Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de

  Änderungskündigung; Direktionsrecht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  KSchG § 2; GewO § 106; BGB § 315
  Änderungskündigung; Direktionsrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit der Beschäftigung eines "Gruppenleiters Testsysteme" als "Senioringenieur für spezielle Projekte"; Beurteilung der Gleichwertigkeit zugewiesener Aufgaben; Unsubstantiierte Darlegung betrieblicher Gründe

 
• hensche.de

  Direktionsrecht, Weisungsrecht, Kündigung: Änderungskündigung, Personalverantwortung

• rewis.io
• RA Kotz

  Änderungskündigung - dringende betriebliche Interessen

• hensche.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unwirksame Beschäftigung eines "Gruppenleiters Testsysteme" als "Senioringenieur für spezielle Projekte"; Beurteilung der Gleichwertigkeit zugewiesener Aufgaben; unsubstantiierte Darlegung betrieblicher Gründe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Auch Änderungskündigung unwirksam

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (10)

• BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 424/05

  AGB-Kontrolle - Änderungsklausel

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Die Zuweisung einer anderen Tätigkeit im Sinne von § 106 S. 1 GewO ist nur insoweit wirksam, sofern eine Konkretisierung der vertraglich geschuldeten Tätigkeit im Rahmen des Arbeitsvertrages stattfindet (vgl. BAG, Urteil vom 09.05.2006 - 9 AZR 424/05 - , NZA 2007, Seite 145 ff.).

  Eine Auslegung dieser Klausel dahingehend, dass hiermit die Zuweisung auch unterwertiger Tätigkeiten ermöglicht sein solle, bleibt dadurch verwehrt, dass in diesem Fall von einem schwerwiegenden Eingriff in den gesetzlich gewährleisteten Inhaltsschutz im Arbeitsverhältnis und einer damit einhergehenden Unvereinbarkeit mit § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB auszugehen ist (vgl. BAG, Urteil vom 09.05.2006 - 9 AZR 424/05 - , a.a.O.).

• BAG, 26.08.2008 - 1 AZR 353/07

  Überflüssige" Änderungskündigung - Wechsel der Lohnart durch Betriebsvereinbarung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Zu Recht hat das Arbeitsgericht in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des BAG vom 26.08.2008 (1 AZR 353/07, DB 2009, Seite 461 f.) hingewiesen.

  Die Feststellungen, dass die dem Arbeitnehmer mit der Änderungskündigung angetragenen neuen Arbeitsbedingungen nicht gelten, kann das Gericht nicht treffen, wenn sich das Arbeitsverhältnis bei Kündigungsausspruch aus anderen Gründen bereits nach den fraglichen Arbeitsbedingungen richtet (vgl. BAG, Urteil vom 26.08.2008 - 1 AZR 353/07 - , a.a.O. m.w.N.).

• BAG, 29.01.1997 - 2 AZR 9/96

  Krankheitsbedingte Kündigung - Vermeidbarkeit durch Beschäftigung auf einem …

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Ist ein Arbeitnehmer auf Dauer krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage die geschuldete Arbeit auf seinem bisherigen Arbeitsplatz zu leisten, so ist er zur Vermeidung einer Kündigung auf einem leidensgerechten Arbeitsplatz im Betrieb oder Unternehmen weiterzubeschäftigen, falls ein solcher gleichwertiger oder jedenfalls zumutbarer Arbeitsplatz frei und der Arbeitnehmer für die dort zu leistende Arbeit geeignet ist (BAG, Urteil vom 29.01.1997 - 2 AZR 9/96 - , NZA 1997, Seite 709 ff.).

 
• BAG, 10.11.1988 - 2 AZR 215/88

  Kündigung - Verhältnis zur Abmahnung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Treten weitere Gründe hinzu oder werden sie erst nach der Abmahnung bekannt, dann kann zur Begründung der Kündigung auch unterstützend auf die abgemahnten Gründe zurückgegriffen werden, sofern und soweit sie auch ohne Abmahnung oder aufgrund einer früheren Abmahnung, die die Warnfunktion erfüllt, erheblich sind (vgl. BAG, Urt. vom 10.11.1988 - 2 AZR 215/88 - , NZA 1989, Seite 633 ff.).
• LAG Hamm, 09.01.1997 - 17 Sa 1554/96

  Angestellter; Sachgebietsleitung; Direktionsrecht

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Kriterien der Gleichwertigkeit sind die Anzahl der unterstellten Mitarbeiter oder der Umfang der Entscheidungsbefugnisse über den Einsatz von Sachmitteln oder einer Personalkapazität (LAG Hamm, Urteil vom 09.01.1997 - 17 Sa 1554/96 - , NZA-RR 1997, Seite 337).
• BAG, 26.06.2008 - 2 AZR 139/07

  Änderungskündigung - Vergütungsreduzierung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Die Änderungen müssen geeignet und erforderlich sein, um den Inhalt des Arbeitsvertrages den geänderten Beschäftigungsmöglichkeiten anzupassen (vgl. BAG, Urteil vom 26.06.2008 - 2 AZR 139/07 - , NZA 2008, Seite 1182 ff.).
• BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 435/04

  Status eines Vertretungsprofessors

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Nach der Entscheidung des LAG Köln vom 22.12.2004 (7 Sa 839/04, AuR 2005, Seite 423) bestimmt sich die Gleichwertigkeit einer Tätigkeit dabei nicht nur nach dem unmittelbarem Tätigkeitsinhalt selbst, sondern auch nach den betrieblichen Rahmenbedingungen, unter denen die Tätigkeit ausgeübt werden soll.
• BAG, 01.03.2007 - 2 AZR 580/05

  Außerordentliche Änderungskündigung

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Im Rahmen der §§ 1, 2 KSchG ist dabei zu prüfen, ob das Beschäftigungsbedürfnis für den betreffenden Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist (BAG, Urteil vom 01.03.2007 - 2 AZR 580/05 - , NZA 2007, Seite 1445 ff.).
• BAG, 30.08.1995 - 1 AZR 47/95

  Direktionsrecht und Bewährungsaufstieg nach BAT - Mitbestimmung des Personalrats

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Die Gleichwertigkeit der arbeitsvertraglichen Aufgaben bestimmt sich grundsätzlich aus der auf den Betrieb abgestellten Verkehrsauffassung und dem sich daraus ergebenden Sozialbild (vgl. BAG, Urteil vom 30.08.1995 - 1 AZR 47/95 - , NZA 1996, Seite 440 ff.).
• LAG Köln, 22.12.2004 - 7 Sa 839/04

  Versetzung, Vorbildung, Fähigkeiten, Gleichwertigkeit, Weisungsbefugnis, …

  Auszug aus LAG Köln, 11.12.2009 - 10 Sa 328/09

  Nach der Entscheidung des LAG Köln vom 22.12.2004 (7 Sa 839/04, AuR 2005, Seite 423) bestimmt sich die Gleichwertigkeit einer Tätigkeit dabei nicht nur nach dem unmittelbarem Tätigkeitsinhalt selbst, sondern auch nach den betrieblichen Rahmenbedingungen, unter denen die Tätigkeit ausgeübt werden soll.

• LAG Köln, 28.02.2020 - 4 Sa 326/19

  Direktionsrecht; Zuweisung anderer Tätigkeit; Gleichwertigkeit; örtliche …

  Nicht zuletzt durch die vorgenannten Rahmenbedingungen wird maßgeblich das soziale Ansehen beeinflusst, das mit der Ausübung einer bestimmten vertraglichen Tätigkeit verbunden ist (Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 11. Dezember 2009 - 10 Sa 328/09, Rn. 32, juris).
• LAG Köln, 31.01.2020 - 4 Sa 322/19

  Direktionsrecht; Versetzung; Gleichwertigkeit; betriebsverfassungs-rechtliche …

  Nicht zuletzt durch die vorgenannten Rahmenbedingungen wird maßgeblich das soziale Ansehen beeinflusst, das mit der Ausübung einer bestimmten vertraglichen Tätigkeit verbunden ist (Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 11. Dezember 2009 - 10 Sa 328/09, Rn. 32, juris).
• ArbG Berlin, 17.01.2014 - 28 Ca 12289/12

  Verbindlichkeit einer Weisung

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".S. im selben Sinne etwa schon LAG Hamm 13.12.1990 (Fn. 87) [vor 1.]: "Damit verliert die Klägerin trotz gleichbleibender Arbeitsvergütung ihren betrieblichen Status"; BAG 30.8.1995 (Fn. 84) [II.2 c, cc.

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

 
• ArbG Berlin, 29.08.2014 - 28 Ca 6704/14

  Prozessbeschäftigung- vertragsgemäße Beschäftigung - Bindung an Inhalt des …

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".S. im selben Sinne etwa schon LAG Hamm 13.12.1990 (Fn. 89) [vor 1.]: "Damit verliert die Klägerin trotz gleichbleibender Arbeitsvergütung ihren betrieblichen Status"; BAG 30.8.1995 (Fn. 86) [II.2 c, cc.

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

• LAG Rheinland-Pfalz, 19.05.2020 - 8 SaGa 1/20

  Einstweilige Verfügung - Beschäftigungsanspruch

  Durch die vorgenannten Rahmenbedingungen wird maßgeblich das soziale Ansehen beeinflusst, dass mit der Ausübung einer bestimmten vertraglichen Tätigkeit verbunden ist (LAG Köln 11. Dezember 2009 - 10 Sa 328/09 - zu II 1 d der Gründe, BeckRS 2010, 67151; LAG Köln 22. Dezember 2004 - 7 Sa 839/04 - zu II 1 d aa der Gründe, BeckRS 2005, 42316).
• ArbG Berlin, 07.02.2014 - 28 Ca 16793/13

  Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte - Dispositionsvorbehalt

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".S. im selben Sinne etwa schon LAG Hamm 13.12.1990 (Fn. 99) [vor 1.]: "Damit verliert die Klägerin trotz gleichbleibender Arbeitsvergütung ihren betrieblichen Status"; BAG 30.8.1995 (Fn. 84) [II.2 c, cc.

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

  - "Juris"-Rn. 32]: "beachtliche Abwertung seiner Position"; "Sozialprestige"; s. auch LAG Baden-Württemberg 28.8.2002 - 21 Sa 69/01 - n.v. (Volltext: "Juris") [B.I.3 a. - "Juris"-Rn. 44]: "eindeutiger sozialer Abstieg in der betrieblichen Hierarchie, auch wenn dies in der Zuordnung des Klägers zur Führungsebene 2 und seiner Bezahlung nicht zum Ausdruck kommt"; LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - n.v. (Volltext: "Juris") [II.1 d. - "Juris"-Rn. 32]: "soziales Ansehen".

• LAG Köln, 09.07.2020 - 8 Sa 623/19

  Direktionsrecht; Tätigkeit

  Nicht zuletzt durch die vorgenannten Rahmenbedingungen wird maßgeblich das soziale Ansehen beeinflusst, dass mit der Ausübung einer bestimmten vertraglichen Tätigkeit verbunden ist (LAG Köln 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - mwN; 22.12.2004 (7 Sa 839/04).
• LAG Hessen, 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13

  Versetzung - Direktionsrecht - AGB-Kontrolle

  Bei der Beurteilung der Gleichwertigkeit kommt es auf den Inhalt und die Anforderungen der Tätigkeit, den Umfang der Entscheidungsbefugnisse und die Anzahl der unterstellten Mitarbeiter an (LAG Köln 11. Dezember 2009 - 10 Sa 328/09 -, zitiert nach Juris; LAG Hamm 09. Januar 1997 - 17 Sa 1554/96 -, NZA- RR 1997, 337).
• LAG Köln, 06.12.2019 - 4 Sa 327/19

  Direktionsrecht, Versetzung, Gleichwertigkeit, betriebsverfassungsrechtliche …

  Nicht zuletzt durch die vorgenannten Rahmenbedingungen wird maßgeblich das soziale Ansehen beeinflusst, dass mit der Ausübung einer bestimmten vertraglichen Tätigkeit verbunden ist (Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 11. Dezember 2009 - 10 Sa 328/09, Rn. 32, juris).
• ArbG Essen, 09.04.2015 - 5 Ca 3501/14

  Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung einer Weihnachtsgratifikation auf …

  Bei der Beurteilung der Gleichwertigkeit kommt es auf den Inhalt und die Anforderungen der Tätigkeit, den Umfang der Entscheidungsbefugnisse und die Anzahl der unterstellten Mitarbeiter an (LAG Hessen v. 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13 - juris; LAG L. 11.12.2009 - 10 Sa 328/09 - juris).

  die Einordnung der Stelle in die Betriebshierarchie sowie die Frage ob und wenn ja in welchem Umfang die Tätigkeit mit Vorgesetztenfunktion gegenüber anderen Mitarbeitern einhergeht, entscheidend (LAG L. v. 11.12.2009, a. a. O.).

• ArbG Villingen-Schwenningen, 28.10.2021 - 4 Ca 235/21

  Änderungskündigung - Gleichbehandlungsinteresse - Weisungsrecht
• LAG Köln, 05.12.2019 - 6 Sa 373/19

  Versetzung, agile Arbeit