Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 19.07.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95   

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https://dejure.org/1997,79
BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95 (https://dejure.org/1997,79)
BVerwG, Entscheidung vom 05.03.1997 - 11 A 25.95 (https://dejure.org/1997,79)
BVerwG, Entscheidung vom 05. März 1997 - 11 A 25.95 (https://dejure.org/1997,79)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Umweltauswirkungen - Eisenbahnrechtliches Planfeststellungsverfahren - Planfeststellungsbehörde - Immissionsgrenzwerte - Berechnung des Beurteilungspegels - Schienenwege - Entscheidungsvorbehalt - Aktive Schallschutzmaßnahme

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 2 GG, § 74 VwVfG, § 11 UVPG, § 41 BImSchG, § 42 BImSchG, § 43 BImSchG, § 18 AEG, § 20 AEG, § 2 16.BImSchV, § 3 16.BImSchV, § 2 24.BImSchV, § 3 24.BImSchV,
    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Umweltverträglichkeitsprüfung; Abwägung der öffentlichen und privaten Belange; Alternativenprüfung; körperliche Unversehrtheit; schädliche Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche; Immissionsgrenzwerte; Berechnung des Beurteilungspegels; energieäquivalenter Dauerschallpegel; Schienenbonus; Verkehrsprognose; besonders überwachtes Gleis; aufschiebend bedingter Entscheidungsvorbehalt; Verhältnismäßigkeit der Kosten aktiver Schallschutzmaßnahmen; Entschädigung für passive Schallschutzmaßnahmen; angemessene Entschädigung in Geld statt Schutzvorkehrungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach § 74 Abs. 3 VwVfG; Recht des Schienenverkehrs - Zuständigkeit für die Umweltverträglichkeitsprüfung, Verfassungsmäßigkeit der Lärmgrenzwerte, Abwägung hinsichtlich der Kosten für Schallschutzmaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 104, 123
  • NVwZ 1998, 513
  • DVBl 1997, 831



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Wird zitiert von ... (168)  

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Das ist der Tag, an dem die neue oder geänderte Verkehrsanlage in Betrieb genommen wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123, 137 f.).
  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Nur ausnahmsweise besteht dann nach Art. 74 Abs. 3 BayVwVfG die Möglichkeit, die abschließende Entscheidung über das betreffende Planungselement im Planfeststellungsbeschluss vorzubehalten, wenn sich bezogen auf den Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses die für die Bewältigung des Problems notwendigen Kenntnisse nicht mit vertretbarem Aufwand beschaffen lassen und das offen gehaltene Problem so gelöst werden kann, dass die bereits getroffenen Festlegungen nicht nachträglich als unabgewogen erscheinen (vgl. Urteile vom 23. Januar 1981 a.a.O. S. 311 f., vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 29.94 - BVerwGE 102, 331 und vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ).

    Ein Rechtsverstoß führt gemäß § 17e Abs. 6 Satz 2 Halbs. 1 FStrG nur dann zu einem Anspruch auf Aufhebung oder Teilaufhebung des Planfeststellungsbeschlusses bzw. auf Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit desselben, wenn er die Ausgewogenheit der Gesamtplanung oder eines abtrennbaren Planungsteils überhaupt in Frage stellt und daher nicht isoliert im Wege der Planergänzung durch nachträgliche Schutzauflagen behoben werden kann (Urteile vom 18. März 1998 a.a.O. S. 245 und vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ; stRspr).

  • BVerwG, 28.06.2000 - 11 C 13.99

    Flugverfahren; Abflugroute; Abflugstrecken; Abwägungsgebot; Schutznorm;

    Das lässt eine unzumutbare Lärmbeeinträchtigung jedenfalls nicht von vornherein als ausgeschlossen erscheinen (vgl. im Einzelnen insbesondere BVerwG, Urteil vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 25 ; BVerwGE 107, 313 ).
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