Rechtsprechung
VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Anordnung einer Teilnahme am Verkehrsunterricht
Verfahrensgang
- VG Berlin, 26.08.2004 - 11 A 174.04
- VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 22.10.1990 - 11 B 90.655
Auszug aus VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04
Aber auch bei Ersttätern können die Umstände der Tatbegehung, das Verhalten nach der Tat oder die Einlassung des Täters zur Tat Anlass zur Anordnung von Verkehrsunterricht sein, wenn besondere Anhaltspunkte dafür bestehen, dass bei dem Betreffenden ein spezielles Erziehungsbedürfnis vorhanden ist (vgl. Bayr. VGH, Urteil vom 22. Oktober 1990, NZV 1991, 207). - BVerwG, 18.09.1970 - VII C 53.69
Verkehrsunterricht - Kenntnisse - Straßenverkehrsrecht - Verantwortungsbewußtsein
Auszug aus VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04
Die Vorschrift ist vielmehr dazu bestimmt, einen Kraftfahrer, der nicht nur geringfügige Lücken in der Kenntnis der Verkehrsregeln zeigt oder deren Bedeutung verkennt oder aus charakterlichen Gründen nicht in der Lage ist, seinen Erkenntnissen gemäß zu handeln (vgl. hierzu BVerwGE 36, 119), erzieherisch zur Beseitigung der bestehenden Mängel zu beeinflussen.
Rechtsprechung
VG Berlin, 26.08.2004 - 11 A 174.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 26.08.2004 - 11 A 174.04
- VG Berlin, 30.08.2004 - 11 A 174.04
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 25.10.2012 - 11 ZB 12.985
Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung; Vorladung zum Verkehrsunterricht; …
Grundsätzlich ist nicht davon auszugehen, dass Volljuristen aufgrund ihrer langjährigen Ausbildung regelmäßig ausreichende Kenntnisse der Verkehrsvorschriften haben (vgl. VG Berlin vom 26. August 2004 Az. 11 A 174.04 ).