Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.1991 - 11 A 2133/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,16401
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.1991 - 11 A 2133/89 (https://dejure.org/1991,16401)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.09.1991 - 11 A 2133/89 (https://dejure.org/1991,16401)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. September 1991 - 11 A 2133/89 (https://dejure.org/1991,16401)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,16401) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmittelverzicht; Anforderungen an die Wirksamkeit; Treu und Glauben; Einverständniserklärung; Illegales Wochenendhaus; Duldungszusage; Rechtsmißbrauch; Zusicherung; Verwaltungsakt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 30.10.2003 - 4 K 61/01

    Isolierte Anfechtung von Neben- oder Inhaltsbestimmung; Nebenbestimmungen als

    Selbst wenn darin eine wirksame Unterwerfung (vgl. Stelkens, Bonk, Sachs, VwVfG, Kommentar, 6. Aufl., § 44 Rdn. 68, § 35 Rdn. 154) oder eine der Erklärung entsprechende Beschränkung des Planfeststellungsantrags läge, die zu einem Verlust des Anspruchs auf eine denkmalrechtlich unbeschränkte Planfeststellung führen könnten, ist in jedem Fall voraus zu setzen, dass die Unterwerfung oder Antragsbeschränkung eindeutig, unzweifelhaft und unmissverständlich erklärt wird (vgl. OVG NW, Urteil vom 26. September 1991, 11 A 2133/89, NwVBl. 1992, 205, 206).
  • VG Düsseldorf, 21.04.2008 - 2 L 330/08

    Stellenbesetzung Rechtsmittelverzicht Zulässigkeit

    14 vgl. BVerwG, Urteil vom 28. April 1978 - 7 C 50.75 , BVerwGE 55, 355 (357); BGH, Urteil vom 6. März 1985 - VIII ZR 123/84 , NJW 1985 S. 235 f.; OVG NRW, Urteil vom 26. September 1991 11 A 2133/89 - (juris), 15.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht