Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7266
VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96 (https://dejure.org/1997,7266)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.02.1997 - 10 S 1273/96 (https://dejure.org/1997,7266)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Februar 1997 - 10 S 1273/96 (https://dejure.org/1997,7266)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7266) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zur Notifizierungspflicht bei Ausfuhr von textilen Abfällen in das EU-Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1997, 145 (Ls.)
  • DVBl 1997, 1127 UPR 1997, 478 (Leitsatz) ZUR 1997, 326 (Leitsatz) Schriftt u Rspr 1997, 62
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 18.03.1983 - 7 B 22.83

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf eine

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Entsprechendes habe das Bundesverwaltungsgericht für Altglas in Sammelbehältern entschieden (Beschluß vom 18.03.1983, DÖV 1983, S. 600).

    Schließlich gibt auch der von der Klägerin angeführte Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.03.1983 (DÖV 1983, S. 600: Altglas in Sammelbehältern) nichts für den heute maßgeblichen abfallverbringungsrechtlichen Begriff des Abfalls zur Verwertung her.

  • BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83

    Solange II

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Dieser Rechtsgrundsatz ist zwar Bestandteil des Gemeinschaftsrechts und somit Maßstab für die Gültigkeit abgeleiteten Gemeinschaftsrechts (vgl. die Nachweise zur Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften im Beschluß des BVerfG vom 22.10.1986, BVerfGE 73, 339, 380: "Solange II"; vgl. auch Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG), doch kann von einem Verstoß gegen ihn keine Rede sein.
  • BVerfG, 12.10.1993 - 2 BvR 2134/92

    Maastricht

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Unabhängig davon, inwieweit sekundäres Gemeinschaftsrecht Anwendungsvorrang gegenüber deutschem Verfassungsrecht hat (vgl. BVerfG, Urteil vom 12.10.1993, BVerfGE 89, 155, 174f.), treffen die Rügen der Klägerin jedenfalls der Sache nach nicht zu.
  • EuGH, 28.03.1990 - C-206/88

    Strafverfahren gegen Vessoso und Zanetti

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Auch diese Fragen der Auslegung des Gemeinschaftsrechts bedürfen nach der Überzeugung des Senats keiner Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (vgl. auch EuGH, Urteil vom 26.03.1990, Vessoso und Zanetti C-206/88 und C-207/88, Slg. 1990, I-1475, 1477: Abfälle im Sinne der Richtlinie 75/442/EWG sind auch Stoffe und Gegenstände, die zur wirtschaftlichen Wiederverwendung geeignet sind).
  • EuGH, 25.06.1997 - C-342/94

    Tombesi - Umwelt und Verbraucher

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Gegenteilige Schlüsse legen auch die von der Berufung angeführten Schlußanträge des Generalanwalts Jacobs vom 24.10.1996 in den verbundenen Rechtssachen C-300/94, C-330/94, C-342/94 und C-224/95 des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nicht nahe.
  • EuGH, 28.03.1990 - 207/88

    Begriff der Abfälle im Sinne der Art. 1 der Richtlinien 75/442 und 78/319 des

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Auch diese Fragen der Auslegung des Gemeinschaftsrechts bedürfen nach der Überzeugung des Senats keiner Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (vgl. auch EuGH, Urteil vom 26.03.1990, Vessoso und Zanetti C-206/88 und C-207/88, Slg. 1990, I-1475, 1477: Abfälle im Sinne der Richtlinie 75/442/EWG sind auch Stoffe und Gegenstände, die zur wirtschaftlichen Wiederverwendung geeignet sind).
  • EuGH, 25.06.1997 - C-304/94

    Tombesi

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.02.1997 - 10 S 1273/96
    Gegenteilige Schlüsse legen auch die von der Berufung angeführten Schlußanträge des Generalanwalts Jacobs vom 24.10.1996 in den verbundenen Rechtssachen C-300/94, C-330/94, C-342/94 und C-224/95 des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nicht nahe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht