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   VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08   

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https://dejure.org/2008,37676
VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08 (https://dejure.org/2008,37676)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 16.10.2008 - 104-IV-08 (https://dejure.org/2008,37676)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 16. Oktober 2008 - 104-IV-08 (https://dejure.org/2008,37676)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • VerfGH Sachsen, 24.09.2008 - 126-IV-08
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Derzeit befindet er sich im Maßregelvollzug in der Klinik für forensische Psychiatrie des Sächsischen Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie R. Wegen weiterer Einzelheiten zu den tatsächlichen Hintergründen wird auf die Sachverhaltsdarstellungen des Verfassungsgerichtshofes in seinen Beschlüssen zu den Verfahren Vf. 61-IV-07, 101IV-07, 128-IV-07, 138-IV-07, 139-IV-07, 140-IV-07, 141-IV-07, 142-IV-07, 143-IV-07, 144IV-07 und 126-IV-08 Bezug genommen.
  • VerfGH Sachsen, 28.09.2006 - 16-IV-06
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Neben der Bezeichnung des angegriffenen Hoheitsaktes und des als verletzt angesehenen Rechts sind die Tatsachen darzulegen, die es dem Verfassungsgerichtshof ohne weitere Ermittlungen ermöglichen, die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde zu prüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. September 2006 - Vf. 16-IV-06).
  • VerfGH Sachsen, 28.02.2008 - 128-IV-07
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Derzeit befindet er sich im Maßregelvollzug in der Klinik für forensische Psychiatrie des Sächsischen Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie R. Wegen weiterer Einzelheiten zu den tatsächlichen Hintergründen wird auf die Sachverhaltsdarstellungen des Verfassungsgerichtshofes in seinen Beschlüssen zu den Verfahren Vf. 61-IV-07, 101IV-07, 128-IV-07, 138-IV-07, 139-IV-07, 140-IV-07, 141-IV-07, 142-IV-07, 143-IV-07, 144IV-07 und 126-IV-08 Bezug genommen.
  • VerfGH Sachsen, 19.07.2007 - 61-IV-07

    Anforderungen an die Darlegung der Rüge eines fortdauernden Unterlassens des

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Derzeit befindet er sich im Maßregelvollzug in der Klinik für forensische Psychiatrie des Sächsischen Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie R. Wegen weiterer Einzelheiten zu den tatsächlichen Hintergründen wird auf die Sachverhaltsdarstellungen des Verfassungsgerichtshofes in seinen Beschlüssen zu den Verfahren Vf. 61-IV-07, 101IV-07, 128-IV-07, 138-IV-07, 139-IV-07, 140-IV-07, 141-IV-07, 142-IV-07, 143-IV-07, 144IV-07 und 126-IV-08 Bezug genommen.
  • VerfGH Sachsen, 13.12.2007 - 113-IV-07

    Enteignung des Vermögens einer Stiftung infolge der durch die Sowjetische

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Die in der Beschwerdebegründung eingangs vorgenommene pauschale Bezeichnung einer Grundrechtsnorm - hier Art. 78 Abs. 3 SächsVerf - reicht hierfür nicht aus (SächsVerfGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - Vf. 113-IV-07; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 14.12.2006 - 67-IV-06
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 16.10.2008 - 104-IV-08
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 11.12.2008 - 108-IV-08
    Die in der Beschwerdebegründung eingangs vorgenommene pauschale Bezeichnung einer Grundrechtsnorm - hier Art. 18 SächsVerf - reicht hierfür nicht aus (SächsVerfGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - Vf. 104-IV-08; SächsVerfGH, Beschluss vom 22. April 2008 - Vf. 11-IV-08; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 11.12.2008 - 138-IV-08
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - Vf. 104-IV-08; st. Rspr.).
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