Rechtsprechung
   AG Bonn, 01.08.2017 - 104 C 148/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Werbung, elektronische Post, Persönlichkeitsrecht, Unterlassungsanspruch

  • webshoprecht.de

    Zum Bezeichnungsumfang des Unterlassungsantrags und in Autoreply-Mails enthaltener Werbung

  • webshoprecht.de

    Zum Bezeichnungsumfang des Unterlassungsantrags und in Autoreply-Mails enthaltener Werbung

  • damm-legal.de

    Autoresponder mit Werbung ist verbotener E-Mail-Spam

  • kanzlei.biz

    Werbung in Autorespondern ist Spam

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung von E-Mail-Kontakten zu Werbezwecken; Unterlassungsanspruch wegen eines rechtswidrigen Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Autoresponder mit Werbung ist verbotener E-Mail-Spam

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung bzw werbende Zusätze in Auto-Reply-Email sind ohne Zustimmung des Empfängers unzulässige Email-Werbung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Werbung in Autoreply-E-Mail unzulässig

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung in Autoreply-E-Mail ist unzulässige Werbung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung in Autorespondern ist unzulässig!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbebotschaften per E-Mail - ungefragte Zusendung bleibt konsequent verboten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Warum E-Mail-Signatur-Marketing meistens keine gute Idee ist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Autoreply-E-Mail mit Werbung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung in Emails

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 123
  • K&R 2017, 818



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Wird zitiert von ...  

  • AG Bonn, 09.05.2018 - 111 C 136/17  

    Produktempfehlungen und Kundenbefragungen in der E-Mail-Signatur - Unverlangte

    Insbesondere hat er eine konkrete E-Mail-Adresse genannt, sodass es nicht darauf ankommt, ob sich der Unterlassungsanspruch des Klägers nur auf einzelne E-Mail-Adressen bezieht (OLG Frankfurt, MMR 2014, 115; KG, NJW-RR 2005, 51), oder der Unterlassungsanspruch ein personenbezogenes Recht und Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes ist (vgl. BGH NJW 2016, 870, juris Rn. 11; BGH, NJW 2009, 2958; AG Bonn, MMR 2018, 123).

    Der Begriff der Werbung umfasst alle Maßnahmen eines Unternehmens, die auf die Förderung des Absatzes seiner Produkte oder Dienstleistungen gerichtet sind (so auch AG Bonn, MMR 2018, 123).

    Nach unionsrechtskonformer Auslegung von §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB aufgrund von Art. 13 Abs. 1 der Datenschutzrichtlinie und unter Berücksichtigung des Erwägungsgrunds (40) ist die Rechtswidrigkeit des Eingriffs entgegen der grundsätzlichen Abwägungsentscheidung indiziert (so auch AG Bonn, MMR 2018, 123).

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