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   OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14   

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https://dejure.org/2015,498
OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14 (https://dejure.org/2015,498)
OLG München, Entscheidung vom 16.01.2015 - 10 U 1930/14 (https://dejure.org/2015,498)
OLG München, Entscheidung vom 16. Januar 2015 - 10 U 1930/14 (https://dejure.org/2015,498)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Verkehrsunfall, Aufklärungspflicht, Alkoholisierung, Fußgänger

  • verkehrslexikon.de

    Persönliche Anhörung eines Unfallbeteiligten bei ungeklärtem Ablauf eines Verkehrsunfalls

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem eine Straße an einer Fußgängerfurt überquerenden Fußgänger

  • blutalkohol PDF, S. 244
  • rewis.io

    Kollision eines Pkw mit einem Fußgänger an einer Fußgängerfurt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 Abs. 1; StVG § 17 Abs. 2; BGB § 254
    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem eine Straße an einer Fußgängerfurt überquerenden Fußgänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem eine Straße an einer Fußgängerfurt überquerenden Fußgänger

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem eine Straße an einer Fußgängerfurt überquerenden Fußgänger

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unmittelbare Rückverweisung an erste Instanz bei unterbliebener Sachaufklärung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

  • OLG München, 12.05.1972 - 10 U 3529/71
    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    - Der verbliebene Streit der Parteien über den Betrag der Ansprüche erfordert eine umfangreiche und aufwändige Beweisaufnahme (§ 538 II 1 Nr. 1, 2. Hs. ZPO), und würde den Senat zu einer mit der Funktion eines Rechtsmittelgerichts unvereinbaren erstmaligen Beweisaufnahme zur Schadenshöhe an Stelle der ersten Instanz (Senat NJW 1972, 2048 [2049]; OLG Köln NJW 2004, 521; OLG Naumburg NJW-RR 2012, 1535 [1536]) zwingen.

    - Der durch die Zurückverweisung entstehende grundsätzliche Nachteil einer gewissen Verzögerung und Verteuerung des Prozesses muss hingenommen werden, wenn ein bisher unterlassenes Verfahren zum Betrag der Ansprüche in erster Instanz nachzuholen ist und den Parteien die vom Gesetz vorgesehenen zwei Tatsachenrechtszüge erhalten bleiben sollen (Senat NJW 1972, 2048 [2049]; OLG Naumburg NJW-RR 2012, 1535 [1536]); eine schnellere Erledigung des Rechtsstreits durch den Senat ist im Übrigen angesichts seiner seit Jahren weit überdurchschnittlichen Geschäftsbelastung und der dadurch bedingten langen Terminsstände nicht zu erwarten.

  • OLG Naumburg, 12.06.2012 - 1 U 101/11

    Beweisaufnahme: Übergehen eines angebotenen Zeugenbeweises für die

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    - Der verbliebene Streit der Parteien über den Betrag der Ansprüche erfordert eine umfangreiche und aufwändige Beweisaufnahme (§ 538 II 1 Nr. 1, 2. Hs. ZPO), und würde den Senat zu einer mit der Funktion eines Rechtsmittelgerichts unvereinbaren erstmaligen Beweisaufnahme zur Schadenshöhe an Stelle der ersten Instanz (Senat NJW 1972, 2048 [2049]; OLG Köln NJW 2004, 521; OLG Naumburg NJW-RR 2012, 1535 [1536]) zwingen.

    - Der durch die Zurückverweisung entstehende grundsätzliche Nachteil einer gewissen Verzögerung und Verteuerung des Prozesses muss hingenommen werden, wenn ein bisher unterlassenes Verfahren zum Betrag der Ansprüche in erster Instanz nachzuholen ist und den Parteien die vom Gesetz vorgesehenen zwei Tatsachenrechtszüge erhalten bleiben sollen (Senat NJW 1972, 2048 [2049]; OLG Naumburg NJW-RR 2012, 1535 [1536]); eine schnellere Erledigung des Rechtsstreits durch den Senat ist im Übrigen angesichts seiner seit Jahren weit überdurchschnittlichen Geschäftsbelastung und der dadurch bedingten langen Terminsstände nicht zu erwarten.

  • BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 54/86

    Sittenwidrigkeit - Urteil - Unrichtig - Ausnutzung

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    Die Kostenentscheidung war dem Erstgericht vorzubehalten, da der endgültige Erfolg der Berufung erst nach der abschließenden Entscheidung beurteilt werden kann (OLG Köln NJW-RR 1987, 1032; Senat in st. Rspr., zuletzt VersR 2011, 549 ff. und NJW 2011, 3729).
  • OLG München, 09.10.2009 - 10 U 2309/09

    Aufhebung und Zurückverweisung in Verkehrsunfallsachen: Nichtberücksichtigung

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    Deswegen wäre die persönliche Anhörung (§ 141 I 1 ZPO) des Beklagten zu 1) - auch unabhängig von der grundsätzlichen Bedeutung der Parteianhörung in Fällen, in denen der Ablauf eines Verkehrsunfalls streitig ist (BGH NJW 2013, 2601 [2602 [10, 11]]; OLG Schleswig NJW-RR 2008, 1525; Senat, Urt. v. 09.10.2009 - 10 U 2309/09 [juris, dort Rz. 23]) - zwingend geboten gewesen.
  • OLG München, 19.03.2010 - 10 U 3870/09

    Schadenersatz bei Kfz-Unfall: Zurückverweisung wegen fehlerhafter Schätzung von

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    § 21 I 1 GKG erlaubt auch die Niederschlagung von Gebühren des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. OLG Brandenburg OLGR 2004, 277 und OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 1151; OLG Celle OLGR 2005, 723; Senat, Beschl. v. 17.09.2008 - 10 U 2272/08, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 19.03.2010 - 10 U 3870/09 [juris, dort Rz. 93] und v. 27.01.2012 - 10 U 3065/11 [juris, dort Rz. 12]).
  • BGH, 30.11.2010 - VI ZR 25/09

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung im Arzthaftungsprozess: Nicht

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    Das Landgericht hatte damit gegen seine Verpflichtung verstoßen, den zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen (BGH NJW-RR 2011, 428; NJW 2009, 2604 [2605 [7]-[9]).
  • OLG Celle, 02.02.2005 - 9 U 74/04

    Voraussetzungen für einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht; Umfang der

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    § 21 I 1 GKG erlaubt auch die Niederschlagung von Gebühren des erstinstanzlichen Verfahrens (vgl. OLG Brandenburg OLGR 2004, 277 und OLG Düsseldorf NJW-RR 2007, 1151; OLG Celle OLGR 2005, 723; Senat, Beschl. v. 17.09.2008 - 10 U 2272/08, st. Rspr., zuletzt Urt. v. 19.03.2010 - 10 U 3870/09 [juris, dort Rz. 93] und v. 27.01.2012 - 10 U 3065/11 [juris, dort Rz. 12]).
  • BGH, 12.05.2009 - VI ZR 275/08

    Auswirkung der ausführlichen Anhörung eines Sachverständigen in der mündlichen

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    Das Landgericht hatte damit gegen seine Verpflichtung verstoßen, den zur Entscheidung unterbreiteten Sachverhalt auszuschöpfen und sämtlichen Unklarheiten, Zweifeln oder Widersprüchen von Amts wegen nachzugehen (BGH NJW-RR 2011, 428; NJW 2009, 2604 [2605 [7]-[9]).
  • OLG Köln, 24.07.2002 - 13 U 146/01

    Verbraucherrecht - Haftung für in Sandwich eingebackene Schraubenmutter

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    - Der verbliebene Streit der Parteien über den Betrag der Ansprüche erfordert eine umfangreiche und aufwändige Beweisaufnahme (§ 538 II 1 Nr. 1, 2. Hs. ZPO), und würde den Senat zu einer mit der Funktion eines Rechtsmittelgerichts unvereinbaren erstmaligen Beweisaufnahme zur Schadenshöhe an Stelle der ersten Instanz (Senat NJW 1972, 2048 [2049]; OLG Köln NJW 2004, 521; OLG Naumburg NJW-RR 2012, 1535 [1536]) zwingen.
  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 325/11

    Berufungsverfahren: Voraussetzungen für eine Zurückverweisung;

    Auszug aus OLG München, 16.01.2015 - 10 U 1930/14
    Deswegen wäre die persönliche Anhörung (§ 141 I 1 ZPO) des Beklagten zu 1) - auch unabhängig von der grundsätzlichen Bedeutung der Parteianhörung in Fällen, in denen der Ablauf eines Verkehrsunfalls streitig ist (BGH NJW 2013, 2601 [2602 [10, 11]]; OLG Schleswig NJW-RR 2008, 1525; Senat, Urt. v. 09.10.2009 - 10 U 2309/09 [juris, dort Rz. 23]) - zwingend geboten gewesen.
  • OLG München, 13.05.2011 - 10 U 3951/10

    Schadensersatzprozess nach Verkehrsunfall mit Personenschaden: Mangelhafte

  • OLG München, 05.11.2010 - 10 U 2401/10

    Haftung für Körperverletzung nach Verkehrsunfall: Anforderungen an die

  • OLG Düsseldorf, 06.06.2006 - 23 W 26/06

    Kostenniederschlagung wegen unrichtiger Sachbehandlung - Berechtigung von Kosten

  • OLG Schleswig, 20.12.2007 - 7 U 45/07

    Aufhebung und Zurückverweisung bei groben Verfahrensfehlern

  • OLG München, 27.01.2012 - 10 U 3065/11

    Mangelhafte Beweiserhebung in einer Verkehrsunfallsache: Pflicht des Gerichts zur

  • BVerfG, 23.04.2014 - 1 BvR 2851/13

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen eine Eigenbedarfskündigung

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