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| BSG, 16.02.1982 - 10/8b RKg 21/80 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.02.2016 - L 25 AS 2488/12
Anrechnung von Zinsen und Kapitalerträgen - Buchungsdatum - Tag der Wertstellung
Der Tag der Wertstellung bezeichnet den Tag, zu welchem dem Berechtigten die rechtliche und zinswirksame Verfügungsmöglichkeit eingeräumt wird (vgl. zu Wertstellungsdatum und Verfügbarkeit von Geldbeträgen § 675t Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in der Fassung vom 29. Juli 2009, BGBl. I, Seite 2355 sowie die Vorgängerregelung in § 676g Abs. 1 Satz 4 BGB in der Fassung vom 2. Januar 2002, BGBl. I, Seite 42; vgl. zur sozialrechtlichen Unterscheidung von Buchung und Wertstellung: BSG, Urteil vom 16. Februar 1982 - 10/8b RKg 21/80 -, juris Rn. 24).