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   EGMR, 16.10.2012 - 10910/06   

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https://dejure.org/2012,55673
EGMR, 16.10.2012 - 10910/06 (https://dejure.org/2012,55673)
EGMR, Entscheidung vom 16.10.2012 - 10910/06 (https://dejure.org/2012,55673)
EGMR, Entscheidung vom 16. Oktober 2012 - 10910/06 (https://dejure.org/2012,55673)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    CIORAP v. THE REPUBLIC OF MOLDOVA

    Art. 1, Art. 5, Art. 5 Abs. 4, Art. 5 Abs. 5, Art. 6, Art. 6 Abs. 1, Art. 6 Abs. 3 Buchst. b, Art. 6 Abs. 3 Buchst. c, Art. 6 Abs. 3 Buchst. d, Art. 8, Art. 13, Art. 14, Art. 17, A... rt. 35, Protokoll Nr. 7 Art. 3, Protokoll Nr. 7 Art. 4 MRK
    Inadmissible (englisch)

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.09.2012 - L 38 SF 73/12

    Entschädigungsklage - unangemessene Verfahrensdauer - Einzelfallbetrachtung

    Das SG wies die Klage mit Gerichtsbescheid vom 21. Januar 2011 ab (- S 103 AS 10910/06 -).

    Wegen der Einzelheiten des Gangs des sozialgerichtlichen Verfahrens wird auf den Inhalt der beigezogenen Gerichtsakten - S 103 AS 10910/06 /L 34 AS 461/11 - verwiesen.

    Die Gerichtsakte und die Akten des SG Berlin - S 103 AS 10910/06 /L 34 AS 461/11 - (2 Bände) haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

    Das hier gerügte Verfahren - S 103 AS 10910/06 - hatte in der ersten Instanz von der Einreichung der Klageschrift am 27. November 2006 bis zur Instanz beendenden Entscheidung durch Gerichtsbescheid am 21. Januar 2011, dem Kläger zugestellt am 26. Januar 2011, zudem eine Dauer von fast 50 Monaten, die die generelle Drei-Jahres-Grenze, bei deren Überschreiten ein Verstoß gegen Art. 6 EMRK regelmäßig zu vermuten ist, deutlich überschritten hatte (vgl BSG, Beschluss vom 13. Dezember 2005 - B 4 RA 220/04 B = SozR 4-1500 § 160a Nr. 11; BSG, Beschluss vom 22. Dezember 2006 - B 2 U 65/06 B - juris).

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