Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - 11 A 2980/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4652
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - 11 A 2980/94 (https://dejure.org/1997,4652)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.01.1997 - 11 A 2980/94 (https://dejure.org/1997,4652)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 (https://dejure.org/1997,4652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Erweiterung einer vorhandenen Spielhalle um die Grundfläche eines bisherigen Imbissrestaurants als Nutzungsänderung, Textliche Festsetzung der Unzulässigkeit von Vergnügungsstätten in Bebauungsplänen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Spielhalle; Erweiterung; Imbißrestaurant; Nutzungsänderung; Umwandlung; Bestandsschutz; Bestimmtheit der textlichen Festsetzung; Kerngebiet; Anzeigeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Neustadt, 18.01.2016 - 3 K 890/15

    Haltung von neun Huskys im allgemeinen Wohngebiet unzulässig

    Von einer Nutzungsänderung ist auszugehen, wenn die bisherige Nutzung durch eine andere Nutzung ersetzt wird oder ersetzt werden soll und sich die neue Nutzung von der bisherigen derart unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderungen bauplanungs- oder bauordnungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen werden kann (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, GewArch 1997, 385).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - 2 A 2809/11

    Bauplanungsrechtlich relevante Änderung bzw. Nutzungsänderung der vorhandenen

    Ständige Rechtsprechung z.B. BVerwG, Beschluss vom 1. März 1989 - 4 B 24.89 - BRS 49 Nr. 171 = juris Rn. 3 (Umwandlung eines Kinos in eine Spielhalle); OVG NRW, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, BRS 59 Nr. 27 = juris Rn. 11( Erweiterung einer vorhandenen Spielhalle um die Grundfläche eines bisherigen Imbissrestaurants).
  • VG Neustadt, 18.04.2013 - 4 K 943/12

    Nutzungsänderung von Straußwirtschaft in ganzjährig betriebenes Restaurant

    Eine Nutzungsänderung im bauordnungsrechtlichen Sinne liegt vor, wenn die bisherige Nutzung durch eine andere Nutzung ersetzt wird oder ersetzt werden soll und sich die neue Nutzung von der bisherigen derart unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderungen bauplanungs- oder bauordnungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen werden kann (OVG Nordrhein-Westfalen, BRS 59 Nr. 27).
  • VG Neustadt, 01.09.2015 - 3 L 726/15

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Untersagung einer Nutzungsänderung;

    Von einer Nutzungsänderung im bauordnungsrechtlichen Sinne ist auszugehen, wenn die bisherige Nutzung durch eine andere Nutzung ersetzt wird oder ersetzt werden soll und sich die neue Nutzung von der bisherigen derart unterscheidet, dass sie anderen oder weitergehenden Anforderung bauplanungs- oder bauordnungsrechtlicher Art unterworfen ist oder unterworfen werden kann (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, GewArch 1997, 385).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2003 - 10 A 4726/00

    Zulässigkeit der Errichtung einer Spielhalle in einem faktischen Mischgebiet;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 20. August 1992 - 4 C 57.89 -, BRS 54 Nr. 50; OVG NRW, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, BRS 59 Nr. 27.
  • VG Arnsberg, 12.12.2002 - 4 L 2072/02

    Untersagung der Nutzung eines Gebäudes zu Wohnzwecken wegen Fehlens einer

    vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, Baurechtssammlung (BRS) 59 Nr. 27; Beschluss vom 13. November 1995 - 11 B 2161/95 -, BRS 57 Nr. 184; Boeddinghaus/Hahn/Schulte, Kommentar zur BauO NW, § 3 Rdnr. 32 u. § 63 Rdnr. 64, jeweils m. w. N.
  • VG Gelsenkirchen, 14.06.2012 - 5 K 2665/09

    Bebauungsplan; Ausschluss von Vergnügungsstätten; städtebauliche Erforderlichkeit

    vgl. OVG NRW, Urt. v. 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 - m.w.N.; OVG NRW, Urt. v. 21. Dezember 2010 - 2 A 1419/09 - OVG Lüneburg, Urt. v. 27. August 2009 - 8 A 10480/09, jeweils zit. nach juris.
  • VG Köln, 26.01.2011 - 23 K 5066/09

    Nutzunsänderung zweier Spielhallen bei neuer Aufteilung der Gesamtfläche auf die

    Eine andere Beurteilung wäre möglicherweise zwar dann gerechtfertigt, wenn es sich bei den beiden ursprünglich vorhandenen Spielhallen um ein aus mehreren (lediglich) gewerberechtlich selbständigen Betriebseinheiten bestehendes einheitliches Vorhaben im baurechtlichen Sinne gehandelt hätte; denn in diesem Fall würde eine bloße Änderung der Raumaufteilung ohne Erhöhung des Nutzungsumfangs nicht als Änderung im Sinne des § 29 Satz 1 BauGB anzusehen sein, vgl. zu einer derartigen Fallgestaltung, BVerwG, Urteil vom 27. April 1993 - 1 C 9.92 -, juris-Dokumentation; BVerwG, Urteil vom 18. April 1996 - 4 C17/94 -, juris-Dokumentation; siehe dazu auch OVG NRW, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, juris-Dokumentation.
  • VG Osnabrück, 30.04.2004 - 2 A 2/03

    Nichtigkeit eines bauplanungsrechtlichen Ausschlusses von Spielhallen im

    Da in diesem Zusammenhang im Übrigen allein die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Bebauungsplan maßgeblich ist (§ 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB), kommt es auch auf die erst nach diesem Zeitpunkt - etwa im angefochtenen Widerspruchsbescheid oder in der Klageerwiderung der Beklagten - angestellten Erwägungen, die einen Spielhallenausschluss je nach der konkreten örtlichen Situation ggf. rechtfertigen können (vgl. BVerwG, B. v. 21.12.1992 - 4 B 182.92 -, BRS 55 Nr. 42; OVG Lüneburg, U. v. 11.09.1986 - 1 C 26/85 -, BRS 46 Nr. 55; OVG Münster, U. v. 29.01.1997 - 11 A 2980/94 -, BRS 59 Nr. 27), nicht an.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht