Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 26.01.2011 - 11 A 3.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24678
OVG Berlin-Brandenburg, 26.01.2011 - 11 A 3.09 (https://dejure.org/2011,24678)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.01.2011 - 11 A 3.09 (https://dejure.org/2011,24678)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 11 A 3.09 (https://dejure.org/2011,24678)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 BImSchG, § 12 BImSchG, § 1 BImSchV 17, § 2 BImSchV 17, Anhang 1 Ziff 8.1 BImSchV 4
    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen; Nebenbestimmungen; Anwendbarkeit der 17. BImSchV; Einstufung als "Verbrennungsanlage" i.S.d. § 2 Nr. 6 17.BImSchV; Verbrennung (nur) einzelner durch die thermische Behandlung entstehender Stoffströme; Auferlegung einer Sicherheitsleistung; Abfallentsorgungsanlage i.S.d. § 12 Abs. 1 S. 2 BImSchG; (keine) teleologischer Reduktion auf Beseitigungsanlagen; (kein) positiver Marktwert

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit von den Antragsteller belastenden Nebenbestimmungen in Zusammenhang mit einer Genehmigung zur Errichtung einer Anlage zur Reaktivierung von Aktivkohle; Einordnung einer Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen als eine zur thermischen Behandlung von Abfällen bestimmte Anlage; Notwendigkeit der Verbrenung der in dem thermischen Verfahren aus Abfällen entstehenden festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffe für eine Anwendbarkeit der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung ( BImSchV ); Einordnung einer Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen als eine ortsfeste Abfallentsorgungsanlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen; Rechtmäßigkeit von den Antragsteller belastenden Nebenbestimmungen in Zusammenhang mit einer Genehmigung zur Errichtung einer Anlage zur Reaktivierung von Aktivkohle; Einordnung einer Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen als eine zur thermischen Behandlung von Abfällen bestimmte Anlage; Notwendigkeit der Verbrenung der in dem thermischen Verfahren aus Abfällen entstehenden festen, flüssigen oder gasförmigen Stoffe für eine Anwendbarkeit der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV); Einordnung einer Anlage zur Reaktivierung beladener Aktivkohlen als eine ortsfeste Abfallentsorgungsanlage zur Lagerung und Behandlung von Abfällen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.07.2014 - 11 B 5.13

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage; Denkmalsschutz;

    In diesem Falle kann es ein Bescheidungsurteil i. S. v. § 113 Abs. 5 S. 2 VwGO erlassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.04.1989 - 4 C 52.87 - Juris, Rz. 18 OVG Schleswig-Holstein, Urteil v. 4. April 2013 - 1 LB 7/12 -, bei Juris; Senatsurteil v. 26. Januar 2011 - OVG 11 A 3.09 -, Juris, Rz. 31, insoweit bestätigt v. BVerwG, Urteil v. 25. Oktober 2012 - 7 C 17/11 -, Juris, Rz. 27; Senatsurteil v. 30. August 2012 - 11 B 4.11 -, Juris, Rz. 32).
  • VG Augsburg, 27.02.2013 - Au 4 K 12.431

    Nachträgliche Anordnung einer Sicherheitsleistung für Bauschuttrecyclinganlage

    Der Anwendungsbereich ist nicht auf Abfall beseitigungs anlagen beschränkt, sondern erfasst auch Abfallverwertungsanlagen (OVG Berlin-Bbg, U.v. 26.1.2011 - Az. OVG 11 A 3.09 - juris Rn. 63; Jarass - Kommentar zum BImSchG - 9. Auflage 2012 - Rn. 8 zu § 4) und sämtliche Abfallanlagen außer Deponien (vgl. Jarass - a.a.O. - Rn. 8 zu § 4; Landmann/Rohmer - Umweltrecht - Rn. 37 zu § 4 BImSchG).
  • VG Minden, 13.11.2013 - 11 K 2912/12
    vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.01.2011 - OVG 11 A 3.09 -, juris Rn. 49 f.
  • LAG Sachsen-Anhalt, 02.11.2010 - 6 Sa 439/09

    Bewährungsaufstieg zur korrigierenden Rückgruppierung

    Der Kläger verteidigt die angefochtene Entscheidung und verweist darüber hinaus auf eine zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des VG Magdeburg vom 23.03.2010 (11 A 3/09 MD), wonach die Nichtbeteiligung des für den Kläger zuständigen Personalrates bei der von dem beklagten Land verweigerten Höhergruppierung einen Verstoß gegen personalvertretungsrechtliche Bestimmungen darstelle.
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