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   AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21   

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AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21 (https://dejure.org/2021,13608)
AG Essen, Entscheidung vom 07.05.2021 - 106 F 84/21 (https://dejure.org/2021,13608)
AG Essen, Entscheidung vom 07. Mai 2021 - 106 F 84/21 (https://dejure.org/2021,13608)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kein einstweilige Anordnung gegen die Masken-, Abstands- und Testpflicht in Schulen ...

Besprechungen u.ä.

  • De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

    Der Richter und sein Lenker - Von Rechtsbeugung und anderen schrägen Sachen

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (17)

  • AG Elmshorn, 21.04.2021 - 44 F 33/21

    Familiengericht ist nicht hinsichtlich der Maskenpflicht und Testung in Schulen

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Gerade umgekehrt wird die Gefahr einer Infektion des Antragstellers mit u. U. schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen gerade deshalb vermieden, weil die vorgeschriebenen Abstandsgebote sowie die Test- und Maskentragungspflicht in der Schule umgesetzt werden, also die Schule die Vorschriften umsetzt, die das Land aufgrund der vom Bundestag festgestellten Pandemielage von nationaler Bedeutung aufgrund des Bundesinfektionsschutzes getroffen hat (ebenso AG Elmshorn, Beschluss vom 21.04.2021, 44 F 33/21).

    Selbst bei etwaigen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen - die das Familiengericht jedoch nicht hat (so auch OVG Schleswig-Holstein (13.11.2020 3 MR 61/20) zur Maskenpflicht und VGH München (02.03.2021, 20 NE 21.369) zur Testpflicht - führt dies nicht dazu, dass das Familiengericht sich an die Stelle des Verwaltungsgerichtes setzen dürfte und Anordnungen gegenüber der Schule trifft (ebenso AG Elmshorn, Beschluss vom 21.04.2021, 44 F 33/21).

  • AG Waldshut-Tiengen, 13.04.2021 - 306 AR 6/21

    Zuständigkeit des Familiengerichts für Anträge wegen behaupteter

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Das Wächteramt des Staates nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG ist subsidiär (AG Waldshut-Tiengen Beschl. v. 13.4.2021 - 306 AR 6/21, BeckRS 2021, 6998).

    Die gerichtliche Kontrolle dieser hoheitlichen Maßnahmen einschließlich der Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen, die auf öffentlichem Recht basieren, obliegt allein den Verwaltungsgerichten (vgl. zuletzt nur VG Weimar, B.v. 20.4.2021 - 8 E 416/21 We - juris Rn 6 f.; AG Waldshut-Tiengen, B.v. 13.04.2021 - 306 Ar 6/21 - juris Rn. 8; VG Würzburg, Beschluss vom 23. April 2021 - W 8 E 21.546 -, juris ; AG Dippoldiswalde, Beschluss 29.04.2021 - 7 F 204/21, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.11.2020 - 3 MR 61/20

    Weitere Eilentscheidungen nach neuerlichem Corona-Lockdown - Grundschulen

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Selbst bei etwaigen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen - die das Familiengericht jedoch nicht hat (so auch OVG Schleswig-Holstein (13.11.2020 3 MR 61/20) zur Maskenpflicht und VGH München (02.03.2021, 20 NE 21.369) zur Testpflicht - führt dies nicht dazu, dass das Familiengericht sich an die Stelle des Verwaltungsgerichtes setzen dürfte und Anordnungen gegenüber der Schule trifft (ebenso AG Elmshorn, Beschluss vom 21.04.2021, 44 F 33/21).
  • OLG Zweibrücken, 05.11.1993 - 3 W 165/93

    Anordnung eines Vormundschaftsgerichts gegenüber einem wegen sexuellen

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Dazu gehören nach ganz einhelliger Rechtsprechung jedoch lediglich natürliche Personen wie Verwandte (BayObLG FamRZ 1995, 948: ältere Schwester des Kindes), Freunde eines Elternteils (OLG Düsseldorf NJW 1995, 1970), der Stiefelternteil (BayObLG FamRZ 1994, 1413), eine Pflegeperson (anders MüKoBGB/Olzen Rn. 40), ein Nachbar (BT-Drs. 8/2788, 59; OLG Zweibrücken FamRZ 1994, 976), aber auch der nicht sorgeberechtigte Elternteil sowie eine sonstige auf das Kind einwirkende Person, z. B. der neue Lebensgefährte, ersichtlich nicht jedoch Körperschaften des öffentlichen Rechts.
  • AG Weimar, 08.04.2021 - 9 F 148/21

    Kinderschutzverfahren: Masken- und Mindestabstandspflicht für Schulkinder in

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Nach gerichtlichem Hinweis soll keine Verweisung an die Verwaltungsgerichtsbarkeit erfolgen, sondern unter Hinweis auf Entscheidungen des AG Weimar vom 08.04.2021 (9 F 148/21) und Weilheim i. OB vom 13. April 2021 (2 F 192/21) eine sorgerechtliche Regelung.
  • VGH Bayern, 02.03.2021 - 20 NE 21.369

    Corona-Schutzmaßnahmen für Alten- und Pflegeheime

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Selbst bei etwaigen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Regelungen - die das Familiengericht jedoch nicht hat (so auch OVG Schleswig-Holstein (13.11.2020 3 MR 61/20) zur Maskenpflicht und VGH München (02.03.2021, 20 NE 21.369) zur Testpflicht - führt dies nicht dazu, dass das Familiengericht sich an die Stelle des Verwaltungsgerichtes setzen dürfte und Anordnungen gegenüber der Schule trifft (ebenso AG Elmshorn, Beschluss vom 21.04.2021, 44 F 33/21).
  • AG Wittenberg, 08.04.2021 - 5 F 140/21

    Kinderschutzrechtliche Maßnahmen gegenüber dem Schulträger im Zusammenhang mit

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    In Bezug auf die - nur mit dem Antrag auf einstweilige Anordnung angegriffene - Maskenpflicht wird auf AG Wittenberg, Beschl. v. 8.4.2021 - 5 F 140/21 EASO, BeckRS 2021, 7140, verwiesen.
  • BayObLG, 08.12.1994 - 1Z BR 147/94

    Entziehung elterlicher Rechte bei Gefährdung des Kindeswohls

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Dazu gehören nach ganz einhelliger Rechtsprechung jedoch lediglich natürliche Personen wie Verwandte (BayObLG FamRZ 1995, 948: ältere Schwester des Kindes), Freunde eines Elternteils (OLG Düsseldorf NJW 1995, 1970), der Stiefelternteil (BayObLG FamRZ 1994, 1413), eine Pflegeperson (anders MüKoBGB/Olzen Rn. 40), ein Nachbar (BT-Drs. 8/2788, 59; OLG Zweibrücken FamRZ 1994, 976), aber auch der nicht sorgeberechtigte Elternteil sowie eine sonstige auf das Kind einwirkende Person, z. B. der neue Lebensgefährte, ersichtlich nicht jedoch Körperschaften des öffentlichen Rechts.
  • VG Weimar, 20.04.2021 - 8 E 416/21

    Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler

    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Die gerichtliche Kontrolle dieser hoheitlichen Maßnahmen einschließlich der Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen, die auf öffentlichem Recht basieren, obliegt allein den Verwaltungsgerichten (vgl. zuletzt nur VG Weimar, B.v. 20.4.2021 - 8 E 416/21 We - juris Rn 6 f.; AG Waldshut-Tiengen, B.v. 13.04.2021 - 306 Ar 6/21 - juris Rn. 8; VG Würzburg, Beschluss vom 23. April 2021 - W 8 E 21.546 -, juris ; AG Dippoldiswalde, Beschluss 29.04.2021 - 7 F 204/21, juris).
  • AG Dippoldiswalde, 29.04.2021 - 7 F 204/21
    Auszug aus AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21
    Die gerichtliche Kontrolle dieser hoheitlichen Maßnahmen einschließlich der Gesundheitsschutzmaßnahmen in den Schulen, die auf öffentlichem Recht basieren, obliegt allein den Verwaltungsgerichten (vgl. zuletzt nur VG Weimar, B.v. 20.4.2021 - 8 E 416/21 We - juris Rn 6 f.; AG Waldshut-Tiengen, B.v. 13.04.2021 - 306 Ar 6/21 - juris Rn. 8; VG Würzburg, Beschluss vom 23. April 2021 - W 8 E 21.546 -, juris ; AG Dippoldiswalde, Beschluss 29.04.2021 - 7 F 204/21, juris).
  • OLG Düsseldorf, 30.11.1994 - 3 Wx 560/94

    Vormundschaftsgerichtliche Maßnahmen; Vorläufige Anordnung; Sofortmaßnahme zur

  • OLG Nürnberg, 26.04.2021 - 9 WF 342/21

    Unzuständigkeit des Familiengerichts für die Überprüfung coronabedingter

  • AG München, 18.03.2021 - 542 F 2559/21

    Sars-CoV-2 Pandemie - keine allgemeine Kindeswohlgefährdung durch Maskenpflicht

  • AG Siegburg, 20.04.2021 - 323 F 48/21

    Corona, Schule, Maskenpflicht, Testpflicht, Infektionsschutz, Familiengericht

  • OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17

    Gerichtliche Entscheidung über einen Antrag der Großeltern auf Umgang mit ihren

  • AG Weilheim, 13.04.2021 - 2 F 192/21

    Maskenpflicht als Kindeswohlgefährdung

  • VG Würzburg, 23.04.2021 - W 8 E 21.546

    Eilverfahren, Vorwegnahme der Hauptsache, begehrte allgemeine Befreiung von der

  • VG Münster, 26.05.2021 - 5 L 339/21

    Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender

    Absatz 6 erfasst mithin die Fälle, in denen die Prozessabteilung des Amtsgerichts eine Sache an das Familiengericht oder an eine Abteilung für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit verweist und umgekehrt."; dementsprechend einen vergleichbaren Antrag mit Blick auf die fehlende Zulässigkeit bzw. Zuständigkeit ablehnend AG Elmshorn, Beschluss vom 21. April 2021 - 44 F 33/21, juris (Nachricht); AG Essen, Beschluss vom 7. Mai 2021 - 106 F 84/21 -, juris, Rn. 10 ff.
  • VG Münster, 31.05.2021 - 5 L 344/21

    Gerichtszuständigkeit für Verfahren wegen angeblich kindeswohlgefährdender

    Absatz 6 erfasst mithin die Fälle, in denen die Prozessabteilung des Amtsgerichts eine Sache an das Familiengericht oder an eine Abteilung für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit verweist und umgekehrt."; dementsprechend einen vergleichbaren Antrag mit Blick auf die fehlende Zulässigkeit bzw. Zuständigkeit ablehnend AG Elmshorn, Beschluss vom 21. April 2021 - 44 F 33/21, juris (Nachricht); AG Essen, Beschluss vom 7. Mai 2021 - 106 F 84/21 -, juris, Rn. 10 ff.
  • AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 83/21

    Corona, Maskenpflicht, Schule. Familiengericht, Zuständigkeit, Wertfestsetzung

    Das Verfahren auf Erlass der einstweiligen Anordnung wird unter 106 F 84/21 geführt.

    Die Maskenpflicht wird in der vorliegenden Hauptsache - anders als im EA - Verfahren 106 F 84/21 - nicht thematisiert.

  • VG Saarlouis, 04.06.2021 - 6 L 598/21

    Seuchenrecht

    jeweils m. w. N. VG Würzburg, Beschluss vom 23.04.2021, W 8 E 21.548, juris Rn. 40 f.; OLG Thüringen, Beschluss vom 14.05.2021, 1 UF 136/21, juris Rn. 47; AG Essen, Beschluss vom 07.05.2021, 106 F 84/21, juris, OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.05.2021, 4 UF 90/21, juris Rn. 8 ff.; VG Weimar, Beschluss vom 20.04.2021, 8 E 416/21 We, juris Rn. 7; AG Waldshut-Tiengen, Beschluss vom 13.04.2021, 306 AR 6/21, juris Rn. 4 ff.; AG Reutlingen, Beschluss vom 07.04.2021, 16 F 247/21, BeckRS 2021, 7047 Rn. 20.
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