaltungsgericht zugelassen werden kann (vgl. dazu: OVG Saarland, Beschl. v. 29.1. 2004 - 7 Q 1/03 -, NVwZ-RR 2004, 701, hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 3 ff.).
  • BVerwG, 13.04.1977 - 7 B 35.76

    Realverband - Verteilung von Verbandslasten - Auseinandersetzungsverfahren -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08
    Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (BVerwG, Beschl. v. 13.4.1977 - BVerwG VII B 35.76 -, Buchholz 11 Art. 3 GG Nr. 193 - hier zitiert nach juris, Langtext Rn. 5), sondern genügt den Anforderungen des Äquivalenzprinzips, dass sich das Beitragsmaß nach dem Flächenverhältnis der herrschenden Grundstücke richtet und damit in Form eines Wahrscheinlichkeitsmaßstabes am Umfang der wahrscheinlichen Nutzung der Anlagen des Realverbandes orientiert (vgl. Thomas/ Tesmer, Nds. Realverbandsgesetz, 8. Aufl. 2010, § 29 Erl. 1).
  • OVG Niedersachsen, 12.12.2005 - 9 ME 352/04

    Beitragserhebungspflicht; Erschließungsbeitrag; Verwirkung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.12.2011 - 10 LC 234/08
    Die Verwirkung eines Anspruchs auf Realverbandsbeiträge kommt nur in Betracht, wenn ein entstandener Beitragsanspruch über einen unangemessen langen Zeitraum hinaus nicht geltend gemacht wird und überdies der Realverband durch sein Verhalten dem Beitragspflichtigen gegenüber zum Ausdruck gebracht hat, dass er den Beitrag nicht (mehr) schulde oder mit einer Heranziehung nicht mehr zu rechnen brauche, der Pflichtige sich darauf verlassen hat, sich nach den Umständen des Einzelfalls darauf verlassen durfte und sich demzufolge auf die Nichterhebung des Beitrags eingerichtet hat, sodass die Geltendmachung des Beitrags unter diesen Umständen gegen Treu und Glauben verstoßen würde (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 12.12.2005 - 9 ME 352/04 -, juris, Langtext Rn. 2).
  • OVG Niedersachsen, 18.08.2020 - 10 LA 214/19

    Befreiung; Belastungsgleichheit; Ermäßigung; Flächenverhältnis; Pauschalierung;

    6 Hinsichtlich der Erhebung von Realverbandsbeiträgen hat der Senat bereits mit Urteil vom 20. Dezember 2011 (- 10 LC 234/08 -, juris) grundlegend festgestellt, dass § 29 Abs. 1 und 2 Satz 1 RealvG unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Belastungsgleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG sowie des Äquivalenzprinzips verfassungsgemäß ist und hierzu ausgeführt (juris Rn. 65):.
  • VG Braunschweig, 27.11.2019 - 1 A 1/19

    Brücke; Interessentenschaft; nichtöffentlicher Weg; Observanz;

    Er umfasst Elemente eines Vertrages, einer Planfeststellung und eines Ortsgesetzes (Nds. OVG, Beschl. v. 30.12.2016 - 10 LA 69/16 -, juris Rn. 9; Urt. v. 20.12.2011 - 10 LC 234/08 -, juris Rn. 2 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht