Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Ungewöhnliche Farben bei Wohnungsrückgabe nicht zulässig

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Farbanstrich der Neuvermietung unmöglich macht ...

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Esszimmer in grasgrün Mieter dürfen Wohnung nicht in ungewöhnlichen Farben zurückgeben

 
• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Rückgabe der Mietwohnung in ungewöhnlichem Farbzustand

• mietkaution.org (Kurzinformation)

  Schadensersatz bei ungewöhnlichem Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird

• promietrecht.de (Kurzinformation)

  Schadenersatz, Wohnungsrückgabe mit bunten Wänden

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen // Die Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird. Muss der Mieter Schadensersatz leisten?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Muss der Mieter bei bunten Farben die Kosten der Renovierung tragen?

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz? (IMR 2011, 279)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 18.02.2009 - VIII ZR 210/08

  Unwirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel bei Verpflichtung des Mieters zur …

  Auszug aus LG Essen, 17.02.2011 - 10 S 344/10

  Ist diese Pflicht formularmäßig so ausgestaltet, dass sie hinsichtlich der zeitlichen Modalitäten, der Ausführungsart oder des gegenständlichen Umfangs der Schönheitsreparaturen den Mieter übermäßig belastet, ist die Klausel nicht nur insoweit, sondern insgesamt wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters gemäß § 307 I Satz 1 BGB unwirksam (BGH Urteil vom 13.1.2010 VIII ZR 48/09 und Urteil vom 18.2.2009 VIII ZR 210/08).
• BGH, 15.07.2003 - VI ZR 361/02

  Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzlich getroffene Feststellungen; …

  Auszug aus LG Essen, 17.02.2011 - 10 S 344/10

  Das Berufungsgericht überprüft die Beweiswürdigung des erstinstanzlichen Gerichts nicht darauf, ob man auch zu einem anderen Ergebnis hätte kommen können, sondern nur, ob sie vertretbar, insbesondere widerspruchsfrei ist, den Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen zuwiderläuft oder Teile des Beweisergebnisses ungewürdigt lässt ( BGH NJW 2003, 3480 ).
• KG, 09.06.2005 - 8 U 211/04

  Wohnraummiete: Grenze der geschmacklichen Ausgestaltung der Mieträume durch den …

  Auszug aus LG Essen, 17.02.2011 - 10 S 344/10

  Denn bei Verwendung sehr starker Farben erfordern deckende helle Anstriche mehrere Arbeitsgänge, als auch schon bei kleinen Farbabplatzungen durch den Mietgebrauch des Nachmieters sogleich die alte, dunklere Farbe störend sichtbar wird (KG NJW 2005, 3150;… Schmidt-Futterer § 538 BGB Rdn. 338, 245).
• BGH, 13.01.2010 - VIII ZR 48/09

  Wohnraummiete: Inhaltskontrolle einer Schönheitsreparaturklausel; …

  Auszug aus LG Essen, 17.02.2011 - 10 S 344/10

  Ist diese Pflicht formularmäßig so ausgestaltet, dass sie hinsichtlich der zeitlichen Modalitäten, der Ausführungsart oder des gegenständlichen Umfangs der Schönheitsreparaturen den Mieter übermäßig belastet, ist die Klausel nicht nur insoweit, sondern insgesamt wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters gemäß § 307 I Satz 1 BGB unwirksam (BGH Urteil vom 13.1.2010 VIII ZR 48/09 und Urteil vom 18.2.2009 VIII ZR 210/08).

• LG Bremen, 18.05.2017 - 1 S 37/17

  Schönheitsreparaturen mit Mängelbeseitigung - Farbwahlrecht Mieter

  Denn bei Verwendung sehr starker Farben erfordern deckende helle Anstriche mehrere Arbeitsgänge, als auch schon bei kleinen Farbabplatzungen durch den Mietgebrauch des Nachmieters sogleich die alte, dunklere Farbe störend sichtbar wird (KG NJW 2005, 3150;… Schmidt-Futterer § 538 BGB Rdn. 338, 245; LG Essen, Urteil vom 17. Februar 2011 - 10 S 344/10 -, Rn. 18, juris).
• SG Berlin, 02.08.2011 - S 149 AS 42641/09

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Übernahme von Kosten für Renovierung …

  Diese Definition ist grundsätzlich auch bei preisfreiem Wohnraum anwendbar (vgl. Landgericht Essen, Urteil vom 17. Februar 2011, Az. 10 S 344/10, juris Rz. 24).