Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.1988 - 11 A 2310/86   

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https://dejure.org/1988,2011
OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.1988 - 11 A 2310/86 (https://dejure.org/1988,2011)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.11.1988 - 11 A 2310/86 (https://dejure.org/1988,2011)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. November 1988 - 11 A 2310/86 (https://dejure.org/1988,2011)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umgebung; Nähe; Umwelt; Fernwirkung; Einzelhandel; Betrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 3

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 676
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 16.87

    Begriff des "Einkaufszentrums" im Sinne des § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauNVO

    Schon aus systematischen Gründen könnten nur mindestens zwei Betriebe ein Einkaufszentrum bilden; ein einzelner Betrieb - einschließlich einer möglichen Funktionseinheit zwischen zwei oder mehreren Betrieben (vgl. dazu OVG Münster, NVwZ 1989, 676 [678 f.]) - könne - unabhängig von seiner Größe - stets nur ein großflächiger Betrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 BauNVO sein.
  • BVerwG, 27.04.1990 - 4 C 36.87

    Möglichkeit der Verkaufsflächenhöchstregelung in einem Bebauungsplan

    Diese Auslegung ist - wie sich schon aus den Ausführungen zur Frage der Nutzungsänderung im Sinne des § 29 Satz 1 BauGB ohne weiteres ergibt - mit Bundesrecht, insbesondere mit § 1 Abs. 5 BauGB und den Regelungen der Baunutzungsverordnung, vereinbar (vgl. auch Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 11 BauNVO Rz. 79; OVG Münster, NVwZ 1989, 676 ).
  • OVG Brandenburg, 08.11.2004 - 3 A 471/01

    Berufung, Baugenehmigung für Nutzungsänderung Nutzung eines Getränkelagers als

    Auch in der veröffentlichten obergerichtlichen Rechtsprechung (nicht nur des OVG Münster, wie der Prozessbevollmächtigte der Klägerin meint, vgl. Hauth, a.a.O.) wird das Prinzip der Funktionseinheit als notwendig angesehen, um einer Umgehung der den Handel mittelbar reglementierenden Auswirkungen des § 11 Abs. 3 BauNVO entgegenzuwirken (vgl. OVG Münster, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - NVwZ 1989, 676, 678; VGH München, Beschluss vom 7. Juli 2003 - 20 CS 03.1568 - BauR 2003, 1857, 1858; ausdrücklich offen gelassen durch VGH München, Urteil vom 17. September 2001 - 26 B 99.2654 - BRS 64 Nr. 74).

    Erforderlich ist zum einen eine für den Kunden erkennbare wechselseitige Nutzung betrieblicher Kapazitäten, wie dies etwa bei einem äußerlich einheitlichen Gebäude und einem gemeinsamen Parkplatz mit einer einzigen Zufahrt anzunehmen ist (vgl. OVG Münster, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - NVwZ 1989, 676, 679; VGH München, Beschluss vom 7. Juli 2003 - 20 CS 03.1568 - BauR 2003, 1857, 1858).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2004 - 7 A 1273/02
    - zu dessen Einbeziehung vgl.: OVG NRW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - BRS 49 Nr. 72 - insgesamt rd.

    vgl.: OVG NRW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - BRS 49 Nr. 72 m.w.N.

  • OVG Brandenburg, 03.11.2004 - 3 A 449/01

    Berufung, Bauaufsichtliche Nutzungsuntersagung, Formelle und materielle

    Auch in der veröffentlichten obergerichtlichen Rechtsprechung (nicht nur des OVG Münster, wie Hauth, a.a.O., meint) wird das Prinzip der Funktionseinheit als notwendig angesehen, um einer Umgehung der den Handel mittelbar reglementierenden Auswirkungen des § 11 Abs. 3 BauNVO entgegenzuwirken (vgl. OVG Münster, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - NVwZ 1989, 676, 678; VGH München, Beschluss vom 7. Juli 2003 - 20 CS 03.1568 - BauR 2003, 1857, 1858; ausdrücklich offen gelassen durch VGH München, Urteil vom 17. September 2001 - 26 B 99.2654 - BRS 64 Nr. 74).

    Erforderlich ist zum einen eine für den Kunden erkennbare wechselseitige Nutzung betrieblicher Kapazitäten, wie dies etwa bei einem äußerlich einheitlichen Gebäude und einem gemeinsamen Parkplatz mit einer einzigen Zufahrt anzunehmen ist (vgl. OVG Münster, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - NVwZ 1989, 676, 679; VGH München, Beschluss vom 7. Juli 2003 - 20 CS 03.1568 - BauR 2003, 1857, 1858).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.1998 - 10 B 1353/98

    Baugenehmigung; Bowlingbahn; Anwohnerschutz; Verkehrslärm; Lärmvorbelastung;

    a) Dabei bedarf es keiner Entscheidung, ob sich das Rücksichtnahmegebot vorliegend aus dem in § 34 Abs. 1 BauGB enthaltenen Begriff des "Sich-Einfügen" oder aus § 15 Abs. 1 BauNVO ergibt, was davon abhängt, ob sich das vom H. ring umschlossene Gebiet des R. -R. -Zentrums, das aufgrund der äußeren Gegebenheiten (mehrspuriger äußerer Umfassungsring, im Süden zusätzlich durch eine Anpflanzung und die parallel verlaufende M. -H. -Straße von der angrenzenden Wohnbebauung getrennt) als eigenständiges Baugebiet zu werten sein dürfte, als eine Großgemengelage im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB (so die Auffassung der Antragsteller und des Verwaltungsgerichts) oder (so die Auffassung des Antragsgegners und der Beigeladenen) als faktisches Sondergebiet im Sinne des § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2, 3 BauNVO vgl. hierzu OVG NW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, 8. Auflage, § 11 BauNVO Rn. 30.5, bzw. als faktisches Kerngebiet im Sinne des § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 7 Abs. 1, 2 BauNVO qualifizieren läßt.

    vgl. OVG NW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2000 - 7 A 1744/97

    Begriff des großflächigen Einzelhandelsbetriebes)

    vgl.: OVG NRW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 - BRS 49 Nr. 72 (S. 186).

    Dabei kommt für die - auch nach Außen hin erkennbare - Gemeinschaftlichkeit der Betriebe neben der wechselseitigen Nutzung betrieblicher Kapazitäten - vgl. hierzu: OVG NRW, Urteil vom 3. November 1988 a.a.O. - insbesondere auch ein bestimmtes gemeinsames Nutzungskonzept in Betracht.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.01.1996 - 8 S 2964/95

    Nutzungsuntersagung wegen formeller Baurechtswidrigkeit; mehrere an sich

    Aus dem von der Beklagten zitierten Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 3.11.1988 - 11 A 2310/86 - (ZfBR 1988, 175) ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • VGH Bayern, 07.07.2003 - 20 CS 03.1568

    Baurecht; interkommunale Abstimmung; Einzelhandelsgeschäfte; Großflächigkeit;

    Die grundsätzliche Möglichkeit einer solchen Funktionseinheit wird in der Rechtsprechung überwiegend bejaht (BVerwG vom 22.5.1987 BayVBl 1988, 52/56; vom 27.4.1990 NVwZ 1990, 1074; vom 15.2.1995 4 B 84/94; OVG NRW vom 3.11.1988 NVwZ 1989, 676; OVG NRW vom 4.5.2000 NVwZ 2000, 1066; kritisch Hauth, BauR 2001, 1037; zurückhaltend auch BayVGH vom 17.9.2001 BayVBl 2002, 49).

    Unterschiedlich wird dabei gesehen, ob im Falle einer Funktionseinheit in jedem Falle ein gegebenenfalls "kleines" Einkaufszentrum (§ 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO) entsteht (so OVG NRW vom 3.11.1988 a.a.O. S. 678) oder ob Einkaufszentren erst ab einer deutlich darüberliegenden Größenordnung anzunehmen sind und Funktionseinheiten unterhalb dieser Größenordnung daher zu einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb (§ 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO) führen (so wohl BVerwG vom 27.4.1990 a.a.O. unter Bezug auf die Literatur); diese Frage kann für den vorliegenden Fall dahinstehen, weil die Rechtsfolgen die gleichen wären.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2000 - 10 B 1428/00

    Begriff eines der Versorgung des Wohngebiets dienenden Ladens; Aldi-Markt

    des Ministeriums für Stadtentwicklung, Kultur und Sport, des Ministeriums für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr, des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft und des Ministeriums für Bauen und Wohnen vom 7. Mai 1996, (MBl NRW 1996, 922, 924 (2.2.4); Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 27. April 1990 - 4 C 36.87 - BRS 50 Nr. 68; OVG NRW, Urteil vom 3. November 1988 - 11 A 2310/86 -, NVwZ 1989, 676, 678; VGH Bad.-Württ. Urteil vom 20. März 1985 - 3 S 309/84 -, ESVGH 35, 249, 252; König/Roeser/Stock, BauNVO, 1999, § 11 Rdnr. 55; Fickert/Fieseler, BauNVO, 9. Auflage 1998, § 11 Rdnr. 19.3.
  • OVG Saarland, 14.04.1992 - 2 R 66/89

    Gemeindliche Planungshoheit; Zulassung eines Bauvorhabens; Unbeplanter

  • VG Hannover, 25.10.2006 - 12 B 6316/06

    Kino in Hildesheim darf erweitert werden

  • VG Münster, 10.10.2004 - 2 L 1285/04

    Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes eines Nachbarn gegen eine

  • VG Münster, 11.04.2005 - 2 K 2345/02

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes für

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