Rechtsprechung
| AG Leipzig, 12.06.2015 - 103 C 2959/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- abmahnwahn-dreipage.de
File-Sharing des Films "Two Guns": Klage wegen Nichtvorlage von Lizenzverträgen abgewiesen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.02.1996 - 9 B 418.95
Auszug aus AG Leipzig, 12.06.2015 - 103 C 2959/15
Da die angeordnete Übersetzung nicht vorgelegt wurde, gleichfalls aber auch keine Originalurkunden hinsichtlich des Lizenzvertrages, hat das die Unbeachtlichkeit der fremdsprachlichen Urkunde zur Folge (siehe BVerwG, Beschluss vom 08. Februar 1996, 9 B 418/95).