Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,24984
VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776 (https://dejure.org/2019,24984)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.07.2019 - 10 ZB 19.776 (https://dejure.org/2019,24984)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - 10 ZB 19.776 (https://dejure.org/2019,24984)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,24984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 60, § 86 Abs. 1, Abs. 2, § 124 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 5, § 124a Abs. 4 S. 4, § 166 Abs. 1; AufenthG § 53 Abs. 3, § 54 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 1a; EMRK Art. 8
    Anforderungen an eine positive Gefahrenprognose bei Straffälligkeit aufgrund einer Suchtmittelproblematik

  • rewis.io

    Anforderungen an eine positive Gefahrenprognose bei Straffälligkeit aufgrund einer Suchtmittelproblematik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versäumung der Begründungsfrist für den Antrag auf Zulassung der Berufung; Prozesskostenhilfeantrag; Wiedereinsetzung; Fehlende Erfolgsaussichten für Zulassungsverfahren; Wiederholungsgefahr; Sachverständigengutachten; Zeugeneinvernahme

  • rechtsportal.de

    Versagung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht; Nachweis der Unzuständigkeit der Ausländerbehörde des Asylbewerbers; Darlegung einer unzutreffenden Gefahrenprognose des Erstgerichts; Nachweis einer fehlerhaften gerichtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (14)

  • VGH Bayern, 02.11.2016 - 10 ZB 16.1134

    Örtliche Zuständigkeit im Abschiebungsverfahren

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Aus der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 2. November 2016 (10 ZB 16.1134) ergibt sich nichts anderes, weil hier über eine materielle Bestimmung zur Beschränkung des Aufenthalts und nicht über eine Zuständigkeitsregelung zu entscheiden war.
  • VGH Bayern, 04.01.2019 - 10 ZB 18.2036

    Ausweisung wegen suchterkrankungsbedingter Straffälligkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Die Frage der Wiederholungsgefahr nach strafrechtlichen Verurteilungen kann daher grundsätzlich von den Gerichten ohne Zuziehung eines Sachverständigen beurteilt werden (stRspr des Senats, vgl. BayVGH, B.v. 4.1.2019 - 10 ZB 18.2036 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 16.17

    Erteilung des Benehmens mit der Wasserbehörde als eine für die Planung

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht bzw. der Verletzung des Rechts aus Art. 103 GG kommt nur in Betracht, wenn das Gericht der Beweisanregung nicht gefolgt ist, obwohl sich eine weitere Sachaufklärung hätte aufdrängen müssen (BVerwG, U.v. 21.12.2017 - 4 BN 16.17 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 15.07.2013 - 3 B 1429/13

    Ausweisung jugendlicher Straftäter

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Dies ist für die alte, vom Wortlaut aber insoweit identische Regelung durch die obergerichtliche Rechtsprechung geklärt (vgl. z.B. HessVGH, B.v. 15.7.2013 - 3 B 1429/13 - InfAuslR 2014, S. 3), so dass auch diesbezüglich die Berufung nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO oder § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen ist.
  • BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

    Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Dies hat allenfalls beim Grad der Wahrscheinlichkeit der Begehung erneuter Straftaten Bedeutung, weil von einem differenzierenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab auszugehen ist (BVerwG, U.v. 10.7.2012 - 1 C 19.11 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 22.02.2017 - 1 C 3.16

    Flüchtling darf wegen Unterstützung der PKK ausgewiesen werden

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Die Ausweisungsentscheidung ist durch das Gericht in vollem Umfang nachprüfbar (BVerwG, U.v. 22.2.2017 - 1 C 3.16 - juris Rn. 21-23).
  • BVerwG, 13.03.2009 - 1 B 20.08

    Prüfung der zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse; Zeitpunkt der

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Im Übrigen kann auch ein Sachverständigengutachten die Prognoseentscheidung des Tatrichters nicht ersetzen, sondern nur eine Hilfestellung bieten (BVerwG, U.v. 13.3.2009 - 1 B 20.08 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 13.06.2017 - 10 ZB 16.913

    Keine Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Steht dem Ausländer ein Aufenthaltsrecht nach dem Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats vom 19. September 1980 über die Entwicklung der Assoziation (ARB 1/80) zu, sind an die Qualität der erforderlichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erhöhte Anforderungen zu stellen, er darf nach § 53 Abs. 3 AufenthG nur ausgewiesen werden, wenn sein persönliches Verhalten gegenwärtig eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt, und wenn die Ausweisung zu Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (BayVGH, B.v. 13.6.2017 - 10 ZB 16.913 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 10 ZB 19.434

    Erfolgloser Berufungszulassungs- und Prozesskostenhilfeantrag

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Hierzu gehört insbesondere, dass er innerhalb der Begründungsfrist einen vollständigen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe formgerecht gestellt hat, er wenigstens kursorisch und in groben Zügen darlegt, worauf er seinen Antrag auf Zulassung der Berufung stützen will (BayVGH, B.v. 3.4.2019 - 10 ZB 19.434 - juris Rn. 6 m.w.N.; OVG NW, B.v. 2.12.2015 - 12 A 2502/15 - juris Rn. 6), der Prozesskostenhilfeantrag vom Gericht nicht innerhalb der Begründungsfrist für den Zulassungsantrag verbeschieden worden ist (OVG NW, B.v. 2.12.2015 - 12 A 2502/15 - juris Rn. 3) und der Zulassungsantrag hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO bietet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2015 - 12 A 2502/15

    Beantragung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe und der Beiordnung eines

    Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2019 - 10 ZB 19.776
    Hierzu gehört insbesondere, dass er innerhalb der Begründungsfrist einen vollständigen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe formgerecht gestellt hat, er wenigstens kursorisch und in groben Zügen darlegt, worauf er seinen Antrag auf Zulassung der Berufung stützen will (BayVGH, B.v. 3.4.2019 - 10 ZB 19.434 - juris Rn. 6 m.w.N.; OVG NW, B.v. 2.12.2015 - 12 A 2502/15 - juris Rn. 6), der Prozesskostenhilfeantrag vom Gericht nicht innerhalb der Begründungsfrist für den Zulassungsantrag verbeschieden worden ist (OVG NW, B.v. 2.12.2015 - 12 A 2502/15 - juris Rn. 3) und der Zulassungsantrag hinreichende Aussicht auf Erfolg im Sinne § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO bietet.
  • BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 13.11

    Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; Assoziationsrecht;

  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 10 ZB 17.2550

    Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

  • BVerfG, 01.03.2004 - 2 BvR 1570/03

    Zu den Voraussetzungen, unter denen ein straffälliger Ausländer in seine Heimat

  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2019 - 11 S 623/19

    Duldung einer Ausländerin für die Pflege ihres schwerbehinderten Sohnes

  • VGH Bayern, 09.09.2019 - 10 ZB 19.1527

    Wiedereinsetzung trotz ablehnender PKH-Entscheidung

    Das Zulassungsverfahren 10 ZB 19.776 wird unter dem neuen Aktenzeichen 10 ZB 19.1781 fortgeführt.

    Mit der Anhörungsrüge und dem Wiedereinsetzungsantrag nach § 60 VwGO erstrebt der Kläger die Fortführung des Verfahrens über seinen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 25. Oktober 2018 (10 ZB 19.776), den der Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. Juli 2019 abgelehnt hat.

    Wird - wie hier im Beschluss vom 18. Juli 2019 (10 ZB 19.776) - der Prozesskostenhilfeantrag abgelehnt, dann ist dem Betroffenen Wiedereinsetzung in die abgelaufene Begründungsfrist zu gewähren, wenn er sich entschließt, das Verfahren auf eigene Kosten fortzusetzen.

  • VG Würzburg, 26.07.2021 - W 7 K 20.612

    Ausweisung eines syrischen Flüchtlings nach strafrechtlicher Verurteilung wegen

    Überwiegt nach diesen Maßstäben das Ausweisungsinteresse, so ist der Ausländerbehörde auf der Rechtsfolgenseite kein Ermessen eingeräumt, d.h. die Ausweisung muss verfügt werden (BayVGH, B.v. 18.7.2019 - 10 ZB 19.776 - juris Rn. 8; Fleuß in Kluth/Heusch a.a.O., AufenthG § 53 Rn. 112).
  • VG München, 29.06.2021 - M 4 K 19.1658

    Überwiegendes Ausweisungsinteresse bei Straftaten gegen die körperliche

    Das Gesetz spricht von einer oder mehreren Straftaten (BayVGH, B.v. 18.7.2019 - 10 ZB 19.776 - juris Rn. 18; BeckOK, AuslR/Fleuß AufenthG § 54 Rn. 40).
  • VG Ansbach, 15.09.2020 - AN 11 K 18.02251

    Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet für einen

    Insoweit bestand auch trotz melderechtlicher Wohnsitznahme des Klägers in Ansbach die ausländerrechtliche Zuständigkeit der Beklagten nach § 6 Abs. 3 Nr. 1 ZustVAuslR fort, da sich der Kläger noch in öffentlichem Gewahrsam befindet (vgl. BayVGH, B.v. 18.7.2019 - 10 ZB 19.776 - juris Rn. 7).
  • VG Ansbach, 09.11.2022 - AN 11 K 22.01241

    Verlustfeststellung Freizügigkeitsrecht EU, Drogenproblematik,

    Insoweit ist § 6 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. Abs. 3 Nr. 1 Zuständigkeitsverordnung Ausländerrecht (ZustVAuslR) maßgeblich, weil der Kläger im Gebiet der Beklagten aufgegriffen/festgenommen wurde und die danach begründete örtliche Zuständigkeit fortbestand, solange er sich auf richterliche Anordnung in Haft oder in sonstigem öffentlichen Gewahrsam befand; daher ist eine melderechtliche "Wohnsitznahme" in der Justizvollzugsanstalt bzw. während des Gewahrsams unerheblich (vgl. BayVGH, B.v. 18.7.2019 - 10 ZB 19.776 - juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht