Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.02.2015 - 101 O 125/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Hauptsacheverfahren gegen UBER B.V. auf Unterlassung von wettbewerbswidrigem Verhalten erfolgreich

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Erneute Schlappe für den Fahrdienst Uber - Wettbewerbsverstoß

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    UBER APP: Vermittlung von Fahraufträgen an Berliner Mietwagenunternehmen wettbewerbswidrig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    UBER darf Smartphone-App UBER weiterhin nicht einsetzen, um Mietwagenfahrern Fahraufträge zu vermitteln / Hauptsacheverfahren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    LG Berlin nun auch im Hauptsacheverfahren: UBER-App für Vermittlung von Fahraufträgen wettbewerbswidrig

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Hauptsacheverfahren gegen UBER B.V. auf Unterlassung von wettbewerbswidrigem Verhalten erfolgreich

  • JurPC (Leitsatz)

    Untersagung von UBER APP in Berlin

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Uber-App ist wettbewerbswidrig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Berlin: UBER APP für die Vermittlung von Fahraufträgen unzulässig

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Hauptsacheverfahren gegen UBER B.V. auf Unterlassung von wettbewerbswidrigem Verhalten erfolgreich

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Die App "Uber" darf in Berlin keine gewerblichen Mietwagenfahrer anzeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Handeln von US-Startup Uber wettbewerbswidrig (Hauptsacheverfahren)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 350



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.04.2015 - 1 S 96.14  

    Fahrdienst Uber bleibt im Land Berlin verboten

    Der Senat legt seiner Bewertung folgende tatsächliche Abläufe zugrunde, die sich aus den Schilderungen der Beteiligten, aus den von der Beschwerde nicht durchgreifend in Zweifel gezogenen Feststellungen im angegriffenen Beschluss (juris Rn. 34 ff.) und aus den Urteilen des Landgerichts Berlin vom 11. April 2014 - 15 O 43/14 - (juris Rn. 61 ff.) sowie vom 9. Februar 2015 - 101 O 125/14 - (UA, S. 8 ff.) ergeben:.

    Das Landgericht Berlin (Kammer für Handelssachen) hat darüber hinaus in seinem Urteil vom 9. Februar 2015 (a.a.O., UA, S. 11) folgendes festgestellt: "Im Rahmen des Geschäftsmodells Uber Black halten sich die Fahrer nicht an die Vorgabe, zum Betriebssitz nach Abschluss eines Fahrauftrags zurückzukehren.

    Danach trifft die Würdigung des Verwaltungsgerichts (juris Rn. 21 und 34) zu, wonach die von der Antragstellerin gewählte Verfahrensweise, bei der ein Kundenauftrag automatisch an die nach der App- bzw. GPS-Technologie in Betracht kommenden Fahrer weitergeleitet werde, die zudem von der Antragstellerin dazu angehalten werden, sich hierfür "in kundenträchtigen Gegenden aufzuhalten", zu einer unzulässigen Verwischung zwischen Mietwagen- und Taxenverkehr führt, weil einem Fahrgast dadurch ermöglicht wird, einen Mietwagenfahrer - wie einen Taxifahrer - unmittelbar herbeizurufen, ohne den Umweg über die Betriebsstätte zu gehen; dies ist mit dem Verbot taxiähnlichen Bereitstellens von Fahrzeugen nicht zu vereinbaren (ebenso LG Berlin, Urteil vom 9. Februar 2015, a.a.O., UA, S. 11).

    Dieser in der Hauptsache anzusetzende Wert von (2 x 20.000 Euro =) 40.000 Euro, den auch die Kammer für Handelssachen bei dem Landgericht Berlin im Verfahren 101 O 125/14 ihrer Wertfestsetzung in Bezug auf UberBLACK zugrunde gelegt hat, ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes auf den festgesetzten Wert zu halbieren (vgl. Ziff. 1.5 des Streitwertkatalogs).

  • KG, 11.12.2015 - 5 U 31/15  

    Einsatz von UBER Black wettbewerbswidrig

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Februar 2015 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin - 101 O 125/14 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Verbotstenor wie folgt neu gefasst wird:.

    Die Beklagte beantragt, das am 9. Februar 2015 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin - 101 O 125/14 - zu ändern und die Klage im Übrigen abzuweisen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht