Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 23.07.1997 - 11 A 10570/97   

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https://dejure.org/1997,3217
OVG Rheinland-Pfalz, 23.07.1997 - 11 A 10570/97 (https://dejure.org/1997,3217)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.07.1997 - 11 A 10570/97 (https://dejure.org/1997,3217)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. Juli 1997 - 11 A 10570/97 (https://dejure.org/1997,3217)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Taleban; Afghanistan; Kabul; Staatsähnliche Herrschaftsmacht; Politische Verfolgung; DVPA; Watanpartei; Verfolgungsmaßnahme asylrechtlich relevanter Intensität

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 20.02.2001 - 9 C 21.00

    Politische Verfolgung durch staatsähnliche Organisation; quasi-staatliche

    BVerwG 9 C 21.00 OVG 11 A 10570/97.
  • VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 185/02

    Afghanistan - Familienasyl - Widerruf - Machtverhältnisse seit Ende 2001

    Dieses Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Juli 1996, dem sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 8. Oktober 1996 - 6 BA 96.32524 - (Asylis-Rspr.) angeschlossen hatte, wurde vom Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 4. November 1997 - 9 C 43/96 - (BVerwGE 105 S. 306 ff. = NVwZ 1998 S. 750 ff. = juris; dieser Rspr. folgend: Hess. VGH, Urteile vom 26. Januar 1998 - 13 UE 2978/96.A - juris und vom 16. November 1998 - 9 UE 3908/96.A - InfAuslR 1999 S. 296 ff. = juris), aufgehoben (wie auch ein entsprechender Beschluss des OVG Reinl.-Pf. vom 23. Juli 1997 - 11 A 10570/97 - juris durch Urteil des BVerwG vom 19. Mai 1998 - 9 C 5/98 - AuAS 1998 S. 224 f. = juris), weil bei der Annahme quasi-staatlicher Teilregionen ein zu wenig strenger Maßstab angelegt worden sei.
  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.1998 - A 6 S 3421/96

    Afghanistan: Abschiebungshindernis trotz lediglich regional begrenzter

    Daß die einfache DVPA-Mitgliedschaft bei Nicht-Paschtunen - und erst recht bei Paschtunen, wie dem Kläger - keine hinreichende Verfolgungsgefahr auslöst, ist zudem übereinstimmende Auffassung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. Urteil des erk. Gerichtshofs vom 18.3.1998 a.a.O. sowie Hess. VGH, Urteil vom 26.1.1998 a.a.O., OVG Koblenz, Urteile vom 23.7.1997 - 11 A 10570/97.OVG - und vom 4.8.1997 - 11 A 12106/96.OVG -, Sächs. OVG, Urteil vom 5.3.1998 - A 4 S 288/97 -, jeweils mit eingehender Begründung).

    Die jeweilige Tätigkeit löst um so eher Verfolgung aus, als sie dem politischen und religiösen Weltbild der radikal islamistischen Taliban widerspricht (so zutreffend auch VGH Bad.-Württ., Urteile vom 18.3.1998 - A 13 S 3665/95 - und - A 13 S 2820/95; ebenso im Ergebnis OVG Koblenz, Urteil vom 23.7.1997 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 16.09.1997 - A 13 S 1011/94

    Afghanistan: aufgrund der Bürgerkriegssituation keine staatliche Gewalt iSd GG

    Zunächst kann der Senat wegen der historischen Entwicklung und des weiteren phasenhaften Verlaufs des Bürgerkriegs in Afghanistan in den Einzelheiten auf die Darstellungen im Urteil des Hess. VGH vom 8.7.1996, a.a.O. (insbesondere S. 22 ff.) und ergänzend im Beschluß des OVG Rheinland-Pfalz vom 23.7.1997 - 11 A 10570/97.OVG (insbesondere S. 14 f.), die er nach einer Überprüfung aufgrund der von ihm beigezogenen Erkenntnisquellen für zutreffend hält, Bezug nehmen.

    Der Senat vermag daher bei Beurteilung der Frage, ob die Taliban und andere lokale Machthaber quasi-staatliche Gewalt ausüben, der - bejahenden - Auffassung des Hess. VGH im Urteil vom 8.7.1996 a.a.O. und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland Pfalz im Beschluß vom 23.7.1997 a.a.O., (dieses nimmt eine quasi-staatliche Gewalt der Taliban an) nicht zu folgen.

  • VG Trier, 09.06.1998 - 7 K 355/96

    Afghanistan, Tadschiken, Haft, Folter, Frauen, Diskriminierung, Bürgerkrieg,

    Die Kammer ist unter Aufgabe ihrer bisherigen Rechtsprechung (zuletzt Urteil vom 11.11.1997 - 7 K 2209/93.TR -) mit der sie sich der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (vgl. Beschluß vom 23.7.1997 - 11 A 10570/97.OVG -) angeschlossen hatte, zu der Überzeugung gelangt, daß in Afghanistan keine zentrale, sämtliche Regionen des Landes übergreifende Staatsmacht, die in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und ordnungsrechtlicher Hinsicht eine gesamtstaatliche Friedensordnung durchsetzen und erhalten könnte, besteht und weder für das gesamte Gebiet Afghanistans noch für einzelne Teile staatsähnliche Organisationen mit der erforderlichen Stabilität und Dauerhaftigkeit entstanden sind.

    Die Kammer findet sich nunmehr hinsichtlich der Beurteilung der Frage, daß in Afghanistan weder das Bestehen einer zentralen Staatsgewalt noch einer staatsähnlichen Herrschaftsgewalt zu bejahen ist, in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz (vgl. Beschluß vom 2.4.1998 - 11 A 10694/97.OVG -, mit dem die Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz vom 23.7.1997 - a.a.O. - geändert worden ist).

  • VG Karlsruhe, 29.04.1998 - A 10 K 14467/94

    Anspruch afghanischer Staatsangehöriger auf Asyl; Vollständige Ausfüllung eines

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  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.04.1998 - 11 A 10694/97

    Afghanistan; Staatsgewalt; Staatsähnliche Herrschaftsmacht; Politische

    Soweit der Senat in seinem Beschluß vom 23. Juli 1997 - 11 A 10570/97.OVG - entschieden hatte, die Taleban übten im - in seinem Innern befriedeten - Kernterritorium (vgl. zu diesem Ansatz BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 a.a.O. S. 380 a.E.) des von ihnen bis Ende September 1996eroberten Gebietes einschließlich der Stadt Kabul eine staatsähnliche Macht aus, hält er daran angesichts der Fortführung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Anforderungen an staatsähnliche Organisationen in dessen Urteil vom 04. November 1997 - 9 C 34.96 - nicht mehr fest.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.07.1999 - 11 A 11017/98

    Afghanistan; Staatsgewalt; Staatsähnliche Herschaftsmacht; Politische Verfolgung

    Allerdings geht der Senat aus den in seinem Beschluss vom 23. Juli 1997 - 11 A 10570/97.OVG - dargelegten Gründen davon aus, dass die Taleban im Kernterritorium (vgl. zu diesem Ansatz BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 a.a.O., S.260) des von ihnen bis Ende September 1996 eroberten Gebietes einschließlich der Stadt Kabul eine übergreifende Friedensordnung errichtet haben und dort auch eine organisierte und effektive Herrschaftsmacht ausüben (vgl. dazu weiter den Beschluss des Senats vom 2. April 1998 a.a.O., S. 7 f. m.w.N. sowie inzwischen auch die Lageberichte des Auswärtigen Amtes - AA - vom 3. November 1998 und vom 23. März 1999).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.12.1998 - 11 A 11167/98

    Abschiebungsschutz; Zielland; Afghanistan; Staatsgewalt; Staatsähnliche

    Zwar geht der Senat aus den in seinem Beschluss vom 23. Juli 1997 - 11 A 10570/97.OVG - dargelegten Gründen davon aus, dass die Taleban im Kernterritorium (vgl. zu diesem Ansatz BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 15.96 - InfAuslR 1997, 379 ) des von ihnen bis Ende September 1996 eroberten Gebietes einschließlich der Stadt Kabul eine übergreifende Friedensordnung errichtet haben und dort auch eine organisierte und effektiveHerrschaftsmacht ausüben (vgl. dazu weiter den Beschluss des Senats vom 02. April 1998 - 11 A 10694/97.OVG -, BA S. 7 f. m.w.N. sowie inzwischen auch den Lagebericht des Auswärtigen Amtes - AA - vom 03. November 1998).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.1997 - A 13 S 1360/94

    Afghanistan: fehlende staatliche bzw quasi-staatliche Gewalt

    Den eine quasi-staatliche Herrschaftsmacht der Taliban bejahenden Entscheidungen des Hessischen VGH - 13 UE 962/96.A - und des OVG Rheinland-Pfalz - 11 A 10570/97.OVG - vermag der Senat aus den dargelegten Gründen nicht zu folgen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.08.1997 - 11 A 12106/96

    DVPA; Watanpartei; Afghanistan; Politische Verfolgung; Sippenhaft; Asylantrag

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.04.1998 - 11 A 10872/97

    Afghanistan, Gebietsgewalt, Bürgerkrieg, Quasi-staatliche Verfolgung, Berufung

  • VG Lüneburg, 01.04.1998 - 1 B 307/88

    Anordnung aufschiebender Wirkung bei vernünftigen Zweifeln am

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