Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Selbstständiges Beweisverfahren: Beweissicherung durch Einholung eines unfallanalytisches Sachverständigengutachten wegen personeller Unterbesetztheit der Gerichte

• RA Kotz

  Selbstständiges Beweisverfahren - Einholung unfallanalytisches Sachverständigengutachten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG München, 13.02.2009 - 10 U 5411/08

  Verkehrsunfallprozess: Bindungswirkung unstreitig gestellter Tatsachen für das …

  Auszug aus OLG München, 29.07.2011 - 10 W 1226/11

  (2) Die als weitere Begründung gebrachte voraussichtliche Verfahrensgestaltung im Hauptsacheverfahren (früher erster Termin, Beweisaufnahmetermin mit Einvernahme von Zeugen und anschließender unfallanalytischer Begutachtung) entspricht grundsätzlich dem Gesetz und steht, was die vorgängige Einvernahme von Zeugen und selbstverständlich Anhörung der Parteien (vgl. dazu Senat, Urt. v. 13.02.2009 - 10 U 5411/08 [Juris = VRR 2009, 163 - Kurzwiedergabe]; v. 05.02.2010 - 10 U 4091/09 [Juris]) - zweckmäßigerweise in Gegenwart des unfallanalytischen Sachverständigen - angeht, in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats.
• OLG München, 05.02.2010 - 10 U 4091/09

  Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils wegen mehrerer Verfahrensfehler, …

  Auszug aus OLG München, 29.07.2011 - 10 W 1226/11

  (2) Die als weitere Begründung gebrachte voraussichtliche Verfahrensgestaltung im Hauptsacheverfahren (früher erster Termin, Beweisaufnahmetermin mit Einvernahme von Zeugen und anschließender unfallanalytischer Begutachtung) entspricht grundsätzlich dem Gesetz und steht, was die vorgängige Einvernahme von Zeugen und selbstverständlich Anhörung der Parteien (…vgl. dazu Senat, Urt. v. 13.02.2009 - 10 U 5411/08 [Juris = VRR 2009, 163 - Kurzwiedergabe]; v. 05.02.2010 - 10 U 4091/09 [Juris]) - zweckmäßigerweise in Gegenwart des unfallanalytischen Sachverständigen - angeht, in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats.
• LG München II, 21.06.2011 - 8 OH 2287/11

  Selbstständiges Beweisverfahren: Beweissicherung durch Einholung eines …

  Auszug aus OLG München, 29.07.2011 - 10 W 1226/11

  Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluß des LG München II vom 21.06.2011 (8 OH 2287/11) wird zurückgewiesen.
• KG, 19.03.2009 - 2 U 10/07

  Selbstständiges Beweisverfahren: Anwendbarkeit der Einwilligungsfiktion bei …

  Auszug aus OLG München, 29.07.2011 - 10 W 1226/11

  Im übrigen ist in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen des Kammergerichts vom 19.03.2009 (KGR 2009, 546) hinzuweisen, wo es u. a. heißt:.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.09.2019 - L 2 R 307/19

  Beschwerde gegen ablehnende Entscheidung über einen Gutachtensantrag in einem …

  Schon der Umstand, dass mehrere Verfahren nebeneinander zur Erreichung letztlich desselben Ziels geführt werden, bindet Rechtsprechungsressourcen und kann damit zu einer Mehrbelastung der Justiz mit den daraus resultierenden Gefahren im Sinne einer Verzögerung anderer anhängiger Verfahren führen (vgl. OLG München, B.v. 29. Juli 2011 - 10 W 1226/11 - juris mwN).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.07.2020 - L 3 SF 5/19
  Nur so kann im Ergebnis eine uU ausufernde Inanspruchnahme der an den Sozialgerichten begrenzten Rechtsprechungsressourcen zulasten anderer Verfahren und der berechtigten Interessen der dort Beteiligten an einer zeitnahen gerichtlichen Entscheidung vermieden werden (vgl hierzu Oberlandesgericht (OLG) München, Beschluss vom 29. Juli 2011 - 10 W 1226/11 - juris).