Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,339
LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15 (https://dejure.org/2016,339)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 06.01.2016 - 10 Qs 460/15 (https://dejure.org/2016,339)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - 10 Qs 460/15 (https://dejure.org/2016,339)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 46 Abs. 1 OWiG; § 74 Abs. 2 OWiG; § 74 Abs. 4 S. 1 OWiG; § 44 Abs. 3 StPO
    EOWiG, StPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Privatärztliches Attest als genügende Entschuldigung für das Ausbleiben in der Hauptverhandlung

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Hamm, 28.10.2002 - 2 Ss OWi 873/02

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde, Ausbleiben des Betroffenen, genügende

    Auszug aus LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15
    Etwaige Zweifel daran, ob die vorgetragenen Entschuldigungstatsachen zutreffen, hätten im Wege des Freibeweises geklärt werden müssen, da nicht entscheidend ist, ob sich der Betroffene entschuldigt hat, sondern ob er entschuldigt ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28.10.2002 - 2 Ss OWi 873/02).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.1982 - 1 Ws 990/82
    Auszug aus LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15
    In der Regel reicht ein privatärztliches Attest als genügende Entschuldigung für das Ausbleiben des Betroffenen aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.12.1982 - 1 Ws 990/82).
  • LG Dresden, 29.12.2006 - 3 Qs 155/06
    Auszug aus LG Bielefeld, 06.01.2016 - 10 Qs 460/15
    Genügend entschuldigt ist das Ausbleiben, wenn dem Betroffenen bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalles daraus billigerweise kein Vorwurf gemacht werden kann (vgl. LG Dresden, Beschluss vom 29.12.2006 - 3 Qs 155/06).
  • LG Braunschweig, 11.12.2017 - 8 Qs 197/17

    Mündliche Anhörung; Verhandlungsfähigkeit; Aufklärungspflicht

    Dieser Grundsatz, der auch in anderen Bereichen ausdrücklich anerkannt ist (vgl. für § 74 OWiG: LG Bielefeld, Beschluss vom 6.01.2016, Az. 10 Qs 460/15, Rn. 6 - juris; für § 230 Abs. 2 StPO: LG Dresden, Beschluss vom 29.12.2006, Az. 3 Qs 155/06, 3 Qs 160/06, Rn. 17, 20 - juris; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, § 230 Rn. 16 m.w.N.; für § 329 StPO: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, § 329 Rn. 19 ff.), beansprucht auch für das Anhörungsverfahren gemäß § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO Geltung (ebenso: Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 14.05.2008, Az. 1 Ws 171/08, Rn. 14 ff. - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht