Rechtsprechung
   BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 30.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,327
BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 30.97 (https://dejure.org/1998,327)
BVerwG, Entscheidung vom 08.07.1998 - 11 A 30.97 (https://dejure.org/1998,327)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - 11 A 30.97 (https://dejure.org/1998,327)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Eisenbahn; Planfeststellung; Anhörungsverfahren; Änderung der Planung; Einwendungsfrist; Präklusion; Betriebssicherheit; anerkannte Regeln der Technik; Planrechtfertigung; Schutz des Ortsbildes; Lebensqualität; ästhetische Beeinträchtigung.

  • Wolters Kluwer

    Eisenbahn - Planfeststellung - Anhörungsverfahren - Änderung der Planung - Einwendungsfrist - Präklusion - Betriebssicherheit - Anerkannte Regeln der Technik - Planrechtfertigung - Schutz des Ortsbildes - Lebensqualität - Ästhetische Beeinträchtigung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 4 AEG, § 18 AEG, § 20 AEG; § 1 Haftpflichtgesetz; § 32 VwVfG, § 73 VwVfG; § 7 BHO; § 8 BNatSchG; § 1 BauGB; § 2 EBO, § 18 EBO
    Änderung der Planung; Einwendungsfrist; Präklusion; Betriebssicherheit; anerkannte Regeln der Technik; Planrechtfertigung; Schutz des Ortsbildes; Lebensqualität; ästhetische Beeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs - Einwendungsausschluß im Planfeststellungsverfahren, Gefahren des Eisenbahnverkehrs Beeinträchtigung des Ortsbildes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ästhetische Beeinträchtigung durch Bau einer Bahnstrecke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 70
  • DVBl 1998, 1191 (Ls.)
  • DÖV 1999, 37 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Auch das schließt den Anspruch auf Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses auf seine Vereinbarkeit mit (übergreifenden) öffentlichen Belangen aus (BVerwG, Urt. v. 18.03.1983 - 4 C 80.79 -, BVerwGE 67, 74; v. 08.07.1998 - 11 A 30.97 -, NVwZ 1999, 70, 71; Senat, Urt. v. 27.6.2002 - 7 KS 60/01 -, UA S. 13).
  • OVG Hamburg, 19.02.2001 - 2 Bs 370/00

    Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz betreffend die Zulässigkeit der

    Der unveränderte Fortbestand eines Ausblick, zumal wenn er, wie hier, Bauten in größerer Entfernung betrifft, gehört grundsätzlich nicht zum Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG (vgl. BVerwG, Urteil v. 13.6.1969, Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 21; Beschluß v. 3.1.1983, BRS 40 Nr. 192; Urteil v. 28.10.1993, Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 120; Urteil v. 8.7.1998, NVwZ 1999, S. 70, 71; Beschluß v. 22.8.2000, NuR 2001, S. 44, 45).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 128/02

    Atomrechtliche Planfeststellung ("Schacht Konrad"); Abfall radioaktiver;

    Die gerichtliche Prüfung der Planrechtfertigung, welche Ausdruck ausschließlich öffentlicher Belange ist, kann aber nur beanspruchen, wer von einem Planvorhaben nach Art. 14 GG enteignend betroffen wird, denn dann muss das Vorhaben auch "zum Wohle der Allgemeinheit" erforderlich sein (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 8.7.1998 - 11 A 30.97 -, NVwZ 1999, 70, 71; Senat, Urt. v. 29.10.2002 - 7 KS 68/01 -, UA S. 16).
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