Rechtsprechung
   SG Kassel, 23.02.1988 - S 10/12   

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SG Kassel, 23.02.1988 - S 10/12 (https://dejure.org/1988,28393)
SG Kassel, Entscheidung vom 23.02.1988 - S 10/12 (https://dejure.org/1988,28393)
SG Kassel, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - S 10/12 (https://dejure.org/1988,28393)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 01.06.2012 - 10/12   

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https://dejure.org/2012,61025
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 01.06.2012 - 10/12 (https://dejure.org/2012,61025)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 01.06.2012 - 10/12 (https://dejure.org/2012,61025)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 01. Juni 2012 - 10/12 (https://dejure.org/2012,61025)
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Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekwue.de

    § 9 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 5 KVwGG, § 14 Abs. 2 S. 3 KVwGG, § 83 S. 1 VwGO, § 17a Abs. 2 S. 1 GVG, § 47 Abs. 1 DG.EKD, § 1 Ausführungsgesetz z. DG.EKD
    Disziplinarverfahren, Entscheidung des Vorsitzenden, Verweisung, Zuständigkeit

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Hamm, 16.06.2015 - 28 U 165/13

    Porsche 911 hat keinen zu kleinen Tank

    Nachfolgend leitete der Kläger gegen die Beklagte ein selbständiges Beweisverfahren (Az 24 OH 10/12 LG Dortmund), ein, in dem die Sachverständige Dipl.-Ing.

    Der Senat hat die Akte des selbständigen Beweisverfahrens 24 OH 10/12 LG Dortmund beigezogen und im Termin am 24.06.2014 ein ergänzendes mündliches Gutachten der Sachverständigen Dipl.-Ing.

  • StGH Hessen, 12.02.2020 - P.St. 2610

    Urteil des Staatsgerichtshofes zu dem Normenkontrollantrag der Fraktion der FDP

    - Vgl. LVerfG Meckl.-Vorp., Urteil vom 27.05.2003 - 10/12 -, juris, Rn. 25 m. w. N. -.

    2008, 1960 [1969, 1971] = juris, Rn. 138, 153; zum Organstreitverfahren unter Beteiligung einer Fraktion etwa LVerfG Meckl.-Vorp., Urteil vom 27.05.2003 - 10/12 -, juris, Rn. 25 ff.; VerfGH NRW, Urteil vom 30.10.2012 - 12/11 -, juris, Rn. 40; Urteil vom 29.04.1997 - 9/95 -, juris, Rn. 29; VerfGH Sachsen, Urteil vom 17.02.1995 - Vf. 4-I-93 -, juris, Rn. 34 ("Perpetuierung der Beteiligtenfähigkeit") -.

    - Vgl. BayVerfGH, Entscheidungen vom 20.03.2014 - Vf. 72-IVa-12 -, juris, Rn. 64, und vom 11.09.2014 - Vf. 67-IVa-13 -, juris, Rn. 30 ("als Nachfolgefraktion"); im Ergebnis wohl genauso LVerfG Meckl.-Vorp., Urteil vom 27.05.2003 - 10/12 -, juris, Rn. 30 (bedingte organschaftliche Kontinuität der Fraktion als "Teilorgan des Landtags"); StGH Bad.- Württ., Urteil vom 06.10.2011 - GR 2/11 -, juris, Rn. 29; im Ergebnis auch StGH, Urteil vom 11.06.2008 - P.St. 2133, 2158 -, StAnz.

  • VGH Bayern, 18.04.2011 - 11 C 10.3167

    Polyvalenter Betäubungsmittelgebrauch (Cannabis, Kokain, Amfetamin, Ecstasy)

    Soweit in der rechtspolitischen Diskussion die verfahrensrechtliche Position von Personen, die sich mit der behördlichen Forderung nach Beibringung eines Fahreignungsgutachtens konfrontiert sehen, als unbefriedigend angesehen wird (vgl. z.B. Henn, NJW 1993, 3169/3170; Gehrmann, NZV 1997, 10/12 f.; ders, NZV 2003, 10/12 f.; Jagow, NZV 2006, 27; Hillmann, DAR 2006, 128), beziehen sich diese Kritik und die hieran anknüpfenden Änderungsvorschläge auf die nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts nicht eröffnete Möglichkeit, bereits gegen ein derartiges Verlangen gerichtlichen Rechtsschutz zu erlangen.
  • BGH, 06.11.1997 - 4 StR 536/97

    Gesamtfreiheitsstrafe wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen - Anordnung

    Zwar holte er die von ihm mißbrauchten Jungen mit seinem Pkw ab und brachte sie anschließend auch wieder zurück (UA 10/12).
  • EGMR, 29.04.2021 - 3494/17

    ZOKIROV AND OTHERS v. RUSSIA

    27/07/2018 - 10/12/2018.
  • LSG Hamburg, 19.03.2015 - L 4 AS 275/11

    Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB II

    Nachdem das Bundesverfassungsgericht erneut mit Urteil vom 23. Juli 2014 (1 BvL 10/12, 10/12, 1 BvR 1691/13) entschieden hat, dass die betreffende Bestimmung mit Verfassungsrecht in Einklang steht, ist diese Auseinandersetzung inzwischen endgültig obsolet geworden.
  • EGMR, 10.01.2017 - 62864/09

    MECIAR AND OTHERS v. SLOVAKIA

    30/01/1999 - 10/12/2006.
  • BPatG, 27.11.2014 - 29 W (pat) 63/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M." - teilweise Waren-

    Allein die Tatsache, dass sich in dem u.a. eingereichten P.M. Magazin 10/12 (W20) auch Fotografien begleitend und mit inhaltlichem Bezug zum jeweiligen Thema des Artikels befinden, lässt nicht auf eine markenmäßige bzw. funktionsgemäße Benutzung der Widerspruchsmarke für Fotografien schließen.
  • EGMR, 11.09.2012 - 27466/05

    KIROVI v. BULGARIA AND OTHER APPLICATIONS

    22/05/2000 - 10/12/2007.
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