Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 11.11.1998 | BVerwG, 04.06.1998

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.04.2001 - 9 KSt 2.01, 11 A 13.97   

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https://dejure.org/2001,2382
BVerwG, 11.04.2001 - 9 KSt 2.01, 11 A 13.97 (https://dejure.org/2001,2382)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.2001 - 9 KSt 2.01, 11 A 13.97 (https://dejure.org/2001,2382)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 2001 - 9 KSt 2.01, 11 A 13.97 (https://dejure.org/2001,2382)
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Ertragswertermittlung

§ 162 Abs. 1 VwGO, zu den (engen) Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit eines Privatgutachtens im Verwaltungsprozeß

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    VwGO § 162 Abs. 1
    Erstattungsfähige Kosten; zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Aufwendungen; Privatgutachten

  • Judicialis

    Erstattungsfähige Kosten; zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Aufwendungen; Privatgutachten.

  • Wolters Kluwer

    Erstattungsfähigkeit - Rechtsverfolgung - Notwendige Aufwendung - Privatgutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 919
  • DVBl 2001, 1763
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BVerwG, 16.11.2006 - 4 KSt 1003.06

    Kostenfestsetzung; Kostenerstattung für Privatgutachten; vorläufiger

    Nach diesen Maßgaben können auch Aufwendungen für private, also nicht vom Gericht bestellte Sachverständige ausnahmsweise erstattungsfähig sein (Beschluss vom 11. April 2001 - BVerwG 9 KSt 2.01 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 37).

    Zudem muss die jeweilige Prozesssituation das Gutachten herausfordern; dessen Inhalt muss auf die Förderung des jeweiligen Verfahrens zugeschnitten sein (vgl. Beschluss vom 11. April 2001 a.a.O.).

  • BVerwG, 16.11.2006 - 4 KSt 1002.06

    Voraussetzungen der Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss im

    Nach diesen Maßgaben können auch Aufwendungen für private, also nicht vom Gericht bestellte Sachverständige ausnahmsweise erstattungsfähig sein (Beschluss vom 11. April 2001 - BVerwG 9 KSt 2.01 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 37).

    Zudem muss die jeweilige Prozesssituation das Gutachten herausfordern; dessen Inhalt muss auf die Förderung des jeweiligen Verfahrens zugeschnitten sein (vgl. Beschluss vom 11. April 2001 a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 02.11.2006 - 1 OA 187/06

    Einholung eines Privatgutachtens im Verwaltungsverfahren

    Das Bundesverwaltungsgericht hat die nach dieser Vorschrift zu erstattenden Kosten in seinem Beschluss vom 11. April 2001 (9 KSt 2.01 (11 A 13.97) - NVwZ 2001, 919 = DVBl. 2001, 1763) wie folgt umschrieben: "Aufwendungen für private, d. h. nicht vom Gericht bestellte Sachverständige sind nach Abs. 1 dieser Vorschrift nur dann erstattungsfähig, wenn diese Aufwendungen zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig waren.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.1998 - 11 A 13.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,7868
BVerwG, 11.11.1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,7868)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,7868)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,7868)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Wegfall von Kraftfahrzeug-Stellplätzen; Einwendungsausschluß; Veränderungssperre; Erheblichkeit eines Abwägungsmangels; Verhältnismäßigkeit der Kosten einer Stellplatzüberbauung.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unverhältnismäßigkeit v. Kosten zur Stellplatzüberbauung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 14.06.2016 - 4 B 45.15

    Planfeststellungsfiktion Flughafen Köln/Bonn; Lärmschutz; Verfahrensgrundsätze

    Im Nachbarrecht der öffentlichen Anlagen ist anerkannt, dass sich Grundstückseigentümer das Unterlassen ihrer Rechtsvorgänger entgegen halten lassen müssen (BVerwG, Urteil vom 11. November 1998 - 11 A 13.97 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 41 S. 197 ), dies gilt auch für die Verwirkung von Nachbarrechten (VGH Mannheim, Urteil vom 25. September 1991 - 3 S 2000/91 - VBlBW 1992, 103 ; OVG Magdeburg, Beschluss vom 4. Juni 2012 - 2 L 56/11 - NVwZ-RR 2012, 752).
  • BVerwG, 14.07.2005 - 9 VR 22.04

    Präklusion von Einwendungen gegen einen Planfeststellungsbeschluss -

    Vielmehr erfasst die Präklusionswirkung auch solche Einwendungen, die der Rechtsvorgänger des Grundstückseigentümers nicht rechtzeitig vorgebracht hat (BVerwG, Urteil vom 11. November 1998 - BVerwG 11 A 13.97 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 41 S. 197 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.10.2000 - 4 M 63/00
    Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Urteil vom 16.08.1995 - 11 A 2.95 - Buchholz 407.3 § 3 VerkPBG Nr. 1; Urteil vom 24.05.1996 - 4 A 38.95 -, DVBl. 97, 51; Urteil vom 23.04.1997 - 11 A 7.97 - ; Urteil vom 11.11.1998 - 11 A 13.97 - vgl. auch Senat, Urteil vom 13.12.1995 - 4 K 10/95 - und - 4 K 12/95 - Urteil vom 15.06.1999 - 4 K 12/98 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.06.1999 - 4 K 1/98
    Die Voraussetzungen dieser Vorschrift liegen vor, denn die innerhalb der Einwendungsfrist erhobene Forderung nach Entschädigung deckt sich mit der im Erörterungstermin bzw. im Klageverfahren erhobenen Forderung, den Wegfall von Stellplätzen ganz zu vermeiden bzw. Ersatz zu beschaffen, nicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.1998, - BVerwG 11 A 13.97 -, UA Seite 19/20 zu einer vergleichbaren Problematik).
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https://dejure.org/1998,16282
BVerwG, 04.06.1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,16282)
BVerwG, Entscheidung vom 04.06.1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,16282)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juni 1998 - 11 A 13.97 (https://dejure.org/1998,16282)
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