Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2005 - 11 A 1751/04   

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https://dejure.org/2005,990
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,990)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,990)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,990)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Berufung der Stadt Voerde gegen die Steinkohlegewinnung im Bergwerk Walsum zurückgewiesen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses; Anforderungen an einen Rahmenbetriebsplan mit Umweltverträglichkeitsprüfung zur Gewinnung von Steinkohle in einem Bergwerk ; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die ...

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 463 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.02.2009 - 1 A 10722/08

    Polder "Altrip" darf gebaut werden

    Hieran fehlt es nämlich, weil die Richtlinie dem nationalen Gesetzgeber verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet (s. OVG NRW, Urteil vom 27. Oktober 2005, NuR 2006, 320).

    Dies ist aber nicht erkennbar, zumal nach bislang ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die klagenden Beteiligten keinen Anspruch auf Überprüfung haben, ob die im Rahmen des Verfahrens durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung mit der erforderlichen Prüfungstiefe vorgenommen wurde, da es sich auch bei den einschlägigen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben um Verfahrensvorschriften handelt, deren Einhaltung grundsätzlich nicht unabhängig von der Verletzung materieller Rechte erzwungen werden kann (s. OVG NW, Urteil vom 27. Oktober 2005, NuR 2006, 320 unter Bezugnahme auf BVerwG, Urteil vom 19. März 2003, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 173).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2011 - 1 A 11186/08

    Nachbarklage gegen Windkraftanlage - Eiswurfrisiko

    Das Verwaltungsgericht hat diese Ausführungen in seinem Urteil durch weitere Hinweise auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu der hier streitigen Frage (vgl. Urteile vom 21.März 1996, NVwZ 1996, 1016; vom 19. März 2003, NVwZ 2003, 1120; und vom 18. November 2004, NVwZ 2005, 442) und durch Hinweise auf weitere Rechtsprechung (vgl. OVG Münster, Urteile vom 27. Oktober, NuR 2006, 320, und vom 2 März 2006, NuR 2006, 801; VG Karlsruhe, Beschluss vom 15. Januar 2007 in juris) ergänzt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 1194/02

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

    Vgl. Urteil des Senats vom 27.10.2005 - 11 A 1751/04 -, ZfB 2006, 32 (57 f.), bestätigt durch BVerwG, Urteil vom 15.12.2006 - 7 C 1.06 -, BVerwGE 127, 259 (270 f., Rn. 45 ff.).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 11 A 1751/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,30953
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses über die Zulassung von Steinkohlebergbau; Verfrühte Anfechtung eines Rahmenbetriebsplans wegen notwendiger Anpassung; Besonderheiten der Drittwirkung von Verwaltungsakten im Bergbaurecht; Beteiligung von Gemeinden im ...

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2006 - 11 A 1752/04

    Anspruch privater Grundbesitzer auf Teilaufhebung eines bergrechtlichen

    Mit Blick auf diese Verständigung" hat die Beigeladene in der mündlichen Verhandlung vom 26. Oktober 2005 im Verfahren 11 A 1751/04 zu Protokoll erklärt, es werde kein Abbau mehr in den Bereichen erfolgen, die vom Regelungsgegenstand der streitgegenständlichen Rahmenbetriebsplanzulassung erfasst seien und auf das Gebiet der Stadt W. einwirkten, mit Ausnahme der in der "X1.

    Die in der mündlichen Verhandlung im Verfahren 11 A 1751/04 in den Planfeststellungsbeschluss aufgenommene Nebenbestimmung 1.3.13, nach der Voraussetzung für die Zulassung der planmäßig vorgesehenen Bergsenkungen ist, dass in den betroffenen Bereichen die deichbautechnischen Sicherheitselemente in vollem Umfang, soweit wasserrechtlich erforderlich, wasserrechtlich zugelassen und durchgeführt sind, bevor das Abbauvorhaben auf Hochwasserschutzeinrichtungen in den betroffenen Bereichen einwirkt", sei zu unbestimmt.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens, der Verfahren 11 A 1751/04, 11 A 306/05, 11 B 1300/04, 21 B 2516/02, 21 B 2519/02 und 21 B 1482/03 sowie der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

    Verständigung" zukünftig nicht mehr von unmittelbaren Abbaueinwirkungen betroffen werden, mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 27. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -, n. r., Langtext in juris (Seite 33 unter 2. des Urteilsabdrucks).

    Zur näheren Begründung wird auf die den Beteiligten bekannte Entscheidung des Senats vom 27. Oktober 2005 im Verfahren 11 A 1751/04 verwiesen (dort Seiten 42 bis 45 des Urteilsabdrucks; Langtext in juris).

    Zur näheren Begründung verweist der Senat auf das den Beteiligten bekannte Urteil vom 27. Oktober 2005 in der insoweit gleichgelagerten Streitsache 11 A 1751/04, in dem er zur Frage der Sicherheit der Hochwasserschutzanlagen im Einwirkungsbereich des Bergbaus bereits im einzelnen ausgeführt hat:.

    vgl. bereits Senatsurteil vom 27. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - sowie BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juni 2005 - 7 B 124 und 126.04 -.

  • VG Düsseldorf, 15.11.2005 - 3 K 3972/03

    Bergwerk West

    Prüfungsgegenstand im Rahmen des § 55 Abs. 1 S. 3 BBergG ist mithin zumindest, dass die Wirksamkeit der Folgemaßnahmen plausibel ist, vgl. zur Zulässigkeit der Beschränkung des behördlichen Prüfungsumfangs auf die Machbarkeit der Folgemaßnahme: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -.

    Hieran hat sich bisher auch nichts durch die Aufnahme des Artikels 10a in die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten durch die Richtlinie 2003/35/EG vom 26. Mai 2003 geändert, da der Richtlinie in ihrer geänderten Fassung trotz des inzwischen erfolgten Ablaufs der Umsetzungsfrist mangels hinreichender Bestimmtheit keine unmittelbare Geltung zukommt, vgl.Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -.

  • VG Düsseldorf, 18.09.2007 - 3 L 884/07

    Eilanträge gegen den die "Bayer-Pipeline" betreffenden Planfeststellungsbeschluss

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
  • VG Düsseldorf, 18.09.2007 - 3 L 915/07

    Umweltschutz

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
  • VG Düsseldorf, 13.11.2007 - 3 L 1710/07

    Eilantrag gegen den die "Propylen-Pipeline" betreffenden

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
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   OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2005 - 11 A 1751/04   

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https://dejure.org/2005,24172
OVG Nordrhein-Westfalen, 23.12.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,24172)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.12.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,24172)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Dezember 2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,24172)
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