Rechtsprechung
| LG Berlin, 12.11.2021 - 102 O 145/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,56608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 7 Abs 1 Buchst b EUV 1169/2011, Art 12 Buchst b EGV 1924/2006, § 3a UWG, § 8 Abs 1 UWG
Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit gesundheitsbezogenen Angaben; Lebensmittelwerbung mit Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsreduktion; Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Löschung der Identification Number auf ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
ASIN-Löschung bei Amazon: Zuständigkeit im Wettbewerbsrecht
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Löschen der ASIN bei Amazon lässt Wiederholungsgefahr für Unterlassungsanspruch nicht entfallen - strafbewehrte Unterlassungserklärung erforderlich
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02
HOTEL MARITIME
Auszug aus LG Berlin, 12.11.2021 - 102 O 145/21
Hierunter fallen auch Ansprüche aus unlauterem Wettbewerb (vgl. BGH, NJW 1988, 1466, 1467; BGH, GRUR 2005, 431, 432). - BGH, 26.11.1997 - I ZR 148/95
Gewinnspiel im Ausland - Begehungsort
Auszug aus LG Berlin, 12.11.2021 - 102 O 145/21
Letztlich gilt damit, wie auch im Rahmen des Art. 40 EGBGB, bei Wettbewerbsverstößen die allgemeine Tatortregel, wobei die obergerichtliche Rechtsprechung als Begehungsort durchgängig den Marktort angesehen hat, an dem die wettbewerblichen Interessen der Konkurrenten aufeinandertreffen (vgl. etwa BGH, NJW 1998, 1227 und 2531). - BGH, 11.02.1988 - I ZR 201/86
Prüfungs- und Streitgegenstand im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung
Auszug aus LG Berlin, 12.11.2021 - 102 O 145/21
Hierunter fallen auch Ansprüche aus unlauterem Wettbewerb (vgl. BGH, NJW 1988, 1466, 1467; BGH, GRUR 2005, 431, 432).