Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Vertragsabschluss, Branchenverzeichnis, Sittenwidrigkeit

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Vertragsabschluss, Branchenverzeichnis, Sittenwidrigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Annahme eines Eintragungsangebots bzgl. Eintragung in ein Branchenbuch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Branchenbuch: "Teuer" allein kein Grund für Sittenwidrigkeit

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Werkvertragliche Vergütung einer Eintragung in einem Internetbranchenverzeichnis auch bei Verwechslung mit "Gelben Seiten"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Werkvertragliche Vergütung einer Eintragung in einem Internetbranchenverzeichnis auch bei Verwechslung mit "Gelben Seiten"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• AG Bonn, 29.12.2010 - 116 C 84/09

  Erheblichkeit der Wirksamkeit einer in einer "Eintragungsofferte" enthaltenen …

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Dies sei der Klägerin aus gegen sie geführten Abwehrverfahren auch bekannt, so z. B. der Entscheidung des Amtsgerichts Bonn vom 29.12.2010, Az: 116 C 84/09).

  Im Gegensatz zu dem vom Amtsgericht Bonn mit Urteil vom 29.12.2010 zum Aktenzeichen 116 C 84/09 entschiedenen Fall, in dem es um ein Markenverzeichnis ging, das einem kostenlosen behördlichen Verzeichnis entsprach, wird hier von der Klägerin bei den Eingaben Bonn und dann Druckerei Name und Adresse des Beklagten an zweiter Stelle der Liste der Druckereien aufgeführt.

• BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10

  Branchenbuch Berg

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Die Gestaltung des Angebots ist nicht vergleichbar mit derjenigen des Branchenbuchs C, die dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30.06.2011 zum Aktenzeichen I ZR 157/10 in einem Verfahren bezüglich wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche zugrunde lag.
• BGH, 15.04.1987 - VIII ZR 97/86

  Kollision von Globalabtretung und verlängertem Eigentumsvorbehalt im Rahmen eines …

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Bei der Prüfung, ob ein Rechtsgeschäft nichtig ist, muss auf den Zeitpunkt seiner Vornahme abgestellt werden (BGH Urteil vom 15.04.1987, Az: VIII ZR 97/86, Fundstelle juris).

 
• BGH, 11.01.1995 - VIII ZR 82/94

  Sittenwidrigkeit von Finanzierungsleasingverträgen

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Beim Vollkaufmann ist dagegen umgekehrt - widerleglich - zu vermuten, dass die persönlichen Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit beim Vertragspartner nicht erfüllt sind (BGH Urteil vom 11.01.1995, Az: VIII ZR 82/94, Fundstelle juris).
• OLG Schleswig, 07.05.1998 - 13 U 4/97

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Wenn die Inanspruchnahme durch den Dritten mit an Sicherheit bald zu erwarten ist, kann Zahlung und nicht nur Freistellung verlangt werden (OLG Schleswig Urteil vom 07.05.1998, Az: 13 U 4/97, Fundstelle juris).
• BGH, 29.06.2007 - V ZR 1/06

  Wirksamkeit eines Vertrages bei besonders grobem Missverhältnis zwischen Leistung …

  Auszug aus AG Bonn, 11.10.2013 - 105 C 49/13

  Ist das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besonders grob, lässt dies gegenüber Verbrauchern den Schluss auf eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten zu (BGH Urteil vom 29.06.2007, Az: V ZR 1/06, Fundstelle juris).